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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Rückforderungspflicht nach § 57 Abs. 5 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Dominik Martel und Malte Neumann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2015, 147-152

Die Autoren befassen sich in Ihrem Beitrag mit etwaigen Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Rückforderungspflicht der Netzbetreiber im Sinne des § 57 Abs. 5 EEG 2014 und erläutern neben den aufsichtsrechtlichen Konsequenzen aus dem EEG 2014 die zivilrechtlichen Folgen. Hierbei setzen sie sich u.a. mit Schadensersatzansprüchen und bereicherungsrechtlichen Ansprüchen im Verhältnis Letzverbraucher und Energieversorger sowie Letzverbraucher und Übertragungsnetzbetreiber auseinander. Weiterlesen

Rückforderungsansprüche von Netzbetreibern bei Meldeverstößen an die Bundesnetzagentur

Uns erreichen eine Vielzahl von Anfragen zu Rückforderungsansprüchen von Netzbetreibern, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht oder verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet haben. Weiterlesen

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BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei unterbliebener Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Zum Anspruch auf Rückzahlung von Einspeisevergütungen bei verspäteter Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal der Bundesnetzagentur

Zu der Frage, ob der Netzbetreiber einen Anspruch auf Rückforderung überzahlter Einspeisevergütung für den Zeitraum zwischen Inbetriebnahme und Meldung der Solaranlage im PV-Meldeportal bei der Bundesnetzagentur hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Schleswig-Holsteinisches OLG: Rückforderungsansprüche einer Netzbetreiberin gegen einen Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Datum: 

09.03.2017

Urheber: 

Schleswig-Holsteinisches OLG

Aktenzeichen: 

16 U 82/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Lübeck, Urt. v. 10.08.2016 - 9 O 239/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für die Kalenderjahre 2013 und 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig vorgenommen hat (hier: bejaht.)Weiterlesen

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EEG-Umlagebefreiung für geänderte Bestandsanlagen bei Eigenverbrauch

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Walter Frenz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/2016, 113-117

Der Autor setzt sich in seinem Beitrag mit der EEG-Umlagebefreiung von Bestandsanlagen auseinander (§ 61 Abs. 3 und 4 EEG 2014). Darin werden unter anderem Probleme aufgezeigt, die im Zuge des Austausches von Anlagenteilen und damit verbundenen eventuellen Meldepflichten gegenüber Netzbetreibern entstehen können.Weiterlesen

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Schleswig-Holsteinsches OLG: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Datum: 

21.06.2016

Urheber: 

Schleswig-Holsteinisches OLG

Aktenzeichen: 

3 U 108/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Itzehoe - Az. 3 O 157/15

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/2 - Leistungsseitige und vergütungsseitige Zusammenfassung zweier Hofanlagen verschiedener Spannungsebenen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.01.2016

beschlossen am: 

10.05.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/2

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die PV-Installationen der Schiedsklägerin und eines Dritten gem. § 6 Abs. 3 EEG 2012 i.V.m. § 66 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2012 mit gemeinsamen Einrichtungen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EEG 2012 auszustatten sind, damit die Schiedsklägerin die Vergütung gem. §§ 16, 32 EEG 2012 von der Schiedsbeklagten verlangen kann (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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