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AusGebV

Datum: 

11.02.2015

Letzte Änderung/Fassung vom: 

13.10.2016

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 2258

Fundstelle (online): 

Verordnung über Gebühren und Auslagen der Bundesnetzagentur im Zusammenhang mit Ausschreibungen nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (Ausschreibungsgebührenverordnung - AusGebV) vom 6. Februar 2015 (BGBl. I 2015 S. 120), vormals Freiflächenausschreibungsgebührenverordnung (FFAGebV).Weiterlesen

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EEV

Datum: 

17.02.2015

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2016

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I S. 3106

Fundstelle (online): 

Verordnung zur Durchführung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Windenergie-auf-See-Gesetzes (Erneuerbare-Energien-Verordnung - EEV) vom 17. Februar 2015 (BGBl I 2015 S. 146), zuletzt geändert durch Artikel 11 des Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106) - vormals Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV).Weiterlesen

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Stand und Perspektiven der Abfall- und Reststoffvergärung in Deutschland

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2014

Autor(en): 

Andrea Schüch, Jaqueline Daniel-Gromke, Jan Liebetrau u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 02/2014, 34-38

Der Beitrag gibt einen Überblick über den Stand und die Perspektiven der Abfall- und Reststoffvergärung in Deutschland. Dabei beleuchten die AutorInnen zunächst das Potenzial und die tatsächliche Nutzung vergärbarer Abfälle und Reststoffe sowie den Substrateinsatz in Biogas-, Biomethan- und Bioabfallvergärungsanlagen und liefern aktuelle Zahlen zu Bioabfallvergärungsanlagen in Deutschland. Abschließend zeigen die AutorInnen vor dem Hintergrund der Entwicklung der Branche seit Inkrafttreten des EEG 2012 die weiteren Perspektiven auf. Weiterlesen

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Ist ein immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid eine Genehmigung im Sinne von § 100 Absatz 3 EEG 2014?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 06/2016, 124

Der Beitrag setzt sich mit dem Votum 2016/13 der Clearingstelle EEG auseinander. Darin wird die Frage behandelt, ob eine Windenergieanlage, für die noch vor dem gesetzlich festgelegten Stichtag ein Vorbescheid gemäß Bundesimmissionsschutzgesetz erteilt wurde, das EEG 2012 oder das EEG 2014 anzuwenden ist. Im Artikel wird diese Konstellation auf Biogasanlagen übertragen. Dabei werden eine mögliche Ausdehnung der Übergangsbestimmungen auf Vorbescheide und die Auswirkung auf das EEG 2017 und dessen Ausschreibungen behandelt. Weiterlesen

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Votum zum Kombinationsverbot des EEG 2012 bei Einsatz von Biogas von Bioabfallgas in einer Anlage

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Elena Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 05/2016, 110

Im Beitrag werden die Ergebnisse des Votums 2016/5 der Clearingstelle EEG erläutert. Das Votum beantwortet Fragen zum Einsatz mehrerer Gasarten in einem BHKW, insbesondere zum sog. Kombinationsverbot gemäß § 27a Abs. 4 EEG 2012. Die Autorin befasst sich schwepunktmäßig mit der Kombination verschiedener Vergütungen unterschiedlicher Brenngase, der Vergütungsermittlung und dem Vergleich der Regelungen zum EEG 2014 und EEG 2009. Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren zum Anlagenbegriff abgeschlossen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2010

Autor(en): 

Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 03/2010, 122

Im Beitrag wird über den Abschluss des Empfehlungsverfahrens 2009/12 der Clearingstelle EEG zum Anlagenbegriff berichtet. Hierbei werden die wesentlichen Kernpunkte der Empfehlung, deren Notwendigkeit sich aus dem mit dem Inkrafttreten des EEG 2009 neu definierten Anlagenbegriff ergibt, vorgestellt. Weiterlesen

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Hinweisverfahren zum NawaRo-Bonus geplant

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2009

Autor(en): 

Sebastian Lovens

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 03/2009, 94

Der Beitrag informiert über mehrere Hinweise und Empfehlungen der Clearingstelle EEG im Bereich Biomasse, die im Zusammenhang mit dem in Kraft getretenen EEG 2009 stehen. Es wird über den Abschluss des Empfehlungsverfahrens 2008/49 zur Anlagenzusammenfassung und den speziell auf eine Inbetriebnahme der Anlagen »innerhalb von zwölf Kalendermonaten« abgestellten Hinweis 2009/13 und das geplante Hinweisverfahren 2010/13 zum NawaRo-Bonus berichtet. Ferner wird auf das Hinweisverfahren 2009/7 zum Emissionsminimierungbonus bei Bestandsanlagen sowie die Empfehlungen 2008/48 zum Landschaftspflege-Bonus und 2009/12 zum Anlagenbegriff bei Bestandsanlagen hingewiesen. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/43 - Nachträgliche Korrektur für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2016

beschlossen am: 

09.12.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/43

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Nachzahlungen auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für das Jahr 2014 hat, obgleich die Anlagenbetreiberin die Nachberechnungen erst nach dem 28. Februar 2015 übermittelt hat (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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