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Studie
Gesetzesbezug: EEG 2017, Europarecht

Die Veröffentlichung von WindEurope ist der dritte Teil einer Reihe von jährlichen Berichten und analysiert die Marktentwicklung innerhalb Europas in den nächsten 5 Jahren (2019-2023). Der Bericht befasst sich mit der bereits installierten Leistung von Windenergieanlagen innerhalb und gibt dabei Einschätzungen über das weitere WEA-potenzial in ganz Europa. Weiter enthält er technologische Trends über Windenergie an Land und auf dem Meer.

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Studie

Das Bundesamt für Naturschutz (BfN) stellt mit der Broschüre „Naturverträgliche Energiewende - Akzeptanz und Erfahrungen vor Ort“, gefördert durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, die Ergebnisse des Projekts „Accept - EE: Akzeptanzfördernde Faktoren erneuerbarer Energien“ vor. Das Projekt solle Synergien zwischen regenerativen Energien und Umweltschutz darstellen und die Akzeptanz für einen umweltverträglichen Ausbau fördern.

Das Gutachten analysiert

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Studie

Die von Prognos im Auftrag von GE und VDMA durchgeführte Kurzstudie "Beschäftigung und Wertschöpfung in der deutschen Onshore-Windindustrie" beschäftigt sich mit der Entwicklung der Onshore-Windkraft und deren Auswirkungen auf Beschäftigung und Wertschöpfung. Die Szenarien umfassen einen politischen Zielpfad, den Kohleausstieg inkl. eines Anteils von 65 % erneuerbarer Energien im System sowie einem Gegenwind-Szenario und werden anhand von Mittelwerten aus dem Zeitraum 2010 bis 2018 ausgewertet. So sei ein hohes Beschäftigungsniveau aufgrund hoher Zubauraten zu erwarten.

 

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Aufsatz

Die Autorin untersucht Möglichkeiten, wie durch die Anpassung der Optik eine Aufstellung von Windenergieanlagen an Land noch besser mit dem Naturschutz, insbesondere Vogelschutz, vereinbar ist. Sie erläutert, dass zunächst einmal bekannt sein müsste, wie Vögel Windräder überhaupt sehen, um Kollisionen effektiv vorbeugen zu können. Sie erwähnt die Ergebnisse wissenschaftlicher Experimente, die hierfür Hinweise liefern würden und stellt verschiedene Vogelschtzmaßnahmen vor. 

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Aufsatz

Vor dem Hintergrund der Fachmesse für Windenergie "Husum Wind" und dem zuletzt stark eingebrochenen Ausbau der Windenergie in Deutschland geht der Autor auf die Inhalte des Klimaschutzprogramms 2030 der Bundesregierung ein und erläutert, warum er die Windenergie an Land ein als großen Verlierer des Maßnahmenpakets sieht.

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Politisches Programm

In dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung vom 20. September 2019 sind Maßnahmen festgelegt, um die Ziele des Klimaschutzplans 2050 zur CO2-Minderung einzuhalten. Diese Maßnahmen umfassen vor allem eine CO2-Bepreisung und werden für die verschiedenen Sektoren Energiewirtschaft, Landwirtschaft, Gebäude, Industrie etc. konkretisiert. 

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Die BNetzA hat am 10. September 2019 die Ergebnisse der 4. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. September 2019. Es handelte sich um die erste Sonderausschreibung für Windenergieanlagen an Land.

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Rechtsprechung– 2 K 54/17
Aktenzeichen: 2 K 54/17
Gesetzesbezug: VwGO, BauGB/ROG, 4. BImSchV

Leitsätze:

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Aufsatz

Der Autor befasst sich damit, wie die Erträge von Windparks durch Ausrichtung der einzelnen Anlagen oder Anordnung der Anlagen zueinander gesteigert werden können. Hierzu stellt er verschiedene Studienergebnisse vor, bei denen sich mittels Messung von Winddaten, Simulationen und Praxistests neue Erkenntnisse ableiten ließen. Demnach könnte durch das "aus dem Wind drehen" einzelner Windenergieanlagen der Gesamtertrag des Parks gesteigert werden und der Ertrag laminarer erfolgen.

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Aufsatz

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit der Diskussion um die Installation von Windenergieanlagen in Wäldern, vor allem auf den Kahlflächen. Windenergie böte insbesondere bei Einbußen durch Schädlingsbefall und Stürme eine alternative Einnahmequelle für die Waldwirtschaft. Durch Ausgleichsmaßnahmen könnte so auch der der Wald "klimaresistenter" gestaltet werden.

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Aufsatz

Der Autor nimmt Bezug auf die zuletzt stark zurückgehenden Ausbauzahlen für Windenergie in Land an Deutschland und stellt als den Hautpgrund hierfür massive Hindernisse bei den Genehmigungsvergabe vor. So würden enorm viele Windenergieprojekte beklagt oder von Belangen der Luftfahrt blockiert. Häufigste Klagegründe vor Gericht seien der Artenschutz, Form- bzw. Verfahrensfehler und der Lärmschutz.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: EnWG 2011

Der Autor kündigt die Einführung von flexiblen Stromtarifen für Haushaltskunden zweier Versorger an. Er geht auf die Einzelheiten der Tarife, den Nutzen und die Akzeptanz solch flexibler Tarife durch die Haushaltskunden ein.

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Aufsatz

Der Autor beleuchtet die Gründe der zuletzt schwachen Ausbauzahlen für Windenergie in Deutschland und kritisiert die politische Strategie bzgl. der Windenergie.

