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BNetzA: Festlegungsverfahren zu Marktprozessen für Einspeisestellen (Strom) - BK6-14-110

Datum: 

Donnerstag, 29. Januar 2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

BK6-14-110

Fundstelle: 

Am 29. Januar 2015 hat die Beschlusskammer 6 (BK6) der Bundesnetzagentur im Festlegungsverfahren zur Anpassung der »Marktprozesse für Einspeisestellen (Strom)« an das EEG 2014 den Beschluss BK6-14-110 (s. Anhang) gefasst, der grundsätzlich mit Geltung ab dem 1. Oktober 2015 den Beschluss BK6-12-153 ersetzt. Weiterlesen

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EEG 2014 - Dritte Änderung - Gesetzentwurf

erster Entwurf vom: 

18.03.2015

letzter Entwurf vom: 

21.04.2015

Initiator: 

Regierungsfraktionen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (online): 

Im Anhang finden Sie den »Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes« der Fraktionen CDU/CSU und SPD vom 21. April 2015 (BT-Drs. 18/4683) zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2406) geändert worden ist, sowie weitere Gesetzgebungsmaterialien. Der Fraktionsentwurf beinhaltet die nachfolgenden Änderungen: Weiterlesen

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Wie kann Strom aus Installationen, die aus EEG-2014/2017-Anlagen und Marktintegrationsmodell-Solaranlagen bestehen, messtechnisch erfasst werden?

erstellt am: 

06.03.2015

Textfassung vom: 

09.09.2018

zuletzt geprüft am: 

09.09.2018

Gesetzesbezug: 

Werden zu Solaranlagen, die dem Marktintegrationsmodell unterfallen (MIM-Anlagen, § 33 EEG 2012 ab 04/2012), EEG-Anlagen hinzugebaut, die dem nicht Marktintegrationsmodell unterfallen (Nicht-MIM-Anlagen), ist die Regelung des § 33 Abs. 4 EEG 2012 zu beachten (vgl. dazu den Hinweis 2013/19 der Clearingstelle EEG, insbesondere die Abschnitte 2.3.1 bis 2.3.4 sowie die Messschaltbilder in den Anhängen 3.4 bis 3.7 zu typischen Fallkonstellationen). Weiterlesen

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MessEV

Datum: 

11.12.2014

Letzte Änderung/Fassung vom: 

10.08.2017

Urheber: 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 3098

Fundstelle (online): 

Verordnung über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt sowie über ihre Verwendung und Eichung (Mess- und Eichverordnung - MessEV) vom 11. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2010, 2011), zuletzt geändert durch Artikel 1 der "Zweiten Verordnung zur Änderung der Mess- und Eichverordnung" vom 10. August 2017 (BGBl. I 2017 S. 3098, 3098).Weiterlesen

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Empfehlung 2014/31 - Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei EE-Anlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.12.2014

beschlossen am: 

02.06.2015

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/31

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 2. Juni 2015 die Empfehlung zu dem Thema „Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei Anlagen i.S.d. EEG“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2014/4 - KWK-Bonus EEG 2009: Erfordernis eines geeichten Wärmemengenzählers

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

27.02.2014

beschlossen am: 

12.05.2014

Urheber: 

Aktenzeichen: 

2014/4

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Partei zu 1 gegen die Partei zu 2 einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Einspeisevergütung (KWK-Bonus) aus § 27 Abs. 4 Nr. 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 auch dann hat, wenn eine der Einrichtungen zur Erfassung der Nutzwärme nicht geeicht oder nicht eichfähig ist (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Wie kann ich meine Anlage kurzfristig auf Eigenversorgung umstellen?

erstellt am: 

15.07.2014

Textfassung vom: 

08.10.2018

zuletzt geprüft am: 

08.10.2018

Gesetzesbezug: 

Die Frage, unter welchen Voraussetzungen davon ausgegangen werden kann, dass der Letztverbraucher seine Stromerzeugungsanlage vor dem 1. August 2014 als Eigenerzeuger betrieben hat und deshalb von der EEG-Umlage befreit ist, wurde in der Zeit vor dem 1. August 2014 verstärkt an die Clearingstelle herangetragen. Die Clearingstelle weist dazu auf den Leitfaden zur Eigenversorgung der Bundesnetzagentur (BNetzA) hin. Hier wird in Abschnitt 8.8.1 die Frage behandelt, unter welchen Voraussetzungen von Bestandsanlagen mit einer Eigenerzeugung vor dem 1. August 2014 auszugehen ist. Des Weiteren hat die BNetzA einen Hinweis zur bestandsschutzwahrenden Erneuerung, Erweiterung oder Ersetzung vor dem 1. Januar 2018 veröffentlicht. Weitere Informationen dazu finden Sie auf den Seiten der BNetzA .  Weiterlesen

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