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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Hinweisverfahren 2018/10 - Eigenversorgung bei sogenannten Allgemeinstromverbräuchen

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

14.09.2018

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2018/10

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 14. September 2018 ein Hinweisverfahren zur Anwendung des § 61 EEG 2017 bei EEG-Anlagen auf sogenannte Allgemeinstromverbräuche, insbesondere solche zur Beheizung bzw. Kühlung von Gebäuden sowie Gemeinschaftsflächenbeleuchtung, eingeleitet. Weiterlesen

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Alternative Finanzierungsoptionen für Erneuerbare Energien

Datum: 

08/2018

Autor(en): 

Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. 

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die vom Umweltbundesamt (UBA) in Auftrag gegebene und vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. durchgeführte Studie "Alternative Finanzierungsoptionen für erneuerbare Energien im Kontext des Klimaschutzes und ihrer zunehmenden Bedeutung über den Stromsektor hinaus" prüft verschiedene Optionen zur Reformierung der Förderungsfinanzierung der Erneuerbaren Energien. Weiterlesen

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BAFA: Hinweisblatt Stromzähler für stromkostenintensive Unternehmen

Datum: 

11.05.2018

Urheberschaft: 

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit seinem Hinweisblatt zu Stromzählern für stromkostenintensive Unternehmen (s. Anhang) seine Verwaltungspraxis für die Antragstellung 2018 (Ausschlussfrist: 30. Juni 2018) für das Begrenzungsjahr 2019 in der Besonderen Ausgleichsregelung nach §§ 63 ff. EEG 2017 geregelt. In dem Hinweisblatt werden die Vorgaben des Mess- und Eichrechts sowie mögliche Ausnahmeregelungen und Erleichterungen hinsichtlich des Nachweises des Selbstverbrauchs im Fall von Stromweiterleitungen an Dritte dargelegt. Weiterlesen

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Wie kann ich meine Anlage kurzfristig auf Eigenversorgung umstellen?

erstellt am: 

15.07.2014

Textfassung vom: 

08.10.2018

zuletzt geprüft am: 

08.10.2018

Gesetzesbezug: 

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen davon ausgegangen werden kann, dass der Letztverbraucher seine Stromerzeugungsanlage vor dem 1. August 2014 als Eigenerzeuger betrieben hat und deshalb von der EEG-Umlage befreit ist, wurde in der Zeit vor dem 1. August 2014 verstärkt an die Clearingstelle herangetragen. Die Clearingstelle weist dazu auf den Leitfaden zur Eigenversorgung der Bundesnetzagentur (BNetzA) hin. Hier wird in Abschnitt 8.8.1 die Frage behandelt, unter welchen Voraussetzungen von Bestandsanlagen mit einer Eigenerzeugung vor dem 1. August 2014 auszugehen ist. Des Weiteren hat die BNetzA einen Hinweis zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018 veröffentlicht. Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Seiten der BNetzA .  Weiterlesen

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Welche steuerrechtlichen Auswirkungen hat der Direktverbrauch von Strom aus Fotovoltaikanlagen?

erstellt am: 

16.04.2009

Textfassung vom: 

04.01.2017

zuletzt geprüft am: 

31.08.2018

Gesetzesbezug: 

Anlagenbetreiberinnen und -betreiber oder Dritte können unter bestimmten Umständen gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 bzw. § 33 Abs. 2 EEG 2012 in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung den Strom aus Fotovoltaikanlagen selbst verbrauchen und eine reduzierte  Vergütung beanspruchen. Das Bundesfinanzminsterium (BMF) hat am 1. April 2009 in einem Schreiben an die Obersten Finanzbehörden der Länder zur umsatzsteuerrechtlichen Behandlung des sog. Direktverbrauchs, zur Frage der Bemessungsgrundlage des Direktverbrauchs bei Fotovoltaikanlagen und zum Vorsteuerabzug des Anlagenbetreibers Stellung genommen. Das Schreiben wurde im Bundessteuerblatt (BStBl.) Teil I 2009, S. 523 veröffentlicht und in der Zeitschrift „Der Betrieb“ (DB), Heft 15, 2009, S. 764-765 abgedruckt. Weiterlesen

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Wann erfolgt gemäß § 33 Abs. 2 EEG 2009 bzw. EEG 2012 (a.F.) ein Verbrauch »in unmittelbarer räumlicher Nähe«?

erstellt am: 

31.10.2011

Textfassung vom: 

06.01.2017

zuletzt geprüft am: 

02.02.2018

Gesetzesbezug: 

Der vergütete Eigenverbrauch setzt u.a. voraus, dass der Strom von der Anlagenbetreiberin, dem Anlagenbetreiber oder Dritten „in unmittelbarer räumlicher Nähe" zur Anlage selbst verbraucht wird. Die Anforderung eines solchen Verbrauchs „in unmittelbarer räumlicher Nähe“ ist gemäß dem Zweck der Regelung, zu einer Netzentlastung beizutragen, netzbezogen auszulegen. Es geht also um eine »Nähe im Netz«. Weiterlesen

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