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Entwicklung einer Nachrüstungsstrategie für Erzeugungsanlagen am Mittel- und Niederspannungsnetz zum Erhalt der Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenz

Die Ecofys Germany GmbH, die Deutsche WindGuard GmbH, Becker Büttner Held und das Institut für Feuerungs- und Kraftwerkstechnik (IFK) der Universität Stuttgart haben im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie eine Nachrüstungsstrategie für Erzeugungsanlagen am Mittel- und Niederspannungsnetz zum Erhalt der Systemsicherheit bei Über- und Unterfrequenz entwickelt. Weiterlesen

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Entfällt der Anspruch auf die Vergütung, wenn die Anlage nicht mit einer technischen Einrichtung ausgestattet ist?

Hinweis:  Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 4. November 2015 entschieden hat, dass bei der Solarstromerzeugung nicht das einzelne zum Einbau in ein Solarkraftwerk bestimmte Fotovoltaikmodul als eine (eigene) Anlage gemäß § 3 Nummer 1 Satz 1 EEG 2009 anzusehen ist, sondern erst die Gesamtheit der Module die Anlage bildet. Den nachfolgenden Ausführungen liegt zwar noch ein abweichender Anlagenbegriff zugrunde, jedoch ändern die Aussagen des BGH zum Anlagenbegriff nichts an den nachfolgenden Hinweisen. Weiterlesen

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Votum 2013/21 - Modernisierung einer Wasserkraftanlage und Umweltgutachterbescheinigung (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

14.03.2013

beschlossen am: 

10.06.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/21

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber gemäß §§ 23 Abs. 2, 16 Abs. 1 EEG 2009 einen Anspruch auf die erhöhte Einspeisevergütung für den Strom, der in seiner auf Basis eines bestehenden alten Wasserrechts betriebenen Wasserkraftanlage erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, hat. Insbesondere, ob es sich bei der im Oberwasserbereich der Wasserkraftanlage angelegten Flachwasserzone um eine Modernisierung im Sinne von § 23 Abs. 5 Satz 1 Nr. 2 EEG 2009 handelt und ob durch das Gutachten eines Gutachters der Nachweis im Sinne des § 23 Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 EEG 2009 erbracht worden ist (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2010/18 - Modernisierung einer Wasserkraftanlage und Umweltgutachterbescheinigung (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

22.12.2010

beschlossen am: 

12.09.2011

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2010/18

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für den in der Wasserkraftanlage erzeugten und in das von dem Netzbetreiber betriebene Elektrizitätsnetz der öffentlichen Versorgung eingespeisten Strom ein Anspruch auf die erhöhte Vergütung gemäß § 23 Abs. 2 EEG 2009 besteht (im konkreten Einzelfall verneint). Weiterlesen

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Müssen Anlagenbetreiber/-innen Kosten für Bezugsstromzähler auch dann tragen, wenn der Bezug geringfügig ist?

erstellt am: 

11.08.2011

Textfassung vom: 

30.05.2017

zuletzt geprüft am: 

30.05.2017

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass sich mit Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) die Regelungen zur Messung für EEG-Anlagen grundlegend geändert haben. Zu Anwendungsfragen, die sich für EEG-Anlagen aus dem MsbG ergeben, hat die Clearingstelle EEG am 9. Mai 2017 die Empfehlung 2016/26 beschlossen. Weiterlesen

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