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Eine Energiepolitik für Europa

Datum: 

10.01.2007

Urheberschaft: 

Europäische Kommission

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

KOM(2007) 1 endgültig; SEK(2007) 12

Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament: Eine Energiepolitik für EuropaWeiterlesen

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Eine EU-Strategie für Biokraftstoffe

Datum: 

08.02.2006

Urheberschaft: 

Europäische Kommission

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

KOM(2006) 34 endgültig; SEC(2006) 142

Mitteilung der Kommission: Eine EU-Strategie für Biokraftstoffe
Die Mitteilung entwirft ein strategisches Konzept, wie die Biokraftstoffpotentiale der EU ausgeschöpft werden können. Hierbei werden sieben politische Schwerpunkte gesetzt, unter anderem in der Förderung auf der Nachfrageseite, Forschung und Entwicklung oder in der Unterstützung von Entwicklungsländern.Weiterlesen

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Aktionsplan für Biomasse

Datum: 

07.12.2005

Urheberschaft: 

Europäische Kommission

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

KOM(2005) 628 endgültig; SEC(2005) 1573

Mitteilung der Kommission, u.a. zur Wärmeerzeugung aus Biomasse, zur Verstromung von Biomasse, zur Erzeugung von Biokraftstoffen und zur BiomasseversorgungWeiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2007, Hintergrundpapier und vorbereitende Forschungsvorhaben

Datum: 

07.11.2007

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit / diverse Forschungseinrichtungen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Hier finden Sie den Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), der gemäß § 20 EEG durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Deutschen Bundestag vorzulegen ist; der Bericht wurde vom Bundeskabinett am 7. November 2007 beschlossen. Ein Hintergrundpapier des BMU enthält begleitende Informationen, Daten und Fakten zum EEG-Erfahrungsbericht. Ferner können Sie Einblick nehmen in begleitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht. Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007). Beachten Sie auch den gemäß Kapitel 12.10 des Erfahrungsberichts vorgelegten Bericht „Verbesserung der Systemintegration der Erneuerbaren Energien im Strombereich - Handlungsoptionen für eine Modernisierung des Energiesystems“, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/336 .Weiterlesen

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Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz

Am 1.8.2004 ist das novellierte Gesetz über den Vorgang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG) in Kraft getreten. Es löst das gleichnamige Gesetz vom 1.4.2000 ab. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen. Weiterlesen

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Gezielter Anbau und Zukauf nachwachsender Rohstoffe - vergütungsfähig nach § 8 Abs. 2 EEG?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2007

Autor(en): 

Felix Ekardt und Stefan Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2007, 291-295

Der Beitrag untersucht, inwieweit die Regelung der Vergütung für die Verstromung von Biomasse im EEG geeignet ist, eine positive ökologische Gesamtbilanz der Biomassenutzung, die in der öffentlichen Diskussion zunehmend bezweifelt wird, sicherzustellen. Die Verf. sprechen sich dafür aus, den NawaRo-Bonus nach § 8 Abs. 2 EEG nur für solche Biomasse zu gewähren, die in einem engen räumlich-funktionalen Zusammenhang zur Anlage anfällt. Auch sollte zukünftig Biomasse regelmäßig in KWK verstromt werden und von der Einhaltung bestimmter Anbaumethoden abhängig gemacht werden. Weiterlesen

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Die Problematik der Trockenfermentation in § 8 Abs. 4 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2007

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2007, 299-301

Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Problematik der Trockenfermentation und insbesondere mit der dazu vom Bundesumweltministerium veröffentlichten Auslegungshilfe vom Januar 2007 auseinander. Verf. kommt zum Ergebnis, dass die Auslegungshilfe mit dem geltenden Recht nicht vereinbar ist; insbesondere für Altanlagen könnte sie zu einem Wegfall des Trockfermentationsbonus führen. Weiterlesen

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Keine prozentuale Obergrenze für zulässige Zünd- und Stützfeuerung

Datum: 

29.11.2005

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

21 U 57/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Dem EEG lässt sich keine starre Obergrenze für den Einsatz fossiler Brennstoffe zur Zünd- und Stützfeuerung entnehmen. Mit dem Ausschließlichkeitsgrundsatz vereinbar ist der Einsatz (hier: bis zu 13,2 % Heizöl), wenn und soweit die Zünd- und Stützfeuerung für den störungsfreien Betrieb der Anlage technisch notwendig ist.Weiterlesen

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