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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2016/18 - Flexibilitätsprämie bei Mischgasanlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.06.2016

beschlossen am: 

26.10.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/18

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin von der Netzbetreiberin die Zahlung der Flexibilitätsprämie im Falle der Verstromung von Biogas und Deponiegas in einer Hybridanlage verlangen kann (im Ergebnis bejaht) und wenn ja, ob die Höhe der Flexibilitätsprämie nach der vorgelegten Berechnungsweise zu ermitteln ist, wenn die übrigen Voraussetzungen für die Zahlung der Flexibilitätsprämie gegeben sind (im Ergebnis im Wesentlichen bejaht). Weiterlesen

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Empfehlung 2016/32 - Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.12.2016

beschlossen am: 

31.08.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/32

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Fördervorschläge für Biogas-Bestandsanlagen im EEG

Typ: 

Studie

Datum: 

10/2015

Autor(en): 

Jens Vollprecht, Silvia Reichelt, Dr. Christian Rühr u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Gegenstand der im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) durch Becker Büttner Held, Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater (BBH) und das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) erstellten  Studie »Fördervorschläge für Biogas-Bestandsanlagen im EEG. Status-quo-Analyse, Reformmodellanalyse und Fördervorschlag« ist die Untersuchung des erreichten Ausbaustandes von Biogas-Bestandsanlagen und deren Betriebsweise. Ausgehend von grundlegenden Bewertungskriterien bzgl. der Nachhaltigkeit, der energiewirtschaftlichen Effizienz und der rechtlichen Planungssicherheit werden bestehende Hemmnisse für die Flexibilisierung dieser Anlagen und Herausforderungen im aktuellen Fördersystem identifiziert und geprüft, inwieweit diese durch Änderungen beseitigt werden können. Vor dem Hintergrund von Reformansätzen Dritter entwickeln die Gutachter einen eigenen Vorschlag zur Förderung der Flexibilisierung von Biogas-Bestandsanlagen im EEG. Weiterlesen

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Flexibilitätsprämie - Instrument für die Stromproduktion nach Lastgang

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Uwe Welteke-Fabricius

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 1/2015, 32-38.

Der Autor beschreibt in seinem Beitrag, wie durch Anwendung der Flexibilitätsprämie die Stromproduktion von Biogas-BHKW signifikant variabler als vorher gestaltet werden kann. Dabei geht er u.a. auf die dafür erforderlichen technischen Vorrichtungen, Genehmigungen und Betriebsweisen ein. Weiterlesen

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16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Anwendungsfragen zur Biomasse im EEG 2012 und 2009«

Die Autorin gibt in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 16. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zu Anwendungsfragen zur Biomasse im EEG 2012 und 2009, das am 29. November 2013 in der Landesvertretung Niedersachsen in Berlin veranstaltet wurde. Weiterlesen

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Technische Anlagenanpassung notwendig

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2013

Autor(en): 

Martin Frey

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 2/2013, 78-80

Der Autor stellt in seinem Beitrag eine der ersten Biogasanlagen Deutschlands vor, die für die Flexibilitätsprämie des EEG 2012 - ein Instrument zur Anpassung des Anlagenbetriebs an eine bedarfsgerechte Fahrweise - akkreditiert wurde, vor. Weiterlesen

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Muss man auf die Markt- und Flexibilitätsprämie Umsatzsteuer zahlen?

erstellt am: 

13.07.2012

Textfassung vom: 

23.11.2012

zuletzt geprüft am: 

08.02.2016

Gesetzesbezug: 

Nein. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) weist in seinem Schreiben vom 6. November 2012 (s. Anhang) im Einvernehmen mit den Ländern die Finanzbehörden an, auf die Markt- und Flexibilitätsprämie nach § 33g und § 33i EEG 2012 (inzwischen § 100 Abs. 1 Nr. 8 und § 54 EEG 2014) keine Umsatzsteuer zu erheben. Weiterlesen

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