Datenschutzerklärung

Erklärung über die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher der Internetseiten der Clearingstelle EEG|KWKG (Datenschutzerklärung)

Verantwortliche Stelle

Die Clearingstelle EEG|KWKG wird im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie betrieben von der

RELAW GmbH – Gesellschaft für angewandtes Recht der Erneuerbaren Energien
Charlottenstraße 65
10117 Berlin
Geschäftsführerin: Agnès Reinsberg
AG Charlottenburg HRB 107788 B
Tel: 030 – 206 14 16-0
Fax: 030 – 206 14 16-79
E-Mail: info klammeraffe re minus law punkt eu

Sie können den Datenschutzbeauftragten der RELAW GmbH, Sönke Dibbern, unter der oben angegebenen Adresse postalisch erreichen. Per E-Mail könne Sie sich an datenschutz klammeraffe clearingstelle minus eeg minus kwkg punkt de wenden. Den öffentlichen PGP-Schlüssel der bzw. des Datenschutzbeauftragten der Clearingstelle EEG|KWKG finden Sie unter den Downloads; der Fingerabdruck des Schlüssels ist

2812 DF68 E12C D2C7 C3F5 A437 44B1 2A20 1B32 48E6.

Überblick

Die Clearingstelle EEG|KWKG und ihre Trägerin, die RELAW GmbH, sind dem Datenschutz verpflichtet. Um unsere Internetseiten nutzen zu können, müssen Sie keinerlei Daten angeben.

Cookies
Wir speichern bei Ihrem Besuch zu statistischen Zwecken anonymisierte bzw. pseudonymisierte Zugriffsdaten, wie z.B. die Internetseite, von der aus Sie zu unseren Internetseiten gelangt sind, die Namen der Dateien, die Sie von unserem Server abrufen, Ihre IP-Adresse in verkürzter („trunkierter“) Form, welchen Browser Sie benutzen oder welche Auflösung Ihr Bildschirm aufweist. Hierzu setzen wir das Webanalyse-Paket „Matomo“ (ehemals „Piwik“) ein. Es werden dazu u.a. sogenannte Cookies eingesetzt (kleine Datenpakete, die in Ihrem Browser bzw. auf Ihrer Festplatte abgelegt werden), die allerdings ebenfalls ausschließlich Daten in anonymer oder pseudonymer Form enthalten und keinen Rückschluss auf Ihre Identität erlauben. Wir nutzen diese Daten gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der europäischen Datenschutz-Grundverordnung („DSGVO“), um Ihnen unsere Dienstleistungen anbieten zu können sowie unter Umständen dazu nachzuvollziehen, welchen „Weg“ Sie über unsere Internetseiten genommen haben. Dies geschieht ausschließlich zu dem Zweck, Ihnen die auf unseren Internetseiten enthaltenen Informationen (noch) besser darbieten zu können.

Sogenannte Drittanbieter-Cookies oder andere Mechanismen wie „Social-Media-Plugins“ (z.B. Facebook-Button), die Dritten erlauben, Ihren Weg über unsere Internetseiten nachzuverfolgen, werden auf unseren Internetseiten nicht eingesetzt. Ebensowenig verfolgen wir Ihren Weg über die Internetseiten anderer Anbieter.

Unser Einsatz von Cookies ist erforderlich ist, um unser Interesse an der Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienstleistungen wahrnehmen zu können und überwiegt — zumindest in der vorliegenden Form — auch dem Benutzerinteresse, den Besuch nicht einmal anonymisiert bzw. pseudonymisiert erfassen zu lassen. Jedoch respektieren wir Ihren ggf. vorhandenen Wunsch, dass Ihr Weg über unsere Internetseiten dennoch nicht erfasst wird. Ist dies Ihr Wunsch, können Sie das Setzen von Cookies durch uns in Ihren Browser-Einstellungen generell verhindern. Wollen Sie lediglich verhindern, dass wir Ihren „Weg“ über unsere Internetseiten (zusammen mit den „Wegen“ der anderen Nutzerinnen und Nutzer) statistisch auswerten, können Sie ihren Browser anweisen, einen sogenannten „Do-not-track-Header“ zu senden – dieser wird von uns selbstverständlich respektiert – oder in der Matomo-Box unten den Haken entfernen; die Information, dass Sie die Erfassung Ihres „Wegs“ nicht wünschen, wird jedoch selbst in einem Cookie abgelegt.

Lassen Sie Cookies zu, bieten wir Ihnen einige Komfort-Funktionen auf unseren Internetseiten an, z.B. können Sie dann die „Infomappe“ nutzen. Lassen Sie außerdem noch die Matomo-Analysecookies zu, tragen Sie dazu bei, dass unser Angebot (noch) besser wird.

