Der Rechtsrahmen für Speicher im EEG 2017

Aufsatz  – Schlagworte: Speicher · Stromspeicher · Power-to-X

Datum: 

09/2018

Autor(en): 

Charlotte Kreuter-Kirchhof

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft) 10-11/2018, 464-472

Die Autorin befasst sich in ihrem Beitrag mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Speicher im EEG 2017. Nach einer vorangestellten Erklärung des Speicherbegriffs geht sie im Weiteren auf die Bedeutung der Speicher für die Energiewende ein. Anschließend widmet sie sich der Trennung zwischen Letztverbraucher und Stromerzeuger für Speicher im EEG 2017, um dann eine detaillierte Analyse der Freistellungsregeln nach § 61k EEG 2017 durchzuführen. Hierbei geht die Autorin im Besonderen auf die rechtliche Betrachtung von bivalenten Speichern, das Saldierungsverfahren, die Vermutungsregel, die Anforderungen an die Messsysteme sowie den Strom zur Erzeugung von Speichergas nach EEG 2017 ein. Nachfolgend gibt sie einen Hinweis auf norminterpretierende Klarstellungen der Rechtslage durch die Clearingstelle EEG|KWKG und zu den Möglichkeiten rechtsverbindlicher Festlegungen der Bundesnetzagentur (BNetzA) gemäß § 85 Abs. 2 Nr. 5 EEG 2017. Die Autorin schließt mit einer Einschätzung zur Weiterentwicklung des rechtlichen Rahmens für Speicher.

Bemerkungen: 

Die Autorin nimmt Bezug auf die Arbeit der Clearingstelle EEG|KWKG und geht im Besonderen auf die Empfehlung 2017/29 der Clearingstelle EEG|KWKG ein.

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