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EEG 2000 - (1) Urfassung

Datum: 

29.03.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.03.2000

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

Durch das „Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) sowie zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und des Mineralölsteuergesetzes“ wurde 2000 das Stromeinspeisungsgesetz (StrEG) abgelöst.Weiterlesen

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Rechtsfragen bei der Auslegung von § 11 Abs. 6 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2006

Autor(en): 

Thomas Binder

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2006, 122-124

Der Beitrag untersucht zwei problematische Fälle: Wie ist die Vergütung zu bestimmen, wenn eine Fotovoltaik-Gebäudeanlage innerhalb von sechs Monaten erweitert wird und zwischen den Erweiterungen der Jahreswechsel liegt? Und: Wie ist bei mehrfachen Erweiterungen zu verfahren, wenn zwischen den einzelnen Inbetriebnahmezeitpunkten zwar bis zu sechs Monate liegen, zwischen der ersten und der letzten Inbetriebnahme aber mehr als sechs Monate? Weiterlesen

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Fotovoltaikanlage auf Gebäuden, die vorrangig zur Stromerzeugung errichtet wurden

Datum: 

08.10.2007

Urheber: 

OLG Nürnberg

Aktenzeichen: 

13 U 1244/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auch abgedruckt in ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht) 2008, 307-309 (mit Anmerkungen von Sösemann, 310-311).

Vorinstanz(en): 

LG Regensburg, 23.05.2007 - 1 O 2380/06.

In dem Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO bejaht das OLG die Frage, ob die Einschränkungen des § 11 Abs. 3 und 4 EEG 2004 auch gelten, wenn die Fotovoltaikanlage auf einem Gebäude im Sinne von § 11 Abs. 2 EEG 2004 angebracht sind.Weiterlesen

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Vergütung nach § 11 Abs. 2 EEG für „Modulbäume“?

Datum: 

05.06.2007

Urheber: 

OLG Frankfurt a.M.

Aktenzeichen: 

14 U 4/07

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

auch abgedruckt in ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2007, 415-416

Vorinstanz(en): 

LG Fulda, Urt. v. 29.11.2006 - 4 O 231/06, abgedruckt in ZNER 2006, 356-358.

Nachinstanz(en): 

Revision nicht zugelassen.

Zur Frage, ob nachgeführte Fotovoltaikanlagen, die auf Stahlpfählen („Modulbäume“) angebracht sind, die ihrerseits mit Dachflächen verbunden worden sind, Gebäudeanlagen i.S.d. § 11 Abs. 2 EEG darstellen (hier unbeschadet der möglichen Gebäudeeigenschaft der gesamten baulichen Anlage mangels einer „ausschließlichen Anbringung“ der Anlagen „an oder auf einem Gebäude“ verneint; eine Anlage sei nur dann ausschließlich an oder auf einem Gebäude angebracht, wenn das Gebäude - hier: das Dach - das Gewicht der PV-Anlage trägt).Weiterlesen

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EEG 2000 - (5) Letzte Fassung

Datum: 

29.03.2000

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.12.2003

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2003 S. 3074

Gesetz für den Vorrang Erneuerbarer Energien vom 29.03.2000, zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.12.2003 Weiterlesen

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Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen - Gesetzgebungsverfahren

erster Entwurf vom: 

06.04.2009

Initiator: 

EU-Kommission

Gesetzesbezug: 

Fundstelle (Regierungsentwurf): 

Sie können den Verlauf des gesamten Rechtsetzungsverfahrens auf der Website des Europäischen Parlaments nachverfolgen (nur Englisch oder Französisch). Nachfolgend finden Sie eine kurze Übersicht über den Verlauf des Rechtssetzungsverfahrens bis zur Beschlussfassung:

