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18. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Das EEG 2014«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2014

Autor(en): 

Isabella Baera und Anne Wolter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 6/2014, 267-268

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 18. Fachgespräch der Clearingstelle EEG zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) 2014, das am 23. September 2014 im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin veranstaltet wurde. Weiterlesen

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Empfehlung 2014/27 - Zulassung der Anlage nach Bundesrecht

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.11.2014

beschlossen am: 

30.04.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2014/27

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. April 2015 die Empfehlung zu dem Thema „Zulassung der Anlage nach Bundesrecht“ beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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BMU: Vergütungssätze und Degressionsbeispiele nach dem EEG 2012

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2012 (in der bis zum 31. März 2012 geltenden Fassung) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie gelten für Anlagen, die zwischen dem 1. Januar und dem 31. März 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen

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BMU: Vergütungssätze und Degressionsbeispiele nach dem EEG 2009

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat verschiedene Vergütungsberechnungsbeispiele zum EEG 2009 (mit Änderungen den Änderungen der PV-Novelle 2010) für alle Energieträger und Erzeugungsarten veröffentlicht (s. Anhang). Die Tabellen stellen die Mindestvergütungen, Boni und jährlichen Degressionsschritte für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas dar. Sie beziehen sich auf Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2008 und vor dem 1. Januar 2012 in Betrieb genommen wurden. Weiterlesen

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Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014: Grundlegend neu - aber auch grundlegend anders?

Typ: 

Studie

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Guido Wustlich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 17/2014, 1113-1121

Der Autor beschäftigt sich in seinem Beitrag mit dem EEG 2014 und betrachtet das Gesetz im Kontext der weiteren Rechtsentwicklung. Er erörtert zunächst die Ausgangslage und erläutert sodann, weshalb er die Notwendigkeit einer Reform des EEG sieht. Hierbei geht er auf die steigenden Förderkosten der erneuerbaren Energien, das Beihilferecht, die europäische Integration des EEG, die Verfassungsmäßigkeit des EEG mit der Finanzverfassung und das speziell das Gesetzgebungsverfahren ein. Des Weiteren skizziert er die Neuerungen im EEG 2014 und beschäftigt sich hierbei mit den Ausbauzielen, dem Anlagenregister, den allgemeinen sowie besonderen Förderbestimmungen, der verpflichtenden Direktvermarktung, der besonderen Ausgleichsregelung, dem Eigenverbrauch und den Ausschreibungen. Weiterlesen

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Hinweis 2013/20 - „Netzverträglichkeitsprüfung“

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.12.2014

beschlossen am: 

15.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/20

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Mai 2015 ihren Hinweis zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss zur Konsultation vom 28. Mai 2013, die Stellungnahmen zur Konsultation, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbände und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt. Weiterlesen

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18. Fachgespräch „Das EEG 2014“

Die Clearingstelle EEG veranstaltete ihr 18. Fachgespräch zum Thema „Das EEG 2014“ am Dienstag, den 23. September 2014 im Hotel und Tagungszentrum Aquino in Berlin-Mitte. Weiterlesen

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EEG 2014 - (2) Erste Änderung

Datum: 

28.07.2014

Letzte Änderung/Fassung vom: 

22.07.2014

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2014, S. 1218

Fundstelle (online): 

Durch den zum 1. August 2014 in Kraft tretenden Artikel 4 des „Gesetzes zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr und zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ vom 22. Juli 2014 (BGBl. I S. 1218, s. Anhang), das am 28. Juli 2014 im Bundesgesetzblatt verkündet wurde, wurde das EEG 2014 geändert. Weiterlesen

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