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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Häufige Praxisanfragen an die Clearingstelle EEG - Von Voten, Empfehlungen und Hinweisen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2016

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

WPg (Die Wirtschaftsprüfung) 21/2016, 1182-1186

Im Beitrag werden ausgewählte besonders praxisrelevante Entscheidungen der Clearingstelle EEG vorgestellt. Die Autoren setzen sich mit dem Hinweis 2015/27 zur Höchstbemessungsleistung bei Biogasanlagen, der Empfehlung 2014/31, die Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei Erneuerbare-Eniergien-Anlagen klärt, sowie zahlreichen weiteren Entscheidungen im Zusammenhang mit der Anlagenzusammenfassung und Inbetriebnahme von Fotovoltaikanlagen auseinander. Abschließend erläutern sie die Vergütungsermittlung bei Solaranlagen, die sich auf Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen befinden. Weiterlesen

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Votum 2016/18 - Flexibilitätsprämie bei Mischgasanlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.06.2016

beschlossen am: 

26.10.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/18

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin von der Netzbetreiberin die Zahlung der Flexibilitätsprämie im Falle der Verstromung von Biogas und Deponiegas in einer Hybridanlage verlangen kann (im Ergebnis bejaht) und wenn ja, ob die Höhe der Flexibilitätsprämie nach der vorgelegten Berechnungsweise zu ermitteln ist, wenn die übrigen Voraussetzungen für die Zahlung der Flexibilitätsprämie gegeben sind (im Ergebnis im Wesentlichen bejaht). Weiterlesen

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Die einstweilige Verfügung nach § 83 EEG 2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Christoph Lamy und Philipp Zündorf

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 3/2015, S. 219-226

Die Autoren beleuchten in ihrem Beitrag die dogmatische Bewertung der einstweiligen Verfügung nach § 83 EEG 2014.Weiterlesen

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2016

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2016

Autor(en): 

Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2016, 57-58

Die Autorin gibt einen Überblick über die Verfahrensergebnisse der Clearingstelle EEG im Berichtszeitraum. Sie stellt u.a. den Hinweis 2015/27 zu »Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014« sowie zwei Voten zum qualifizierten Netzanschlussbegehren nach § 66 Abs. 18 EEG 2012 (Votum 2015/39 und Votum 2015/46) vor.Weiterlesen

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Hinweis 2015/27 - Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.10.2015

beschlossen am: 

16.12.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/27

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2015 den Hinweis zu dem Thema »Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014« beschlossen. Der Eröffnungsbeschluss mit den Verfahrensfragen und der Hinweisentwurf ist gemäß § 25b Abs. 2 Satz 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannte Liste aufgeführt. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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Muss man auf die Markt- und Flexibilitätsprämie Umsatzsteuer zahlen?

erstellt am: 

13.07.2012

Textfassung vom: 

23.11.2012

zuletzt geprüft am: 

08.02.2016

Gesetzesbezug: 

Nein. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) weist in seinem Schreiben vom 6. November 2012 (s. Anhang) im Einvernehmen mit den Ländern die Finanzbehörden an, auf die Markt- und Flexibilitätsprämie nach § 33g und § 33i EEG 2012 (inzwischen § 100 Abs. 1 Nr. 8 und § 54 EEG 2014) keine Umsatzsteuer zu erheben. Weiterlesen

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