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Nationales Klimaschutzprogramm 2005: Sechster Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe „CO2-Reduktion“

Datum: 

19.07.2005

Urheberschaft: 

Bundesregierung / Interministerielle Arbeitsgruppe CO2-Reduktion

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Bundestags-Drucksache 15/5931

Im "nationalen Klimaschutzprogramm 2005" werden Zielvorstellungen und Handlungsmaßnahmen in Bezug auf die Reduzierung der Emissionen u.a. für die Sektoren Verkehr, private Haushalte, Industrie, Gewerbe und Dienstleistungen festgelegt.Weiterlesen

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EEG 2004 - (2) Begründung und Vergütungssätze

Datum: 

21.07.2004

Letzte Änderung/Fassung vom: 

21.07.2004

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Konsolidierte Begründung des EEG 2004 (Stand: Juli 2004). Konsolidierung bedeutet die Zusammenfassung der Begründung des Gesetzgebers und der zugehörigen Änderungen und Berichtigungen zu einem einzigen nichtamtlichen Dokument. Dieses Dokument dient lediglich der Information. Dieser konsolidierten Fassung der Begründung liegen zugrunde: 1.) Die in dem Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages (15. Ausschuss) als Anlage 4 enthaltene Begründung des Ausschusses zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich (Bundestags-Drucksache 15/2864) und 2.) die vom 15. Deutschen Bundestag in seiner 115. Sitzung am 18. Juni 2004 angenommene Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses vom 17. Juni 2004 (Bundestags-Drucksache 15/3385). Die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit bereitgestellte Übersicht über die Mindestvergütungssätze nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vom 21. Juli 2004 mit den darin enthaltenen Berechnungsbeispielen ist nur als Orientierungshilfe gedacht. Maßgeblich sind im Einzelfall die im Bundesgesetzblatt veröffentlichten gesetzlichen Regelungen und Verordnungen. Weiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2007, Hintergrundpapier und vorbereitende Forschungsvorhaben

Datum: 

07.11.2007

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit / diverse Forschungseinrichtungen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Hier finden Sie den Erfahrungsbericht 2007 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), der gemäß § 20 EEG durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie dem Deutschen Bundestag vorzulegen ist; der Bericht wurde vom Bundeskabinett am 7. November 2007 beschlossen. Ein Hintergrundpapier des BMU enthält begleitende Informationen, Daten und Fakten zum EEG-Erfahrungsbericht. Ferner können Sie Einblick nehmen in begleitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht. Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007). Beachten Sie auch den gemäß Kapitel 12.10 des Erfahrungsberichts vorgelegten Bericht „Verbesserung der Systemintegration der Erneuerbaren Energien im Strombereich - Handlungsoptionen für eine Modernisierung des Energiesystems“, abrufbar unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/336 .Weiterlesen

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Entwicklung der Energieversorgung in Norddeutschland

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2007

Autor(en): 

Bernd Eikmeier; Karin Jahn (bremer energie institut); Sven Bode; Helmuth-M. Groscurth (arrhenius Institut für Energie- und Klimapolitik)

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Entwicklung der Energieversorgung in Norddeutschland - Analyse ausgewählter Aspekte. Studie im Auftrag des Zukunftsrats Hamburg, gefördert durch die Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung, unter Beteiligung des Bundesverbands Windenergie und des Bundesverbands Solare Mobilität.Weiterlesen

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Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes

Typ: 

Studie

Datum: 

11/2006

Autor(en): 

Matthias Reichmuth (IE); Friedrich Seefeldt (prognos) u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) erstellte Studie befasst sich mit den Auswirkungen der Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes in Bezug auf das Gesamtvolumen der Förderung, die Belastung der Stromverbraucher sowie die Lenkungswirkung der Fördersätze für die einzelnen Energiearten. Weiterlesen

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Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2005

Autor(en): 

Stefan Klinski

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Der "Überblick über die Zulassung von Anlagen zur Nutzung Erneuerbarer Energien" wurde im Rahmen des für das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) durchgeführten Projekts "Rechtliche und adminstrative Hemmnisse des Ausbaus Erneuerbarer Energien in Deutschland" erstellt und befasst sich mit dem rechtlichen Anforderungsrahmen für die Nutzung der verschiedenen Arten von Erneuerbaren Energien zu Zwecken der Strom-, Wärme- und Gasversorgung. Weiterlesen

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KWKG 2002

Datum: 

19.03.2002

Letzte Änderung/Fassung vom: 

31.10.2006

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2006 S. 2407

Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung vom 19. März 2002, zuletzt geändert durch Art. 170 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407).
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EEG 2004 - (4) letzte Fassung

Datum: 

21.07.2004

Letzte Änderung/Fassung vom: 

07.11.2006

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2006, S. 2550

Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2004, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. November 2006, zum 1. Januar 2009 außer Kraft gesetzt durch Art. 7 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften vom 25. Oktober 2008 Weiterlesen

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BImSchG

Datum: 

15.03.1974

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.05.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 1298

Fundstelle (online): 

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG), neu gefasst durch die Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1298), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298). Weiterlesen

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