Den RSS-Feed „RSS - Netzanbindung“ abonnieren Den RSS-Feed „Netzanbindung | Clearingstelle EEG“ abonnieren Netzanbindung

Erneuerbare Energien im deutschen und europäischen Recht – Ein Überblick

Der Beitrag gibt einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im „Recht der Erneuerbaren Energien“. Behandelt werden also diejenigen deutschen und europäischen Regelungen, die den verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien zur Erzeugung von Strom, Wärme und Kälte sowie Antriebsenergie für Fahrzeuge (Biokraftstoffe) bezwecken sowie die hierzu ergangene jüngere Rechtsprechung. Es wird deutlich, dass Erneuerbare Energien, insbesondere vor dem Hintergrund des Klimawandels und steigender Abhängigkeit von Energieimporten, zunehmend an Bedeutung gewinnen und ein neuer Rechtsbereich im Entstehen begriffen ist. Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon BiomasseIcon Solarenergie

EEG verfassungs- und europarechtskonform

Datum: 

11.06.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 161/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 17.05.2002 - 1 U 166/98; LG Itzehoe, Urt. v. 03.02.1998 - 5 O 121/97

EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 unmittelbar zu Anschluss, Abnahme und Vergütung von Strom aus EE-Anlagen verpflichtet. Anlagenbetreiber können diese Ansprüche unmittelbar einklagen.
StrEG und EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag.

Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 322/02, vom selben Tage.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Verfassungsmäßigkeit des EEG; Stromeinspeisevertrag

Datum: 

11.06.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 322/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Einspeise- und Vergütungsregelungen des StrEG und des EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag. EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 zur Annahme eines ihnen vorgelegten Stromeinspeisevertrags auch dann verpflichtet, wenn dieser keine Regelungen zur Verteilung der Anschlusskosten beinhaltet, da sich die Kostenverteilung aus dem Gesetz ergibt. Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 161/02, vom selben Tage.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Netzanschlusskosten

Datum: 

26.11.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 89/03

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Brandenburg, Urt. v. 14.02.2003 - Kart U 1/02; LG Potsdam, Urt. v. 29.11.2001 - 51 O 247/00

Beauftragt der Anlagenbetreiber einen Dritten mit der Vornahme des Anschlusses, schaltet dieser aber seinerseits den Netzbetreiber als Subunternehmer ein, der sodann den Anschluss herstellt, so kann der Netzbetreiber vom Anlagenbetreiber nicht die Erstattung der aufgewendeten Kosten aus § 10 Abs. 1 EEG (2000) beanspruchen.
Erstattungsansprüche des Netzbetreibers für den Netzanschluss dürfen grundsätzlich mit Vergütungsansprüchen des Anlagenbetreibers aufgerechnet werden.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon Attachments 1 Anhang

Klage auf Anschluss und Abnahme noch nicht errichteter Anlage unzulässig

Datum: 

12.07.2006

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 235/04

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 09.07.2004 - 1 U 30/04; LG Itzehoe, Urt. v. 10.02.2004 - 5 O 152/02

Die Klage auf Anschluss und Abnahme ist unzulässig, wenn die Anlage noch nicht errichtet ist; es ist aber die Umdeutung in eine Feststellungsklage möglich.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

BGH: Abgrenzung Netzanschluss und Netzausbau; Aufrechnung Einspeisevergütung und Netzanschlusskosten

Datum: 

07.02.2007

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 225/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Itzehoe, Urt. v. 09.11.2004 - 5 O 52/01; OLG Schleswig, Urt. v. 02.09.2005 - 4 U 217/04

Leitsatz des Gerichts:

Zur Verpflichtung des Betreibers einer Windenergieanlage unter der Geltung des Stromeinspeisungsgesetzes, die Kosten des Anschlusses der Anlage an das Stromnetz zu tragen.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

EnWG 2005

Datum: 

07.07.2005

Letzte Änderung/Fassung vom: 

07.03.2011

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2011 S. 338

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vom 7. Juli 2005 (BGBl. I S. 1970, 3621), zuletzt geändert durch Art. 4 des Gesetzes vom 7. März 2011 (BGBl. I S. 338). Zum EnWG in der ab dem 4. August 2011 geltenden Fassung (EnWG 2011). Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon Attachments 3 Anhänge

EEG 2004 - (4) letzte Fassung

Datum: 

21.07.2004

Letzte Änderung/Fassung vom: 

07.11.2006

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2006, S. 2550

Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2004, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. November 2006, zum 1. Januar 2009 außer Kraft gesetzt durch Art. 7 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften vom 25. Oktober 2008 Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Seiten