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EEG-Erfahrungsbericht 2011 zum EEG 2009

Datum: 

08.06.2011

Urheberschaft: 

Bundesregierung; Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Fundstelle: 

Der Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG-Erfahrungsbericht), den die Bundesregierung gem. § 65 EEG 2009 dem Deutschen Bundestag zur Evaluierung des EEG 2009 vorlegen muss, wurde am 6. Juni 2011 im Bundeskabinett beschlossen.

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8. Fachgespräch - Wasserkraft

Am Freitag, den 13. Mai 2011 begrüßte die Clearingstelle EEG gut 70 Gäste zu ihrem 8. Fachgespräch in der Vertretung des Landes Niedersachsen beim Bund in Berlin. Weiterlesen

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Voraussetzungen einer optimalen Integration erneuerbarer Energien in das Stromversorgungssystem

Datum: 

04/2011

Autor(en): 

Consentec GmbH und R2B EnergyConsulting GmbH im Auftrag des BMWi

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie von der Consentec GmbH und der R2B EnergyConsulting GmbH durchgeführte Studie analysiert technische Integrationsanforderungen, erforderliche Anpassungen politischer Rahmenbedingungen und ökonomische Auswirkungen unterschiedlicher Anteile Erneuerbarer Energien (25 % bis 50 %) am Stromverbrauch bis zum Jahr 2020.Weiterlesen

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Änderung des EEG 2009: Degression bei PV-Anlagen und Grünstromprivileg

erster Entwurf vom: 

20.01.2011

Initiator: 

Bundesumweltministerium

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Fundstelle (Parlamentsdrucksachen): 

Fundstelle (online): 

A. Verkündung im Bundesgesetzblatt Das „Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)“ vom 12. April 2011 wurde am 15. April 2011 im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. I, S. 619). B. Kein Einspruch durch den BundesratWeiterlesen

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SRU-Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung"

Datum: 

28.01.2011

Urheberschaft: 

Sachverständigenrat für Umweltfragen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Im Sondergutachten "Wege zur 100 % erneuerbaren Stromversorgung" entwickelt der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) auf Grundlage acht verschiedener, vom DLR im Auftrag des SRU erstellter technisch-ökonomischer Szenarien (vorab veröffentlicht im Mai 2010 in der Stellungnahme Nr. 15 des SRU) acht Handlungsempfehlungen für die deutsche und europäische Energiepolitik zur Erreichung einer 100% erneuerbaren Stromversorgung in Deutschland. Weiterlesen

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Kostenklausel für Blindstrom im Einspeisevertrag

Datum: 

13.01.2009

Aktenzeichen: 

6 U 29/08

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Volltext nicht veröffentlicht; in Auszügen RdE (Recht der Energiewirtschaft) 2011, 36-38.

Vorinstanz(en): 

LG Frankfurt (Oder), Urt. v. 27.03.2008 - 32 O 18/05

Zu der Frage, ob Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreiber in einem Einspeisevertrag zur Vergütung des über eine bestimmte Freimenge hinausgehenden eingespeisten Blindstroms verpflichtet werden können (hier: bejaht).

Die in einem Einspeisevertrag getroffene Regelung über die Vergütung für Blindarbeit und deren Verrechnung mit der Vergütung für Wirkarbeit verstoße weder gegen eine ausdrücklich darauf bezogene Bestimmung des EEG 2000 oder des EEG 2004, noch verbiete die gesetzliche Mindestvergütung nach EEG 2000 und EEG 2004 i.S.d. § 134 BGB eine solche Regelung.Weiterlesen

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"Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien" - internetgestützte Informationsdatenbank

Datum: 

11/2011

Autor(en): 

Peters Umweltplanung Berlin und Ökoinstitut Darmstadt

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Durch die im Auftrag des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit durchgeführte Studie „Naturschutzstandards Erneuerbarer Energien“ soll unter anderem der Stand der Formulierung von Naturschutzstandards und Nutzungsanforderungen bezogen auf die Sparten Bioenergie, Windenergie an Land und auf See, Wasserkraft, Solarenergie und Geothermie zusammengefasst und analysiert sowie die Möglichkeiten weiterer naturschutzrelevanter Standardsetzungen im Bereich der Erneuerbaren Energien systematisiert und vorbereitend begleitet werden. Im Rahmen der Studie wird unter http://www.naturschutzstandards-erneuerbarer-energien.de/ eine internetgestützte Informationsdatenbank zur Verfügung gestellt, in welcher der aktuelle Wissensstand zu Auswirkungen und Konflikten, die mit der Nutzung Erneuerbarer Energien verbunden sind, dokumentiert wird. Darüber hinaus werden in der Informationsdatenbank Maßnahmen zur Konfliktminderung sowie bereits formulierte natur- und umweltschutzbezogene Anforderungen bzw. Standards dargestellt. Weiterlesen

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