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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2013/23 - Satelliten-BHKW (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.03.2013

beschlossen am: 

29.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/23

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Vergütungsanspruch der Anspruchstellerin für den Strom aus ihren BHKW auf der Grundlage berechnet wird, dass es sich bei dem BHKW bei den Biogas-Fermentern (sog. Vor-Ort-Anlage) sowie den zwei weiter entfernten BHKW um drei eigenständige Anlagen im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009 handelt und ob diese zum Zwecke der Vergütungsermittlung gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammengefasst werden (im Ergebnis teils verneint). Weiterlesen

Icon BiomasseIcon Attachments 1 Anhang

Zur Projektidentität von PV-Installationen im Rahmen der Übergangsvorschrift des § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012

Datum: 

07.04.2017

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

I-14 U 4/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Dortmund, Urt. v. 13.01.2016 - 8 O 2/15

Zu der Frage, ob durch gemeinsame Inbetriebnahme zweier Fotovoltaikinstallationen - wobei nur für die erste Installation ein Netzanschlussbegehren vor dem Stichtag der Übergangsregelung nach § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 gestellt wurde -  eine neue, gemeinsame Projektidentität geschaffen wurde, mit der Folge, dass beide PV-Installationen mit dem neuen, niedrigeren Vergütungssatz nach dem EEG 2012 zu vergüten sind (hier: vereint.)Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon SolarenergieIcon Attachments 1 Anhang

Votum 2015/57 - Leistungsseitige Anlagenzusammenfassung nach § 6 Abs. 3 EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.11.2015

beschlossen am: 

19.01.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf Gebäuden angebracht wurden, gemäß § 6 Abs. 3 EEG 2012 als eine Anlage gelten (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Wie ermittelt sich die installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen?

Die konkret zu ermittelnde installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ergibt sich aus der elektrischen Wirkleistung sowie dem Gesamtwirkungsgrad der Wasserkraftanlage und wird durch das leistungsbegrenzende Bauteil des Maschinensatzes beeinflusst. Die installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ist nicht gleichzusetzen mit der Generatorenleistung. Darüber hinaus ist die installierte Leistung abzugrenzen von der Einspeiseleistung bzw. Bemessungsleistung einer Wasserkraftanlage. Weiterlesen

Icon Wasserkraft

Vor dem Speicherbonus

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Michael Herrmann und Thorsten Gottwald

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 06/2012, 20-23

Der Beitrag beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Speicherung von "grünem" Strom aus Fotovolaik- und Windenergieanlagen im Erdgasnetz (Speichergas) sowie Hemmnisse für einen flächendeckenden Ausbau der entsprechenden Speichertechnologien. In diesem Sinne plädieren die Autoren für weitere finanzielle Anreize oder einen Speicherbonus zur Förderung der Power-to-Gas-Technologie. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/27 - Inbetriebnahme von PV-Anlagen unter dem EEG 2009 – Ortsfestigkeit (IV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.07.2016

beschlossen am: 

10.11.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/27

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Fotovoltaikinstallation der Schiedsklägerin am 28. Juni 2010 gemäß § 3 Nr. 5 EEG 2009 in Betrieb genommen wurde, insbesondere, ob hierfür unter Anwendung des Urteils des Bundesgerichtshofes vom 4. November 2015 eine ortsfeste Installation der Module auf dem Gebäudedach erforderlich war. Weiterlesen

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