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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

09.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Nach welchen Kriterien sind bzgl. der technischen Vorgaben (EinsMan) Solaranlagen auf meheren Grundstücken zusammenzurechnen?

erstellt am: 

21.06.2017

Textfassung vom: 

21.06.2017

zuletzt geprüft am: 

10.07.2017

Gesetzesbezug: 

Hintergrund:
Zusammengerechnet werden Solaranlagen, wenn bestimmte räumliche und zeitliche Kriterien erfüllt sind. Neben der Vergütungshöhe ist die Zusammenrechnung mehrerer Solaranlagen vor allem bei der Erfüllung technischer Vorgaben (§ 6 Absatz 3 EEG 2012, § 9 Absatz 3 EEG 2014/EEG 2017) zur Ermöglichung der ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung durch den Netzbetreiber relevant. Dieses soll drohenden Netzengpässen entgegenwirken. Bei der Zusammenrechnung mehrer Solaranlagen bzw. deren (Gesamt-)Leistung können durch Überschreitung bestimmter Schwellenwerte bei der installierten Leistung dabei die Anforderungen der technischen Vorgaben steigen. Weiterlesen

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OLG Hamm: Rückforderung der Einspeisvergütung bei Vorhaltung einer "Web-Box"

Datum: 

13.06.2016

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

5 U 35/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Essen, Urt. v. - 8 O 185/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 17. Dezember 2014 hat, wenn dessen PV-Anlage über keine entsprechende technische Einrichtung zu Reduzierung der Einspeiseleistung (Einspeisemanagement) verfügt (hier: bejaht.)Weiterlesen

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Empfehlung - 2017/27 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 2

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

14.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/27

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 14. Juni 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 2« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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Was ist bei der Anlagenzusammenfassung zur Ermittlung der installierten Leistung zu beachten?

Das EEG regelt für Fotovoltaikanlagen die Zusammenfassung mehrerer Anlagen, die in einem nahen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang in Betrieb genommen worden sind. Hierbei erfolgt eine Zusammenrechnung der installierten Leistungen der Anlagen, um die installierte Gesamtleistung zu ermitteln. Je nach ermittelter Leistungsgröße sind verschiedene technische Vorgaben für das Einspeisemanagement zu beachten. Die Vorschrift unterteilt dabei in Anlagen mit einer installierten (Gesamt-)Leistung bis zu 30 kW, solchen über 30 kW bis 100 kW und über 100 kW. Weiterlesen

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23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Einrichtungen zur Einspeiseregelung - Einspeisemanagement und Direktvermarktung«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Gerrit Hansen und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/16, 140

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.Weiterlesen

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Empfehlung 2016/12 - Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.05.2016

beschlossen am: 

23.01.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/12

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Januar 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2015

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2014, 244-245

Die Autorin stellt im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG veröffentlichte Arbeitsergebnisse vor, darunter u.a. den Hinweis 2013/13 zum Leistungsbegriff in § 6 EEG 2009/EEG 2012, sowie das Votum 2013/8 zum KWK-Bonus unter dem EEG 2009.Weiterlesen

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Strom von nebenan

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Hans Reip und Dieter Sell

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 09/2014, 98-102

Die Autoren stellen mehrere Ansätze zur nachbarschaftlichen Direktvermarktung von Regenerativ-Strom vor, und zeigen dabei die rechtlichen und steuerlichen Implikationen verschiedener Betreiber-Modelle auf. Weiterlesen

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