(Keine) Auswirkung der geänderten Genehmigungspflicht auf den Vergütungsanspruch - Abschlagszahlungen im EEG 2012 geklärt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2012

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 5/2012, 132

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2012/11 und die Empfehlung 2012/6 vor.

In dem Hinweisverfahren hat die Clearingstelle EEG geklärt, welche Auswirkungen die zum 1. Juni 2012 geänderten Genehmigungspflichten gemäß der 4. Bundes-Immissionsschutzverordnung (BImSchV) für den Anspruch auf den NawaRo- und Emissionsminimierungsbonus haben. Die Empfehlung klärt, zu welchem Zeitpunkt, unter welchen Voraussetzungen und in welcher Höhe Anlagenbetreiberinnen und -betreiber seit dem 1. Januar 2012 einen Anspruch gegen den Netzbetreiber auf Abschlagzahlungen haben.

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