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Studie im Auftrag des BEE zu "Investitionen durch den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland"

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2010

Autor(en): 

Prognos AG i. Auftrag d. Bundesverbandes Erneuerbare Energie e.V., der Agentur für Erneuerbare Energien und der Hannover Messe

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Expertise der Prognos AG basiert auf einer Branchenprognose des BEE aus dem Jahr 2009, wonach in Deutschland bis zum Jahr 2020 erneuerbare Energieträger rund 47 % des Stromverbrauchs, 25 % des Wärmeverbrauchs und 19 % des Energieverbrauchs im Verkehrssektor decken sollen. Weiterlesen

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Bergbauverantwortlichkeit - vom klassischen Bergbau über Gorleben bis zur Geothermie

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2010

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2010, 145-158

Der Autor geht unter anderem der Frage nach, ob in den Fällen, in denen ein bergrechtliches Genehmigungsverfahren ohne Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wird, die grundrechtliche Schutzpflicht für Gesundheit und Leben sowie das Eigentumsgrundrecht die Durchführung einer Gesundheitsverträglichkeitsprüfung gebieten. In diesem Zusammenhang spricht er auch die Anforderungen zur Schadensprävention bei der Zulassung bergrechtlicher Vorhaben sowie Grundsätze der Beweislast an.Weiterlesen

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"Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien" - internetgestützte Informationsdatenbank

Typ: 

Studie

Datum: 

11/2011

Autor(en): 

Peters Umweltplanung Berlin und Ökoinstitut Darmstadt

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Durch die im Auftrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durchgeführte Studie „Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien“ soll unter anderem der Stand der Formulierung von Naturschutzstandards und Nutzungsanforderungen bezogen auf die Sparten Bioenergie, Windenergie an Land und auf See, Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie zusammengefasst und analysiert sowie die Möglichkeiten weiterer naturschutzrelevanter Standardsetzungen im Bereich der Erneuerbaren Energien systematisiert und vorbereitend begleitet werden. Im Rahmen der Studie wird unter http://www.naturschutzstandards-erneuerbarer-energien.de/ eine internetgestützte Informationsdatenbank zur Verfügung gestellt, in welcher der aktuelle Wissensstand zu Auswirkungen und Konflikten, die mit der Nutzung Erneuerbarer Energien verbunden sind, dokumentiert wird. Darüber hinaus werden in der Informationsdatenbank Maßnahmen zur Konfliktminderung sowie bereits formulierte natur- und umweltschutzbezogene Anforderungen bzw. Standards dargestellt. Weiterlesen

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Empfehlung 2009/12 - Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.07.2009

beschlossen am: 

01.07.2010

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2009/12

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat auf ihrer Sitzung vom 1. Juli 2009 die Empfehlung zu dem Thema „Anlagenbegriff (§ 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009) bei Bestandsanlagen“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Verlängerungsbeschluss und die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen.  Weiterlesen

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EEG 2009 - (1) Urfassung

Datum: 

01.01.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

01.07.2010

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. (2008) I S. 2074

Fundstelle (online): 

Urfassung des EEG 2009 Das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien“ (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2009) ist als Artikel 1 des „Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften“ vom 25. Oktober 2008 ergangen, welches am 31. Oktober 2008 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht wurde und am 1. Januar 2009 in Kraft getreten ist. Diese Urfassung des EEG 2009 finden Sie im Anhang

  • in der amtlichen Fassung als einen nur lesbaren Auszug aus dem Bundesgesetzblatt
  • Weiterlesen
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EEG 2009 - (9) Letzte Fassung

Datum: 

22.12.2009

Letzte Änderung/Fassung vom: 

12.04.2011

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

--

Das EEG 2009 in seiner letzten Fassung, geändert durch Artikel 13 Absatz 2 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634), finden Sie Weiterlesen

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Strom und Wärme aus der Tiefe - zur Genehmigung und Förderung tiefengeothermischer Anlagen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2009

Autor(en): 

Andreas Große

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2009, 353-543

Im Beitrag stellt der Autor zunächst den Rechtsrahmen dar, dem die Genehmigungen zur Aufsuchung und Nutzung von Geothermie unterliegen, um anschließend auf die verschiedenen gesetzlichen Förderungsregelungen für Strom und Wärme aus Geothermie einzugehen. Geothermie könne zwar langfristig eine wichtige Rolle bei der Strom- und Wärmeerzeugung einnehmen, werde jedoch derzeit noch aufgrund der wirtschaftlichen und technologischen Risiken einerseits, und aufgrund des komplexen Genehmigungs-Rechtsrahmens andererseits gebremst. Weiterlesen

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„Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ mit Änderung des EEG - Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen

erster Entwurf vom: 

04.01.2010

Initiator: 

Regierungsfraktionen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Die Bundesregierung hat am 9. November 2009 den Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) beschlossen. In Artikel 12 des Gesetzentwurfes wird folgende Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorgeschlagen:

In § 66 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Juli 2009 (BGBl. I S. 2542) geändert worden ist, wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt:

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