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StromStG

Datum: 

24.03.1999

Letzte Änderung/Fassung vom: 

23.12.2016

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2016 S. 3234

Fundstelle (online): 

Stromsteuergesetz (StromStG) vom 24. März 1999 (BGBl. I S. 378; 2000 I S. 147), das zuletzt durch Artikel 19 Abs. 13 des Gesetzes vom 23. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3234) geändert worden ist (s. Anhang).Weiterlesen

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Kann eine Wasserkraftanlage (mehrfach) modernisiert bzw. ertüchtigt werden? Welche Regelungen sind dabei maßgeblich?

erstellt am: 

20.09.2011

Textfassung vom: 

12.05.2016

zuletzt geprüft am: 

12.05.2016

Gesetzesbezug: 

Es kommt darauf an, wann die Anlage in Betrieb genommen und wann die Maßnahme zur Modernisierung, zur Erhöhung der Leistung oder des Leistungsvermögens bzw. zur Ertüchtigung abgeschlossen wurde: Weiterlesen

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Keine gute Idee

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

11/2014

Autor(en): 

Philippe Welter

Fundstelle: 

Photon 11/2014, 8-9

Der Autor setzt sich kritisch mit dem im Herbst 2014 von der Agora Energiewende vorgestellten Konzept für ein »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« auseinander. Nach Ansicht des Autors greife das Konzept zu kurz, da es nicht über einen Anteil von 50% Erneuerbaren hinausdenke, die Erneuerbaren Energien Anlagen in ein fossil geführtes System einfüge und zu hohem technischen und bürokratischem Aufwand führe. Weiterlesen

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Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0

Typ: 

Studie

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Fundstelle: 

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.Weiterlesen

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BGH: Kein Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung

Datum: 

18.11.2015

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 304/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Nachinstanz(en): 

 

Leitsatz des Gerichts zum Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung.Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2015

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2015

Autor(en): 

Nicole Pippke und Isabella Baera

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2015, 193-195

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die Empfehlung 2014/31 zu „Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei EEG-Anlagen“ veröffentlicht. Weiterlesen

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