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Wann endet der gesetzliche Vergütungszeitraum bei vor 2000 in Betrieb genommenen Anlagen und welche Rechte bestehen danach?

Für alle Anlagen, die vor dem 1. April 2000 und damit vor dem Inkrafttreten des EEG 2000 in Betrieb genommen worden sind, setzt § 9 Abs. 1 Satz 2 EEG 2000 als fiktives Inbetriebnahmejahr das Jahr 2000 fest. Diese Regelung gilt aufgrund der Übergangsbestimmungen im EEG 2004, EEG 2009, EEG 2012 und EEG 2014 fort. Weiter bestimmt § 9 Abs. 1 Satz 1 EEG 2000, dass die Mindestvergütungen jeweils für die Dauer von 20 Jahren ohne Berücksichtigung des Inbetriebnahmejahres zu zahlen sind. Mithin endet für diese Anlagen der gesetzliche Vergütungszeitraum von 20 Jahren am 31. Dezember 2020. Einzelheiten hierzu können Sie im Votum der Clearingstelle EEG vom 13. April 2010 - 2009/26, Rn. 37 ff. nachlesen. Bei Wasserkraftanlagen kann etwas anderes gelten. Weiterlesen

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Unterirdisches Renommee

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2011

Autor(en): 

Bernward Janzing

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

neue energie 10/2011, 64-67

Der Autor geht in seinem Beitrag auf die Probleme ein, mit denen die Geothermiebranche zu kämpfen habe. Dabei seien Folgeschäden von Bohrungen nicht das Einzige Problem. Weiterlesen

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2012 - ein Überblick über die Gesetzesnovelle

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2011

Autor(en): 

Martin Kronawitter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

VersorgungsWirtschaft 2011, 225 - 231

Der Autor stellt in sechs Abschnitten Neuerungen des EEG 2012 gegenüber dem EEG 2009 vor. Dabei geht er auf die Leitlinien der EEG-Novelle 2012, auf Änderungen der Vergütung bei den verschiedenen Erzeugungsarten, auf das Einspeisemanagement und damit zusammenhängende Entschädigunsgzahlungen, auf die neuen Formen der Direktvermarktung (allgemeine Bestimmungen Markt- und Flexibilitätsprämie, Grünstromvermarktung und sonstige Direktvermarktung), auf den Ausgleichsmechanismus sowie auf Ausgleichsregelungen für stromintensive Unternehmen und Schienenbahnen ein. Weiterlesen

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9. Fachgespräch - Das EEG 2012

Am Freitag, den 9. September 2011 begrüßte die Clearingstelle EEG gut 245 Gäste zu ihrem 9. Fachgespräch im Harnack-Haus der Max-Planck-Gesellschaft in Berlin-Dahlem. Weiterlesen

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EEG 2012 (Urfassung) und BiomasseV 2012 - Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

06.06.2011

Initiator: 

Bundesregierung

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

--

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

BT-Drs. 17/6071; BT-Drs. 17/6363

Fundstelle (online): 

Durch Art. 1 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (BGBl. I S. 1634) wird das EEG 2009 zum 1. Januar 2012 geändert (EEG 2012). Durch Art. 5 desselben Gesetzes wird weiterhin die BiomasseV zum 1. Januar 2012 geändert (BiomasseV 2012). Im Folgenden finden Sie einen Überblick über Verlauf und Materialien des Gesetzgebungsverfahrens. Weiterlesen

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EEG-Erfahrungsbericht 2011 zum EEG 2009

Datum: 

08.06.2011

Urheberschaft: 

Bundesregierung; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Fundstelle: 

Der Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), den die Bundesregierung gem. § 65 EEG 2009 dem Deutschen Bundestag zur Evaluierung des EEG 2009 vorlegen muss, wurde am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett beschlossen.

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Voraussetzungen einer optimalen Integration erneuerbarer Energien in das Stromversorgungssystem

Typ: 

Studie

Datum: 

04/2011

Autor(en): 

Consentec GmbH und R2B EnergyConsulting GmbH im Auftrag des BMWi

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.Weiterlesen

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Änderung des EEG 2009: Degression bei PV-Anlagen und Grünstromprivileg

erster Entwurf vom: 

20.01.2011

Initiator: 

Bundesumweltministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

A. Verkündung im Bundesgesetzblatt Das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)“ vom 12. April 2011 wurde am 15. April 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I, S. 619). B. Kein Einspruch durch den BundesratWeiterlesen

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