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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2017

Autor(en): 

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor. Weiterlesen

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Votum 2016/48 - Konversionsfläche aus militärischer Nutzung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.11.2016

beschlossen am: 

28.11.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/48

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei der ehemals als Lehr- und Feldflugplatz genutzten Vorhabensfläche um eine Konversionsfläche aus militärischer Nutzung gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2014 und gemäß §§ 55, 88 EEG 2014 i.V.m. § 6 Abs. 3 Nr. 6 b), § 22 Abs. 1 Nr. 2 b) bb) FFAV handelt (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2016/17 - PV-Freiflächenanlage auf baulicher Anlage (IV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.05.2016

beschlossen am: 

30.08.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/17

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zwischen den Jahren 1968 und 1974  flurbereinigten Fläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 besteht und ob insbesondere die Vorhabensfläche eine nicht zur Solarstromerzeugung errichtete »sonstige bauliche Anlage« im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 darstellt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2016/15 - PV-Freiflächenanlage auf baulicher Anlage (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.05.2016

beschlossen am: 

06.06.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/15

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf der Fläche einer ehemaligen Betriebsdeponie (Altdeponie) erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 besteht und ob insbesondere die Vorhabensfläche eine nicht zur Solarstromerzeugung errichtete »sonstige bauliche Anlage« im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 darstellt.Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/20 - PV-Freiflächenanlage auf baulicher Anlage (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.05.2016

beschlossen am: 

28.06.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/20

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, ob für den Strom, der in einer geplanten PV-Anlage auf einer zur Rekultivierung vorgesehenen ehemaligen Tagebaufläche erzeugt werden soll, ein Anspruch auf Förderung nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 besteht und ob insbesondere die Vorhabensfläche eine nicht zur Solarstromerzeugung errichtete »sonstige bauliche Anlage« im Sinne von § 51 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2014 darstellt.Weiterlesen

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BMWi veröffentlicht Ausschreibungsbericht nach § 99 EEG 2014

erstellt am: 

14.01.2016

zuletzt aktualisiert am: 

14.01.2016

Urheber: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Der Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) nach § 99 EEG 2014 zu den Erfahrungen mit den insgesamt drei Pilotausschreibungen bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen wurde in der Bundestagsdrucksache 18/7287 vom 14. Januar 2016 veröffentlicht. Der Bundestagsdrucksache angehängt ist ein Entwurf des Berichtes der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu Pilotausschreibungen zur Ermittlung der Förderhöhe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen. Weiterlesen

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Votum 2014/20 - Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.08.2014

beschlossen am: 

25.09.2014

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2014/20

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob es sich bei einer Fläche, die von Vernässungen infolge des Aufstaus einer Talsperre betroffen ist, um eine Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung im Sinne des § 51 Abs. 1 Nr. 3 c) cc) EEG 2014 handelt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Welche Vergütung erhalten PV-Anlagen auf Nichtwohngebäuden?

Das EEG unterscheidet zwischen PV-Anlagen auf Wohngebäuden und auf sog. Nichtwohngebäuden (s. § 32 EEG 2012 in der seit dem 1. April 2012 geltenden Fassung; § 51 Abs. 3 EEG 2014). Weiterlesen

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Wo liegt bei Autobahnen und Schienenwegen der „äußere Rand der befestigten Fahrbahn“?

erstellt am: 

28.02.2012

Textfassung vom: 

10.02.2017

zuletzt geprüft am: 

10.02.2017

Gesetzesbezug: 

Bei Schienenwegen ist die Entfernung von 110 Metern vom seitlichen Ende des Gleisbetts aus zu messen. Denn die Gesamtheit aus Schienensträngen und Gleisbett bildet die befestigte Fahrbahn des „Schienenweges“ im Sinne der Regelung. Weiterlesen

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