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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

09.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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EEG 2017 - Vierte Änderung (sog. Mieterstromgesetz)

Datum: 

17.07.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2017 S. 2535

Fundstelle (online): 

Durch Artikel 1 des Gesetzes zur Förderung von Mieterstrom und zur Änderung weiterer Vorschriften des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl I S. 2532, s. Anhang), das am 24. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2014 (BGBl. I S. 1066), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 17. Juli 2017 (BGBl. I S. 2503) geändert worden ist, erneut geändert. Weiterlesen

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Rückforderungsansprüche von Netzbetreibern bei Meldeverstößen an die Bundesnetzagentur

Uns erreichen eine Vielzahl von Anfragen zu Rückforderungsansprüchen von Netzbetreibern, wenn Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ihre Anlagen nicht oder verspätet bei der Bundesnetzagentur gemeldet haben. Weiterlesen

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Votum 2017/1 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLVI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

05.01.2017

beschlossen am: 

16.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/1

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Solarstromanlagen, die auf einem Gebäude in Betrieb genommen worden sind, gemeinsam mit den Anlagen auf einem anderen Gebäude gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 i.V.m. § 100 Abs. 1 Nr. 10 c) EEG 2014 zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gelten (im Ergenbis verneint). Weiterlesen

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Votum 2015/44 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

07.10.2015

beschlossen am: 

16.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Solarstromanlagen auf unterschiedlichen Gebäuden und Flurstücken, die nach zahlreichen Parzellierungen und Verschmelzungen mit umliegenden Flurstücken entstanden sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.d. § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten (im Ergenbis bejaht). Weiterlesen

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