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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2017

Autor(en): 

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor. Weiterlesen

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Kann eine Wasserkraftanlage (mehrfach) modernisiert bzw. ertüchtigt werden? Welche Regelungen sind dabei maßgeblich?

erstellt am: 

20.09.2011

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

12.05.2016

Gesetzesbezug: 

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde: Weiterlesen

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Neue Voten zum KWK- und Technologie-Bonus sowie zur Umstellung eines BHKW auf Biomethan

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2014

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Elena Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 4/2014, 125-126

Die Autorinnen setzen sich in ihrem Beitrag mit den Voten der Clearingstelle EEG 2013/8, 2013/83 und 2013/87 auseinander und erläutern die Arbeitsergebnisse.Weiterlesen

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Votum 2013/83 - Technologiebonus bei Umstellung auf Biomethan unter dem EEG 2009 und fossiler Inbetriebnahme zum Zeitpunkt der Geltung des EEG 2000

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.10.2013

beschlossen am: 

26.03.2014

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren war zu klären, ob für den Strom aus den BHKW der Anspruchstellerin, die seit dem Jahr 2002/2003 mit Erdgas betrieben und unter dem EEG 2009 erstmals auf den Einsatz von Biomethan umgestellt wurden, ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung mit dem Technologiebonus nach dem EEG 2009 (Anlage 1) oder dem EEG 2004 (§ 8 Abs. 4) besteht (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2013

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2013

Autor(en): 

Natalie Mutlak und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 04/2013, 268-269

Die Autorinnen befassen sich in ihrem Beitrag mit dem Votum der Clearingstelle EEG vom 10.06.2013 - 2013/21 zur Modernisierung von Wasserkraftanlagen und geben anschließend einen Überblick über verschiedene Voten zur vergütungsseitigen Zusammenfassung von Photovoltaik-Anlagen. Weiterlesen

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Ist das Umweltgutachten über die "Wärmenutzung" für den KWK-Bonus des EEG 2009 jährlich oder einmalig zu erbringen?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

12.05.2016

Gesetzesbezug: 

Um die Zahlung des KWK-Bonus des EEG 2009 verlangen zu können, müssen Anlagenbetreiber/-innen sowohl einen Nachweis über den KWK-Stromanteil vorlegen (Anlage 3 Nr. II.1 EEG 2009, per jährlichem Umweltgutachten oder per Herstellerunterlagen) als auch ein Umweltgutachten, welches bescheinigt, dass eine "Wärmenutzung" im Sinne der Anlage 3 Nr. I.2 oder I.3 EEG 2009 vorliegt (Anlage 3 Nr. II.2 EEG 2009). Weiterlesen

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Besteht bei Bestandsanlagen, die unter dem EEG 2000 vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommen wurden, ein Anspruch auf den KWK-Bonus gemäß § 8 Abs. 3 EEG 2004 ?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

15.03.2016

zuletzt geprüft am: 

15.03.2016

Gesetzesbezug: 

Nein. Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber von Biomasseanlagen, die unter dem EEG 2000 vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommen wurden, haben für den in ihren Anlagen erzeugten KWK-Strom keinen Anspruch auf den KWK-Bonus gemäß § 8 Abs. 3 EEG 2004. Dass diese Vorschrift nicht auf Bestandsanlagen anwendbar ist, ergibt sich aus der Übergangsvorschrift des § 21 EEG 2004. Dieser regelt im Einleitungssatz, dass für Anlagen mit einem Inbetriebnahmedatum vor dem 1. August 2004 die Vorschriften des EEG 2000 anzuwenden sind. Das EEG 2000 enthielt keinen KWK-Bonus. Weiterlesen

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Votum 2013/31 - Zur Anwendbarkeit des EEG 2004 und EEG 2009 für vor dem 1. Januar 2004 in Betrieb genommene Biomasseanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

22.04.2013

beschlossen am: 

25.06.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/31

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber für den in seinem im Jahr 2002 in Betrieb genommenen 20 kWel-BHKW Weiterlesen

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Votum 2012/9 - Inbetriebnahmebegriff im EEG 2004 bei Umstellung fossil betriebener BHKW auf Biomethan

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

12.04.2012

beschlossen am: 

02.07.2012

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2012/9

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, wann die BHKW der Anlagenbetreiberin im Sinne des EEG in Betrieb genommen wurden bzw. zu welchen Zeitpunkten die Vergütungsdauer beginnt und endet, wenn die BHKW seit einem Zeitpunkt vor Inkrafttreten des EEG 2000 zur fossilen Stromerzeugung genutzt wurden und die Anlagenbetreiberin in ihnen seit Ende 2008 Strom aus Biomethan erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers einspeist. Weiterlesen

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