NELEV (Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung) - Rechtsetzungsverfahren

erster Entwurf vom: 

27.04.2017

Initiator: 

Bundeswirtschaftsministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Anbei finden Sie den Entwurf nebst Materialien zum Rechtsetzungsverfahren der Verordnung zum Nachweis von elektrotechnischen Eigenschaften von Energieanlagen (Elektrotechnische-Eigenschaften-Nachweis-Verordnung - NELEV).

Die Verordnung (EU) 2016/631 der Kommission zur Festlegung eines Netzkodex mit Netzanschlussbestimmungen für Stromerzeuger regelt allgemeine Anforderungen an bestimmte Erzeugungsanlagen sowie den Nachweis dieser Anforderungen. In Artikel 15, 16, und 32 wird den EU-Mitgliedstaaten ein nationaler Ausgestaltungsspielraum eingeräumt, der mit Erlass der NELEV genutzt werden soll.

Die NELEV regelt die Verfahren zum Nachweis der Einhaltung der allgemeinen technischen Mindestanforderungen i.S.d. § 19 des Energiewirtschaftsgesezes (EnWG) für den Netzanschluss von Erzeugungsanlagen und Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie. Sie soll damit auch der Vermeidung einer Regelungslücke vor dem Hintergrund der bis Ende Juni 2017 befristeten Anwendbarkeit der Systemdienstleistungsverordnung vom 3. Juli 2009 (BGBl. I S. 1734), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 6. Februar 2015 (BGBl. I S. 108) geändert worden ist, dienen.

Gang des bisherigen Rechtsetzungsverfahrens:

27. April 2017: BMWi veröffentlicht seinen Verordnungsentwurf der NELEV,
19. Mai 2017: Wirtschaftsausschuss des Bundesrates empfiehlt die Zustimmung nach Maßgabe einiger Änderungen (s. Anhang)
2. Juni 2017: Bundesrat stimmt Verordnung zu (s. Anhang),
12. Juni 2017. Veröffentlichung der NELEV im Bundesgesetzblatt.

Ausblick:

1. Juli 2017: Inkrafttreten.

Den Wortlaut der im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Verordnung sowie die weiteren Fassungen der Verordnung finden Sie auf unserer Seite zur NELEV.

(1 Punkt = gar nicht, 5 Punkte = sehr nützlich; dargestellt ist der Durchschnitt)
56.1728/81
Ausführlichere Rückmeldung
Wenn Sie mögen, können Sie uns eine ausführlichere Rückmeldung zu unserer Arbeit geben (Zeitbedarf etwa 3 Minuten).