Falls Sie die Erfassung Ihres Besuchs durch Matomo abgewählt haben: Bitte bestätigen Sie den Einsatz von Cookies zur Bereitstellung der Funktionen unserer Internetseiten, falls Sie dies noch nicht getan haben, indem Sie in der Cookie-Einblendung auf „Zustimmen“ klicken — oder ändern Sie Ihre Browser-Einstellungen entsprechend Ihren Präferenzen.

Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten erheben wir ansonsten nur im Zuge einer Anfrage über das Anfrageformular, einer Anmeldung zu einem Fachgespräch, bei der Registrierung für unseren elektronischen Rundbrief sowie beim Absenden einer Rückmeldung von Ihnen an uns, falls Sie eine Antwort erhalten möchten. Wir verwenden die erhobenen Daten ausschließlich zur Abwicklung des jeweiligen Vorgangs gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO. Nach vollständiger Abwicklung des Vorgangs werden Ihre Daten nach spätestens 6 Monaten gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten (maximal 10 Jahre) gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich und gesondert einer über die jeweilige Vorgangsabwicklung hinausgehenden Datenverwendung zugestimmt haben.

Datensicherheit

Ihre personenbezogenen Daten werden während der Übertragung an uns durch das HTTPS-Protokoll verschlüsselt. Dies bewirkt, dass Unbefugte Ihre Daten nicht auf dem Weg von Ihnen zu uns mitlesen können bzw. erschwert dies ganz außerordentlich. Auch unsere Internetseiten selbst sind durch technische Maßnahmen gegen Beschädigung, Zerstörung und unberechtigten Zugriff geschützt. Ihre personenbezogenen Daten werden an unserem Sitz in Berlin und ggf. auf unserem (gegen unbefugten Zugriff gesicherten) E-Mail-Server aufbewahrt und verarbeitet.

Datenweitergabe

Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte findet nicht statt. Eine Ausnahme besteht hier bezüglich der Daten, die zur Abwicklung von Zahlungen an die Clearingstelle EEG|KWKG notwendig sind, da wir zur Zahlungsabwicklung Dienstleister in Anspruch nehmen. Wenn Sie mit uns per E-Mail Kontakt aufnehmen, werden diese auf den Servern unseres E-Mail-Dienstleisters gespeichert. Senden Sie über unsere Internetpräsenz eine Anfrage, eine Anmeldung oder eine Rückmeldung an uns, sind die entsprechenden Daten kurzfristig auf den Servern unseres Web-Dienstleisters präsent. Keiner dieser Dienstleister ist in irgendeiner Form berechtigt, Ihre Daten selbst zu verwenden.

Im Detail

  1. Zur Durchführung von Fachgesprächsteilnahmen, zur Bearbeitung Ihrer Anfragen an uns und zur Sicherstellung der zwischen Ihnen und uns bestehenden Korrespondenz erheben wir personenbezogene Daten, die die folgenden Informationen umfassen können:

    • Name

    • Kontaktdaten

    • ggf. Zahlungsdaten

    • E-Mail-Adresse

    • Telefon- und ggf. Faxnummer(n)

    • IP-Adresse

    Eine Weitergabe ihrer Daten kann grundsätzlich an mehrere Unternehmen erfolgen, wenn und soweit dies zur Anbahnung und Abwicklung einer Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns erforderlich ist, insbesondere in folgenden Fällen:

    • Eine Weitergabe erfolgt ggf. an das von uns mit der Rechnungsabwicklung beauftragte Unternehmen. Die Weitergabe umfasst nur solche Daten, die für die Abwicklung der Zahlungen notwendig sind.

    • Bei Zahlungsstörungen behält sich die RELAW GmbH vor, Forderungen an Inkassounternehmen abzutreten. In diesem Fall würden die hierzu notwendigen personenbezogenen Daten an das Unternehmen weitergegeben, das die Forderung erwirbt.

    • E-Mails an und von uns werden bei einem externen Dienstleister gespeichert.

    • Die internetbasierten Anfragen und die Anmeldungen zu Fachgesprächen und zum Rundbrief werden über unsere Internetpräsenz abgewickelt, die wir auf den Servern eines externen Dienstleisters betreiben. Ihre dabei angegebenen Daten sind daher für kurze Zeit auf den Servern des Dienstleisters vorhanden.

    • Ebenfalls wird auf diesen Servern Ihre vollständige IP-Adresse zur Wahrung unseres Interesses an einer ungestörten Bereitstellung unserer Dienstleistung und ggf. an der Verfolgung und Durchsetzung von Rechtsansprüchen gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DSGVO für einige Zeit aufbewahrt, höchstens jedoch für sechs Monate. Werden die IP-Adressen nicht zur Wahrung unserer berechtigten Interessen benötigt, werden sie direkt vom Dienstleister gelöscht, ohne dass wir von ihnen überhaupt Kenntnis erlangen.

    Die weitergegebenen Daten dürfen von den Dienstleistern ausschließlich zu dem Zweck verwendet werden, zu dem die Daten weitergegeben wurden.

