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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

09.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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OLG Hamm: Zur Sanktionierung von Meldeverstößen zwischen Inbetriebnahme und Ablauf der Meldefrist nach der AnlRegV

Datum: 

28.03.2017

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

I 22 U 137/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Paderborn, Entscheidung v. 10.11.2016 - 3 O 225/16

Sachverhalt: Der Anlagenbetreiber meldete seine Windenergieanlage nicht innerhalb von drei Wochen nach ihrer Inbetriebnahme im Anlagenregister. Die für die Endabrechnung erforderlichen Daten gemäß § 71 Nr. 1 EEG 2017 stellte der Anlagenbetreiber dem Netzbetreiber vor der Frist des 28. Februar zur Verfügung. Streitig ist, ob auf den dreiwöchigen Zeitraum zwischen Inbetriebnahme und Ablauf der Meldefrist gemäß § 3 Abs. 3 Satz 1 AnlRegV die Sanktionierung der Vergütungsreduzierung um 20 % gemäß § 52 Abs. 3 Nr. 1 EEG 2017 erfolgt. Weiterlesen

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GemAV

Datum: 

10.08.2017

Letzte Änderung/Fassung vom: 

10.08.2017

Urheber: 

Bundeswirtschaftsministerium

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 3180

Fundstelle (online): 

Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen (Verordnung zu den gemeinsamen Ausschreibungen - GemAV) vom 10. August 2017 (BGBl. I 2017 S. 3180).Weiterlesen

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Betriebliche Einrichtung definiert

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2010

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 04/2010, 126

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung (Einspeisemanagement - EinsMan) sind. Weiterlesen

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27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2017

Autor(en): 

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor. Weiterlesen

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