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Digitale Zeitenwende für den Strommarkt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Torsten Thomas

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 06/2016, 52- 55

Der Artikel behandelt den Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Energiewende der Bundesregierung. Der Autor beleuchtet darin die Vor- und Nachteile des sogenannten Roll-Out für die Marktakteure im Photovoltaik-Bereich und geht dabei u.a. auf Fragen des  Datenschutzes (z.B. Zugriff auf Nutzerdaten), die Kosten für Kleinanlagenbetreiber sowie neue Geschäftskonzepte in den Bereichen Energiemanagement und Eigenversorgung in Kombination mit Speichern ein.Weiterlesen

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Optimal von Punkt zu Punkt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Heinz Wraneschitz

Gesetzesbezug: 

Der Beitrag behandelt die sich in Planung befindliche, als »Korridor A« bezeichnete Hochspannungsgleichstromleitung (HGÜ) , welche  hauptsächlich Offshore-Windstrom von Emden nach  Baden-Württemberg transportieren soll. Der Autor geht dabei u.a. auf Vor- und Nachteile der Technologie,  auf die geplante technische Ausführung sowie die voraussichtliche Fertigstellung ein. Weiterlesen

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MsbG

Datum: 

29.08.2016

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2016

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2016 S. 3106

Fundstelle (online): 

Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz – MsbG) vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034, s. Anhang), zuletzt geändert durch Artikel 15 des Gesetzes zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und Eigenversorgung vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3106).Weiterlesen

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Ist die Anlage auch dann anzuschließen, wenn ein Netzausbau erforderlich ist?

Grundsätzlich ja. Die Pflicht zum Netzanschluss besteht auch dann, wenn der Netzbetreiber zunächst sein Netz ausbauen muss, um den Strom abnehmen zu können. Netzbetreiber haben auf Verlangen der Einspeisewilligen, ihr Netz unverzüglich auszubauen, um unter anderem die Abnahme des Stroms sicherzustellen (vgl. unter anderem das Votum 2013/35 , das Votum 2014/40 und das Votum 2015/10 der Clearingstelle EEG). Weiterlesen

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Wer darf den Netzanschluss herstellen und was ist dabei zu beachten?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

12.06.2017

Gesetzesbezug: 

Die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber können den Anschluss vom Netzbetreiber oder aber auch von einem fachkundigen Dritten vornehmen lassen. Die Ausführung des Anschlusses und die übrigen für die Sicherheit des Netzes notwendigen technischen Einrichtungen müssen Weiterlesen

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Wer trägt die Kosten für den Netzanschluss?

Die für den Netzanschluss notwendigen Kosten an den gesetzlichen bzw. selbst gewählten Verknüpfungspunkt haben die Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber zu tragen. Hierbei handelt es sich um die Anschlusskosten an den bzw. bis zum Verknüpfungspunkt, die notwendig sind (vgl. zur Notwendigkeit das Votum 2008/33 der Clearingstelle EEG). Abzugrenzen davon sind die Kosten für die Kapazitätserweiterung (Netzausbau), die der Netzbetreiber zu tragen hat. Lesen Sie bitte zur Abgrenzung der Netzanschluss- und Netzausbaukosten unter anderem das Votum 2008/10, das Votum 2008/24 und das Votum 2011/24 der Clearingstelle EEG mit Fundstellen einschlägiger BGH-Urteile. Weiterlesen

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Wo ist die Anlage anzuschließen und wie wird der Verknüpfungspunkt ermittelt?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

10.05.2017

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber sind verpflichtet, Anlagen unverzüglich anzuschließen. Die spezifische Anschlussstelle für die Anlage mit dem Netz (Verknüpfungspunkt) ist grundsätzlich diejenige, die im Hinblick auf die Spannungsebene geeignet und die in Luftlinie die nächstgelegene Stelle ist. Dies gilt dann nicht, wenn eine andere Anschlussstelle technisch und gesamtwirtschaftlich günstiger ist. Lesen Sie dazu bitte auch unseren Beitrag unter Ist der nächstgelegene Verknüpfungspunkt stets der richtige Verknüpfungspunkt?, zur gesamtwirtschaftlichen Betrachtungsweise Empfehlung 2011/1 der Clearingstelle EEG und das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 10. Oktober 2012, Az. VIII ZR 362/11 und das Votum 2014/40 der Clearingstelle EEG. Weiterlesen

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In welcher Frist hat der Netzbetreiber auf ein Netzanschlussbegehren zu reagieren?

erstellt am: 

24.08.2016

Textfassung vom: 

24.08.2016

zuletzt geprüft am: 

10.05.2017

Gesetzesbezug: 

Der Netzbetreiber muss unverzüglich nach Eingang eines Netzanschlussbegehrens reagieren (vgl. unseren Beitrag unter Müssen Netzanschlussbegehren schriftlich gestellt werden?). Unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes Zögern im Sinne des § 121 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Ob der Netzbetreiber noch unverzüglich tätig geworden ist, muss in jedem Einzelfall geprüft werden. Weiterlesen

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In welchen Fällen steht Anlagenbetreibern bei Abschaltungen ihrer Anlagen eine Entschädigung zu?

erstellt am: 

02.08.2016

Textfassung vom: 

02.08.2016

zuletzt geprüft am: 

20.06.2017

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber, die ein Netz für die allgemeine Versorgung betreiben, sind unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, EEG-Anlagen zu regeln. Wird die Einspeisung von Strom aus einer EEG-Anlage wegen eines Netzengpasses im Sinne des EEG reduziert, so ist der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist, verpflichtet, den Betreiber der EEG-Anlage zu entschädigen. Schaltet der Netzbetreiber aus anderen Gründen als einem EEG-relevanten Netzengpass, insbesondere nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die Anlage ab, so sind die Regelungen des EEG nicht anwendbar. So hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil entschieden, dass dem Anlagenbetreiber bei vorübergehender Trennung seiner Biogasanlage vom Netz wegen Reparaturarbeiten keine Entschädigung zusteht. Die Clearingstelle EEG hat in ihrem Votum 2015/48 entschieden, dass dem Anlagenbetreiber ein Anspruch auf Entschädigung für die entgangene Vergütung im konkreten Fall zusteht, wenn der Netzbetreiber Netzausbaumaßnahmen nach § 9 EEG 2009 vornimmt, weil das Netz unzureichend ausgebaut war, und diese Ausbaumaßnahme eine Überlastung der Netzkapazität vorübergehend mitverursacht bzw. verstärkt hat. Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag zu wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen. Weiterlesen

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Votum 2015/48 - Entschädigung und Abschaltung von EEG-Anlagen bei Kapazitätserweiterung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.11.2015

beschlossen am: 

15.02.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde geklärt, ob ein Ersatzanspruch auf die entgangene Einspeisevergütung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 auch bei Abschaltungen von mehreren Windenergieanlagen während eines durchgeführten Netzausbaus nach § 9 EEG 2009 besteht, wenn der Netzausbau zeitweise die Netzkapazität einschränkt. Der Clearingstelle EEG wurde die Frage vorgelegt, ob die zum Zwecke der Durchführung von Maßnahmen der Erweiterung der Netzkapazität nach § 9 Abs. 1 EEG 2009 angeordneten Regelungen des Netzbetreibers zur Reduzierung der Einspeiseleistung der Windenergieanlagen der Anlagenbetreiberin Maßnahmen des Einspeisemanagements gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 sind und ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 für die entgangenen Vergütungen zwischen dem 17. Oktober und dem 3. November 2011 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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