  • Mit dem am 28.01.2008 dem Europäischen Parlament und dem Rat zugeleiteten Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Förderung der Nutzung Erneuerbarer Energieträger (KOM(2008) 19 endg.) leitete die Kommission das Gesetzgebungsverfahren ein. Ziel der Europäischen Kommission war es, den bisherigen, in der Richtlinie 2001/77/EG enthaltenen Rahmen für die Förderung Erneuerbarer Energieträger in den Mitgliedstaaten der EU grundlegend zu überarbeiten. Der Vorschlag steht unten in deutscher (kom_2008_19_res_richtlinienvorschlag_de_23-01-08.pdf) und englischer (com_2008_19_res_directive_en_23-01-08.pdf) Fassung bereit.
  • Mit den Schlussfolgerungen des Rates vom 14.03.2008 (0314ECpresidency_conclusions.pdf, nur auf Englisch) brachten die Vertreter der Mitgliedstaaten ihre Postionen in das Verfahren ein.
  • Der Bericht des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie (Berichterstatter: Claude Turmes) des Europäischen Parlaments vom 26.09.2008 (EP_Bericht_A6-0369-2008_080923.pdf) setzte die parlamentarischen Beratungen fort.
  • Die 1. Lesung und Abstimmung im Europäischen Parlament fand am 17.12.2008 statt. Das Parlament billigte den Richtlinienvorschlag mit einer Reihe von Änderungen (siehe den konsolidierten Text, P6_TC1-COD(2008)0016).
  • Die abschließende Beratung und Beschlussfassung im Rat fand am 06.04.2009 (2936. Ratssitzung) statt. Der Rat nahm die vom Europäischen Parlament am 17.12.2008 vorgeschlagenen Änderungen an. Sie finden den angenommenen Text über die Richtlinie 2009/…/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom ... zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG unten zum Download (PE_CONS_3736-08_DE.pdf).
  • Das Gesetzgebungsverfahren wurde mit der Veröffentlichung der Richtlinie im Amtsblatt der Europäischen Union am 05.06.2009 beendet. Genaue Fundstellenangaben und den Wortlaut der Richtlinie als PDF stehen in unserer Sammlung von Gesetzen zum Download.

Richtlinien gelten grundsätzlich nicht unmittelbar, sondern verpflichten die Mitgliedstaaten, die Ziele der Richtlinie innerstaatlich durch weitere Gesetzgebungsakte umzusetzen.

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Risiken des Vergütungsrechts bei der Planung von Fotovoltaik-Großanlagen

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2004

Autor(en): 

Jochen Fischer und Olde Lorenzen

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

RdE (Recht der Energiewirtschaft), 2004, 209-212

Der Beitrag geht auf Fragen ein, die sich aus dem am 1.1.2004 in Kraft getretenen Fotovoltaikvorschaltgesetz für die Vergütung von Gebäude- und Freiflächenanlagen ergeben. Der Schwerpunkt des Beitrags liegt auf den Auslegungsproblemen, die sich aus § 11 Abs. 3 und § 11 Abs. 4 EEG ergeben. Weiterlesen

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Prognosen der EEG-Strommengen für den bundesweiten Belastungsausgleich

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2007

Autor(en): 

Carsten Leder, Benjamin Düvel, Thomas Oswald, Stefan Kurz und Claus Hodurek

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

et (Energiewirtschaftliche Tagesfragen), 12/2007, 20-24

Der rasante Anstieg der durch das EEG geförderten Stromerzeugung in den vergangenen Jahren ließ diese zu einem gewichtigen Faktor auf dem deutschen Strommarkt werden. Insbesondere der starke meteorologische Einfluss sowie der von einer Vielzahl individueller Investitionsentscheidungen abhängige Anlagenzubau lassen ihre Entwicklung nur schwer vorhersagen. Aus Sicht sowohl der deutschen Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB), die die fluktuierenden Strommengen zu transportieren und beim physikalischen Ausgleich ihrer Regelzonen zu berücksichtigen haben, als auch der Energieversorgungsunternehmen, welche die vom ÜNB abzunehmenden EEG-Strommengen im Rahmen des Protfoliomanagement berücksichtigen müssen, ergeben sich daraus erhebliche wirtschaftliche Risiken. Vor diesem Hintergrund arbeiten die deutschen ÜNB mit wissenschaftlichen Instituten im Rahmen von Studien zur EEG-Prognose zusammen. Der Beitrag stellt erste Ergebnisse dieser Studien vor. Weiterlesen

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Vorbereitende Forschungsvorhaben zum EEG-Erfahrungsbericht 2007

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2007

Autor(en): 

ZSW; FICHTNER; WindGuard; IZES; GtV-Service; IWR; Wuppertal Institut; Bosch & Partner; IfnE

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Eine ganze Reihe von Forschungs- und Beratungsvorhaben dienten der wissenschaftlichen Fundierung des EEG-Erfahrungsbericht. Hierzu zählte insbesondere eine umfangreiche Studie, die ein Team von insgesamt acht Instituten unter Leitung des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) für das BMU erarbeitet hat. Der Abschlussbericht dieser Studie vom November 2007 steht in vier Teilen zum Herunterladen bereit, ebenso wie eine ergänzende Zusammenstellung wichtiger ökonomischer Wirkungen des EEG durch das Ingenieurbüro für neue Energien (IfnE, Teltow, Stand 30.11.2007). In unserer Datenbank finden Sie die Dateien unter http://www.clearingstelle-eeg.de/node/137 Weiterlesen

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