  2. Darüber hinaus werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, es besteht hierzu eine gesetzliche Pflicht oder Sie haben uns zuvor eine entsprechende Einwilligung ausdrücklich erteilt.

  3. Personenbezogene Daten, die im Zusammenhang stehen mit der Erbringung einer kostenpflichtigen Leistung durch uns, können aus steuerlichen und handelsrechtlichen Gründen bis zu zehn Jahre aufzubewahren sein.

  4. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung werden wir Ihre Daten auch nicht für eigene werbliche Zwecke nutzen.

Ihre Rechte als Betroffener einer Datenverarbeitung

Sie haben verschiedene gesetzliche Rechte bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten. Möchten Sie diese Rechte geltend machen, so richten Sie Ihre Anfrage bitte per E-Mail oder per Post unter eindeutiger Identifizierung Ihrer Person an die RELAW GmbH (siehe oben „Verantwortliche Stelle“). Nachfolgend finden Sie eine Übersicht über Ihre Rechte.

Recht auf Bestätigung und Auskunft

Sie haben jederzeit das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu erhalten, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, durch uns verarbeitet werden. Ist dies der Fall, so haben Sie das Recht, von uns eine unentgeltliche Auskunft über die zu Ihnen gespeicherten personenbezogenen Daten nebst einer Kopie dieser Daten zu verlangen. Des Weiteren besteht ein Recht auf folgende Informationen:

  1. den Verarbeitungszweck;

  2. die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden;

  3. die Empfänger, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen;

  4. die geplante Dauer der Speicherung der personenbezogenen Daten, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer;

  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;

  6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;

  7. falls die Daten nicht bei Ihnen erhoben wurden: eine Auskunft über alle verfügbaren Informationen zur die Herkunft der Daten;

  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich der Erstellung von Nutzerprofilen („Profiling“) gemäß Artikel 22 Absatz 1 und 4 DSGVO und aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für Sie.

Werden personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt, so haben Sie das Recht, über die geeigneten Garantien gemäß Artikel 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

Recht auf Berichtigung

Sie haben gemäß Artikel 16 DSGVO das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung Sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Unter Berücksichtigung des Zwecks der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung („Recht auf Vergessenwerden“)

Sie haben gemäß Artikel 17 Absatz 1 DSGVO das Recht, von uns zu verlangen, dass personenbezogene Daten, die Sie betreffen, unverzüglich gelöscht werden. Wir sind verpflichtet, solche personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  1. Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig.

  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

  3. Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO („Widerspruch aus Gründen, die sich aus der besonderen Situation ergeben“), Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gemäß Artikel 21 Absatz 2 DSGVO („Widerspruch gegen Direktwerbung“) Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.

  4. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet.

  5. Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen.

  6. Die personenbezogenen Daten wurden gemäß Artikel 8 Absatz 1 DSGVO („Einwilligung eines Kindes“) erhoben.

Haben wir die personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und sind wir gemäß Artikel 17 Absatz 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so treffen wir unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Umsetzungskosten angemessene Maßnahmen, um die Datenverarbeitungsverantwortlichen, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten von ihnen verlangt haben.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben gemäß Artikel 18 DSGVO das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist:

  1. Sie bestreiten die Richtigkeit der personenbezogenen Daten. Die Einschränkung ist für eine Dauer vorzunehmen, die es uns ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen.

  2. Die Verarbeitung ist unrechtmäßig und Sie lehnen die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangen stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten.

  3. Die personenbezogenen Daten werden für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, jedoch benötigen Sie die Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

  4. Sie haben Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Artikel 21 Absatz 1 DSGVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe unseres Unternehmens gegenüber den Ihren überwiegen.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben gemäß Artikel 20 DSGVO das Recht, die personenbezogenen Daten, die Sie betreffen und die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und Sie haben das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe a oder Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe a DSGVO oder gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe b DSGVO auf einem Vertrag beruht und

  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

Bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Artikel 20 Absatz 1 DSGVO haben Sie das Recht zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

Widerspruchsrecht

Sie haben gemäß Artikel 21 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e oder f DSGVO („Wahrnehmung einer Aufgabe im öffentlichen Interesse“ bzw. „Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten“) erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Werden personenbezogene Daten von uns verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, so haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.

Sie haben des Weiteren das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Sie betreffende Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Artikel 89 Absatz 1 DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen, es sei denn, die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich.

Automatisierte Entscheidungen einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung (einschließlich Profiling) beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Eine automatisierte Entscheidungsfindung auf der Grundlage der erhobenen personenbezogenen Daten findet nicht statt.

Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung

Sie haben das Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Sie haben das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten rechtswidrig ist.

 

Berlin, am 24. Mai 2018
Sönke Dibbern
– Datenschutzbeauftragter –

Eine PDF-Version dieser Datenschutzerklärung finden Sie auf unserer Downloadseite in der Rubrik „Datenschutz“.