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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Empfehlungsverfahren 2017/11 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

21.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/11

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen läuft bis zum 31. Juli 2017. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/2 - Leistungsseitige und vergütungsseitige Zusammenfassung zweier Hofanlagen verschiedener Spannungsebenen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.01.2016

beschlossen am: 

10.05.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/2

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die PV-Installationen der Schiedsklägerin und eines Dritten gem. § 6 Abs. 3 EEG 2012 i.V.m. § 66 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012 mit gemeinsamen Einrichtungen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EEG 2012 auszustatten sind, damit die Schiedsklägerin die Vergütung gem. §§ 16, 32 EEG 2012 von der Schiedsbeklagten verlangen kann (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2013

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2013

Autor(en): 

Nicole Pippke und Elena Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2013, 132-133

Die Autorinnen stellen die im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG beschlossenen Arbeitsergebnisse vor, darunter den Hinweis 2012/30 zum Anwendungsbereich des Marktintegrationsmodells nach § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 (ab April 2012).
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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Nicole Pippke und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2014, 188-190

In dem Beitrag werden die Voten 2013/62 und 2014/2 zu PV-Freiflächenvorhaben vorgestellt, welche im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG veröffentlicht wurden.
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Votum 2015/41 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLIII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.09.2015

beschlossen am: 

19.11.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/41

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf demselben Gebäude angebracht wurden, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2012 gelten (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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19. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Anlagenbegriff und Inbetriebnahme im EEG«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Isabella Baera und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 01/2015, 39-40

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 19. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das am 20. November 2014 in der Landesvertretung Schleswig-Holstein in Berlin stattfand.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung finden Sie auf unserer Seite zum 19. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.Weiterlesen

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Unter welchen Voraussetzungen sind Gebäude-Fotovoltaikanlagen gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009/2012 bzw. § 32 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014 zur Berechnung der Vergütung zusammenzufassen?

erstellt am: 

16.10.2015

Textfassung vom: 

03.12.2015

zuletzt geprüft am: 

03.02.2017

Gesetzesbezug: 

Für Fotovotaikanlagen, die in, an oder auf Gebäuden angebracht wurden (Gebäude-PV), stellt sich oft die Frage, ob diese mit anderen PV-Anlagen, die auf demselben Gebäude, auf demselben Flur- und/oder Grundstück oder auf anderen Gebäuden angebracht wurden, zur Berechnung der Vergütung gemeinsam als eine Anlage gelten. Wenn ja, wird der Strom aus der später in Betrieb genommenen Anlage - soweit eine Vergütungsschwelle überschritten wird - mit einem geringeren Vergütungssatz versehen als die zuerst in Betrieb genommene Anlage.Weiterlesen

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Strittiger Anlagenbegriff geklärt: BGH legt weiten Anlagenbegriff fest

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2014

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 1/2014, 118-120.

Der Autor stellt in seinem Beitrag das BGH-Urteil (VIII ZR 262/12) zum Anlagenbegriff bei Biogasanlagen unter dem EEG 2009 vor und diskutiert dabei auch die Folgen für Anlagenbetreiber, die sich aus den unterschiedlichen Entscheidungen der Clearingstelle EEG - Empfehlung 2009/12  zum Anlagenbegriff  und dem BGH-Urteil ergeben.Weiterlesen

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