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Aufsatz

Der Autor geht davon aus, dass im Rahmen der immer attraktiver werdenden Eigenversorgung anstatt der Volleinspeisung Kleinwindenergieanlagen bis 750 kW immer mehr an Bedeutung gewinnen würden. Hierzu erläutert er die Gründe und geht auf Synergieeffekte durch die Kombination mit Fotovoltaikanlagen und Speichern ein. Weiterhin sei auch die Kombination der Kleinwindenergieanlage mit Ladesäulen im Rahmen der Elektromobilität immer mehr gefragt.

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Rechtsprechung– 8 B 42/19
Aktenzeichen: 8 B 42/19

Sachverhalt: Fraglich ist, ob ein Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen den Bescheid in Form eines Widerspruchsbescheid gegen den Bau einer Radaranlage für Windkraftanlagen genehmigt wird.

Ergebnis: Verneint.

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Die BNetzA hat am 9. August 2019 die Ergebnisse der 3. Ausschreibungsrunde 2019 für die Förderung von Windenergieanlagen an Land bekannt gegeben. Gebotstermin war der 1. August 2019.

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Aufsatz

Die Autoren erläutern in ihrem Beitrag die ihrer Meinung nach notwendige Umstellung der Zuständigkeit für den Netzanschlusses für Offshore-Windparks vom bisher monopolistischen System (zuständig ist jeweiliger Übertragungsnetzbetreiber) zu einem wettbewerblichen System. Hierzu stellen sie anhand eines umfangreichen Vergleichs zwischen der derzeitigen Situation in Deutschland und Großbritannien die deutlichen Mehrkosten der Netzanbindung im monopolistischen System dar.  

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Aufsatz

Die Autorin geht darauf ein, wie demnächst aus der Vergütung fallende Wind- und Solaranlagen weiter genutzt werden könnten. Da nicht alle Anlagen in ambitionierte Konzepte zur Stromdirektnutzung, Wasserstoffherstellung und Wärmeversorgung integriert werden könnten, widmet sie ihren Beitrag dem vom BMU eingeführten Regionalnachweisregister, über das Verbraucher lokalen Strom beziehen könnten, und führt bisherige Hindernisse und Chancen an. 

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Aufsatz

Der Autor geht in seinem Artikel auf die Doppelnutzung von Flächen ein. So können Wind- und Solaranlagen beispielsweise an oder über Gleisen, Autobahnen, Gebäuden, Ackerflächen oder am selben Standort gebaut werden. Dies sei hinsichtlich des steigenden Flächenverbrauchs und der damit einhergehenden Flächennutzungskonkurrenz notwendig. Er regt an, die Doppelnutzungsstrategie in der Bau- und Energieleitplanung zu integrieren. 

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Aufsatz

Im Beitrag geht der Autor auf den "Zukunftsmarkt" von schwimmenden Windenergieanlagen auf See ein. Da nur wenige Meeresregionen flach genug sind, um dort Windenergieanlagen zu errichten, sei das Potenzial eingeschränkt und nur für wenige Staaten überhaupt verfügbar. Durch die Entwicklung schwimmender Fundamente könnte daher das Potenzial der Windenergie auf See erheblich erweitert werden, da auch Windenergieanlagen in denjenigen Regionen errichtet werden könnten, wo Meere und Ozeane eigentlich zu tief für ein gewöhnliches Fundament sind.

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Häufige Rechtsfrage Nr.

EEG- und KWKG-Anlagen sind innerhalb eines Monats nach Inbetriebnahme im Marktstammdatenregister (MaStR) zu registrieren (§ 5 Abs. 1, 5 Satz 1 MaStRV). Die Monatsfrist gilt auch bei anderen registrierungspflichtigen Ereignissen (z. B. einer Leistungserhöhung oder -verringerung der Stromerzeugungsanlage, vgl.

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Aufsatz
Gesetzesbezug: WindSeeG, AEUV

Die Autoren widmen ihren Beitrag dem Problem, dass bei Wind-Offshore-Ausschreibungen Zuschläge nicht nach dem bisher gebotenem Preis ausgewählt werden können, wenn künftig ausschließlich 0-Cent-Gebote abgegeben werden. Sie diskutieren verschiedene Alternativen zum derzeiten Auswahlverfahren, wie

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Aufsatz

In ihrem Beitrag widmen sich die Autoren den Entschädigungsregelungen bei fehlender Netzanbindung von Windenergieanlagen auf See. Hierzu beleuchten sie zunächst die Hintergründe und stellen anschließend die verschiedenen Entschädigungsregelungen wie bei verzögerter Netzanbindung nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG oder bei Nichteinspeisung durch Netzengpässe nach den §§ 14 und 15

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Rechtsprechung– 22 B 17.124
Aktenzeichen: 22 B 17.124

Sachverhalt: Der Kläger begehrt Aufhebung einer dem Nachbarn erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen.

Ergebnis: Verneint.

Begründung: Die Genehmigung sei nicht aufzuheben, denn sie verstoße nicht gegen drittschützende Normen und verletze damit nicht die Rechte des Klägers.

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Empfehlung 2019/18– Clearingstelle EEG|KWKG
Beschlossen am:
Aktenzeichen: 2019/18

Die Clearingstelle EEG|KWKG hat am 1. September 2020 die Empfehlung zum Thema „Negative Strompreise - Anlagenzusammenfassung bei Windenergie- und sonstigen Anlagen“ beschlossen. 

Zu diesem Verfahren gehören die im Anhang (als PDF-Dateien) bereitgestellten Dokumente.

Bemerkung:

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