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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Betriebliche Einrichtung definiert

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2010

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 04/2010, 126

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung (Einspeisemanagement - EinsMan) sind. Weiterlesen

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In welchen Fällen steht Anlagenbetreibern bei Abschaltungen ihrer Anlagen eine Entschädigung zu?

erstellt am: 

02.08.2016

Textfassung vom: 

02.08.2016

zuletzt geprüft am: 

20.06.2017

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber, die ein Netz für die allgemeine Versorgung betreiben, sind unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, EEG-Anlagen zu regeln. Wird die Einspeisung von Strom aus einer EEG-Anlage wegen eines Netzengpasses im Sinne des EEG reduziert, so ist der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist, verpflichtet, den Betreiber der EEG-Anlage zu entschädigen. Schaltet der Netzbetreiber aus anderen Gründen als einem EEG-relevanten Netzengpass, insbesondere nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die Anlage ab, so sind die Regelungen des EEG nicht anwendbar. So hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil entschieden, dass dem Anlagenbetreiber bei vorübergehender Trennung seiner Biogasanlage vom Netz wegen Reparaturarbeiten keine Entschädigung zusteht. Die Clearingstelle EEG hat in ihrem Votum 2015/48 entschieden, dass dem Anlagenbetreiber ein Anspruch auf Entschädigung für die entgangene Vergütung im konkreten Fall zusteht, wenn der Netzbetreiber Netzausbaumaßnahmen nach § 9 EEG 2009 vornimmt, weil das Netz unzureichend ausgebaut war, und diese Ausbaumaßnahme eine Überlastung der Netzkapazität vorübergehend mitverursacht bzw. verstärkt hat. Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag zu wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen. Weiterlesen

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Votum 2015/48 - Entschädigung und Abschaltung von EEG-Anlagen bei Kapazitätserweiterung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.11.2015

beschlossen am: 

15.02.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde geklärt, ob ein Ersatzanspruch auf die entgangene Einspeisevergütung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 auch bei Abschaltungen von mehreren Windenergieanlagen während eines durchgeführten Netzausbaus nach § 9 EEG 2009 besteht, wenn der Netzausbau zeitweise die Netzkapazität einschränkt. Der Clearingstelle EEG wurde die Frage vorgelegt, ob die zum Zwecke der Durchführung von Maßnahmen der Erweiterung der Netzkapazität nach § 9 Abs. 1 EEG 2009 angeordneten Regelungen des Netzbetreibers zur Reduzierung der Einspeiseleistung der Windenergieanlagen der Anlagenbetreiberin Maßnahmen des Einspeisemanagements gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 sind und ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 für die entgangenen Vergütungen zwischen dem 17. Oktober und dem 3. November 2011 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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KG Berlin: Zur Entschädigungspflicht bei Drosselung von Windkraftanlagen durch den Netzbetreiber

Datum: 

09.03.2015

Urheber: 

KG Berlin

Aktenzeichen: 

2 U 72/11. EnwG

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Berlin, Urteil v. 08.04.2011 - 19 O 92/10

Leitsatz des Gerichts:

Zur Abgrenzung zwischen einer entschädigungspflichtigen Maßnahme des Einspeisemanagements und der Wahrnehmung der Systemverantwortung durch den Netzbetreiber gegenüber den Betreibern von Anlagen für die Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien.
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Ecofys / Prognos Studie - Potenziale der Wärmepumpe zum Lastmanagement im Strommarkt und zur Netzintegration erneuerbarer Energien

Typ: 

Studie

Datum: 

10/2011

Autor(en): 

Ecofys Germany GmbH und Prognos AG

Gesetzesbezug: 

Die im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums von Ecofys Germany GmbH und Prognos AG erstellte Studie beschäftigt sich mit den Potenzialen der Wärmepumpe zum Lastmanagement im Strommarkt und zur Netzintegration von Erneuerbaren Energien und bewertet diese über eine gekoppelte Simulation von Gebäudesystemen mit dem Elektrizitätsversorgungssystem. Auf Basis von Referenzfällen werden verschiedene Szenarien diskutiert, um die Größe des nutzbaren Potenzials von Wärmepumpen zum Lastmanagement zu erörtern. Die Szenarien werden hinsichtlich der erzielbaren Kosteneinsparungen ausgewertet und Veränderungen von Emissionen und Energieverbrauch werden aufgezeigt. Auf Grundlage der Ergebnisse dieser Studie leiten die Autoren verschiedene Handlungsempfehlungen ab. Weiterlesen

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Auswirkungen eines hohen Anteils dezentraler Erzeugungsanlagen auf die Netzstabilität bei Überfrequenz

Typ: 

Studie

Datum: 

09/2011

Autor(en): 

Ecofys Germany GmbH und Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik der Universität Stuttgart

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag der vier Übertragungsnetzbetreiber (vertreten durch die EnBW Transportnetze AG), des Bundesverbandes für Solarwirtschaft (BSW) und des Forums Netztechnik/ Netzbetrieb im VDE e.V. (VDE/FNN) erstellte Studie »Auswirkungen eines hohen Anteils dezentraler Erzeugungsanlagen auf die Netzstabilität bei Überfrequenz und Entwicklung von Lösungsvorschlägen zu deren Überwindung« von Ecofys und dem IFK der Universität Stuttgart setzt sich mit der sog. 50,2-Hertz-Problematik auseinander und empfiehlt zu deren Lösung die teilweise Nachrüstung von Solarstromanlagen. Weiterlesen

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Der Anlagenbegriff im Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Autor legt in seinem Beitrag dar, weshalb der sog. weite Anlagenbegriff gegenüber dem eng gefassten Anlagenbegriff vorzugswürdig sei. Weiterlesen

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Ist die Härtefallregelung (EinsMan) in § 12 EEG 2009 auf Anlagen mit einer installierten Leistung von höchstens 100 kW anwendbar?

erstellt am: 

07.08.2013

Textfassung vom: 

07.08.2013

zuletzt geprüft am: 

19.06.2017

Gesetzesbezug: 

Nein. Die Härtefallregelung in § 12 EEG 2009 regelte einen Ersatzanspruch für Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber, wenn die Einspeisung von Strom aus den Anlagen mit einer Leistung über 100 kW wegen einer Einspeisemanagementmaßnahme (EinsMan) vor dem 1. Juli 2012 reduziert wurde. Für Abschaltungen, die bei Anlagen mit Inbetriebnahme vor dem 1. Januar 2012 ab dem 1. Juli 2012 vorgenommen wurden, ist gemäß der Übergangsbestimmung das neue EEG (§ 12 EEG 2012) anzuwenden. Die Entschädigung beträgt bei diesen Anlagen 100 Prozent. Weiterlesen

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