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Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0

Typ: 

Studie

Datum: 

10/2014

Autor(en): 

Felix Chr. Matthes, Verena Graichen, Benjamin Greiner u.a.

Fundstelle: 

Die vom Ökoinstitut im Auftrag der Agora Energiewende erstellte Studie »Erneuerbare-Energien-Gesetz 3.0« schlägt ein Konzept einer strukturellen EEG-Reform auf dem Weg zu einem neuen Strommarktdesign vor.Weiterlesen

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BGH: Kein Anspruch auf Wertersatz aus ungerechtfertigter Bereicherung bei Pflichtverstoß des Anlagenbetreibers zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung

Datum: 

18.11.2015

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 304/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Nachinstanz(en): 

 

Leitsatz des Gerichts zum Vergütungsanspruch des Anlagenbetreibers wegen eines Verstoßes gegen seine Verpflichtung zur Ausstattung der Anlage mit einer technischen Einrichtung.Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2015

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2015

Autor(en): 

Nicole Pippke und Isabella Baera

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2015, 193-195

Die Autorinnen geben einen Überblick über ausgewählte Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG. Danach hat diese im Berichtszeitraum sowohl die Empfehlung 2014/27 zum Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ und die Empfehlung 2014/31 zu „Einzelfragen zur Anwendung des § 61 EEG 2014 bei EEG-Anlagen“ veröffentlicht. Weiterlesen

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Risikoverteilung in EEG-Direktvermarktungsverträgen - Vertragliche Gestaltung von Leistungspflichten und Haftung

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2015

Autor(en): 

Tobias Woltering

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 3/2015, 141-149

Der Autor stellt für Direktvermarktungsverträge unter dem EEG 2014 die konkrete vertragliche Aufteilung der (Leistungs-)Pflichten zwischen dem Anlagenbetreiber und dem Direktvermarkter mit ihren jeweiligen Risiken und möglichen Haftungsschäden dar. Gleichzeitig werden sinnvolle Freistellungen der Vertragsparteien von Leistungspflichten näher untersucht. Zudem werden vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bzw. Begrenzungen der Haftung aufgezeigt und schließlich weitere Regelungen vorgestellt, die das Haftungsrisiko der Vertragsparteien einschränken können. Weiterlesen

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BNetzA: Leitfaden zur Ei­gen­ver­sor­gung

Datum: 

11.07.2016

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die finale Fassung ihres Leitfadens zur EEG-Umlagepflicht zur Eigenversorgung nach § 61 EEG 2014 veröffentlicht (s. Anhang). In dem Leitfaden legt die BNetzA ihre Auffassung zur EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger sowie den bestehenden Ausnahmeregelungen nach § 61 EEG 2014 dar.Weiterlesen

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Strom aus dem Strom

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2010

Autor(en): 

Bernward Janzing

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

neue energie 6/2010, 68-74

Der Autor geht in seinem Aufsatz auf die Geschichte des Kraftwerks Rheinfelden und seinen Neubau ein. Er liefert die technischen Daten weiterer Neubauten und Modernisierungen von Wasserkraftwerken am Rhein und widmet sich dem Thema der Fischdurchgängigkeit.Weiterlesen

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21. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Speicherbetrieb unter dem EEG 2014«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Isabella Baera und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2015,172

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 21. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zum Speicherbetrieb unter dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014, das in Kooperation mit dem Projekt der deutschen Wissenschaftsakademien »Energiesysteme der Zukunft« (ESYS), am 8. Juni 2015 im Harnack-Haus in Berlin-Dahlem veranstaltet wurde.Weiterlesen

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20. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Aspekte im EEG: Messung & Technik«

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 20. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zu messtechnischen Aspekten im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das am 17. März 2015, in Kooperation mit der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), in der Landesvertretung Hessen in Berlin veranstaltet wurde.Weiterlesen

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