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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2017

Autor(en): 

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor. Weiterlesen

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Kann eine Wasserkraftanlage (mehrfach) modernisiert bzw. ertüchtigt werden? Welche Regelungen sind dabei maßgeblich?

erstellt am: 

20.09.2011

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

12.05.2016

Gesetzesbezug: 

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde: Weiterlesen

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BMU: Vergütungssätze und Degressionsbeispiele nach dem EEG 2012

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2012 (in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie gelten für Anlagen, die zwischen dem 1. Januar und dem 31. März 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen

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Wasserkraft: Nachweis über Modernisierung und wesentliche ökologische Verbesserung durch Bescheinigung eines Umweltgutachters

Datum: 

25.04.2012

Urheber: 

OLG München

Aktenzeichen: 

3 U 891/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Traunstein - 7 O 3404/10

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber oder ein Gericht gem. § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG 2012 zum Zwecke des Nachweises vorgelegte Bescheinigungen von Umweltgutachterinnen bzw. -gutachtern überprüfen können (hier: bejaht, Prüfungsrecht des Gerichts hinsichtlich Plausibilität, Vollständigkeit und Überzeugungskraft des Nachweises, u.a. unter Bezugnahme auf das Votum der Clearingstelle EEG vom 12. September 2011 - 2010/18).Weiterlesen

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Wasserkraft im Energiekonzept der Bundesregierung nach dem Atomausstieg - zwischen Klima- und Gewässerschutz

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2012

Autor(en): 

Silke Ruth Laskowski

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2011, 396-401

Einführend beginnt dieser Beitrag mit einem generellen Überblick zur Wasserkraftnutzung zwischen Klima- und Gewässerschutz. Anschließend erläutert die Autorin die Vergütungsregelungen gem. § 23 EEG 2009/2012 zur Förderung des Wasserkraftausbaus und das Verhältnis zum europäischen und nationalen Wasserrecht unter Bezugnahme auf die Richtlinie 2000/60/EG (sog. EU-Wasserrahmenrichtlinie oder EU-WRRL) und das Wasserhaushaltsgesetz (WHG). Nachfolgend wird auf die Vergütungsregelungen gem. § 23 EEG 2009/2012 als Anreizinstrument zum Wasserkraftausbau und das Verhältnis zu Art. 9 EU-WRRL eingegangen. Weiterlesen

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