Den RSS-Feed „RSS - Windenergie“ abonnieren Den RSS-Feed „Windenergie | Clearingstelle EEG“ abonnieren Windenergie

Das Recht der Windenergie im Wandel - Teil 1: Windenergie an Land

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2007

Autor(en): 

Guido Wustlich

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZUR (Zeitschrift für Umweltrecht), 2007, 16-24

Die Nutzung der Windenergie stellt derzeit die wichtigste, zugleich aber auch konfliktträchtigste erneuerbare Energiequelle dar. Der Umweltschutz steckt hier in einem intrinsischen Dilemma, finden sich doch im Einzelfall Umweltbelange sowohl für als auch gegen die Errichtung von Windenergieanlagen. Der Beitrag beleuchtet daher das rechtliche Spannungsgeflecht, in dem sich die Planung, Zulassung und Vergütung von Windenergieanlagen bewegt. Er ist beschränkt auf die Rechtsentwicklung der Windenergie an Land („onshore“) unter besonderer Berücksichtigung des sog. Repowerings; die Beschreibung der Rechtsentwicklung der Windenergie auf See (offshore) bleibt einem Folgeaufsatz vorbehalten. Weiterlesen

Icon Windkraft

Windenergieanlagen auf hoher See - Rechtssicherheit für Umwelt und Investoren?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2004

Autor(en): 

Christian Bönker

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2004, 537-547

Erneuerbare Energien genießen verschiedene rechtliche Privilegien. In besonderem Maße gilt dies für die Nutzung der Windenergie, die seit 1996 zu den wenigen Vorhaben gehört, die im bauplanungsrechtichen Außenbereich ausdrücklich zugelassen sind. Während zwischenzeitlich Windenergieanlagen im Binnenland - auch von Umweltschützern - unter anderem wegen ihrer Emissionen zunehmend kritisch gesehen werden, soll künftig die Nutzung der Windenergie auf See klimaverträgliche Elektrizitätserzeugung ermöglichen. Der folgende Beitrag geht vor diesem Hintergrund der aktuellen Frage nach, ob die einschlägigen Rechtsvorschriften einer kritischen Prüfung standhalten. Untersucht werden insbesondere die Regelungen der SeeAnlV zur Festlegung von Besonderen Eignungsgebieten, die formellen und materiellen Genehmigungsvoraussetzungen, die Regelungen zur UVP und das FFH-Regime. Verf. kritisiert die SeeAnlV als verfahrens- wie materiellrechtlich optimierungsbedürtig. Weiterlesen

Icon Windkraft

EEG verfassungs- und europarechtskonform

Datum: 

11.06.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 161/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 17.05.2002 - 1 U 166/98; LG Itzehoe, Urt. v. 03.02.1998 - 5 O 121/97

EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 unmittelbar zu Anschluss, Abnahme und Vergütung von Strom aus EE-Anlagen verpflichtet. Anlagenbetreiber können diese Ansprüche unmittelbar einklagen.
StrEG und EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag.

Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 322/02, vom selben Tage.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Verfassungsmäßigkeit des EEG; Stromeinspeisevertrag

Datum: 

11.06.2003

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 322/02

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Einspeise- und Vergütungsregelungen des StrEG und des EEG 2000 sind mit dem Grundgesetz vereinbar und verstoßen nicht gegen den EG-Vertrag. EVU sind nach § 3 Abs. 1 EEG 2000 und § 2 StrEG 1998 zur Annahme eines ihnen vorgelegten Stromeinspeisevertrags auch dann verpflichtet, wenn dieser keine Regelungen zur Verteilung der Anschlusskosten beinhaltet, da sich die Kostenverteilung aus dem Gesetz ergibt. Siehe auch die Parallelentscheidungen, Az. VIII ZR 160/02 und VIII ZR 161/02, vom selben Tage.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

Klage auf Anschluss und Abnahme noch nicht errichteter Anlage unzulässig

Datum: 

12.07.2006

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 235/04

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

OLG Schleswig, Urt. v. 09.07.2004 - 1 U 30/04; LG Itzehoe, Urt. v. 10.02.2004 - 5 O 152/02

Die Klage auf Anschluss und Abnahme ist unzulässig, wenn die Anlage noch nicht errichtet ist; es ist aber die Umdeutung in eine Feststellungsklage möglich.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

BGH: Abgrenzung Netzanschluss und Netzausbau; Aufrechnung Einspeisevergütung und Netzanschlusskosten

Datum: 

07.02.2007

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 225/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Itzehoe, Urt. v. 09.11.2004 - 5 O 52/01; OLG Schleswig, Urt. v. 02.09.2005 - 4 U 217/04

Leitsatz des Gerichts:

Zur Verpflichtung des Betreibers einer Windenergieanlage unter der Geltung des Stromeinspeisungsgesetzes, die Kosten des Anschlusses der Anlage an das Stromnetz zu tragen.Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

KraftNAV

Datum: 

26.06.2007

Letzte Änderung/Fassung vom: 

26.06.2007

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2007 S. 1187

Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie (Kraftwerks-Netzanschlussverordnung - KraftNAV) vom 26. Juni 2007 (BGBl. I S. 1187). Weiterlesen

Icon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

EEG 2004 - (4) letzte Fassung

Datum: 

21.07.2004

Letzte Änderung/Fassung vom: 

07.11.2006

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2006, S. 2550

Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 21. Juli 2004, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 7. November 2006, zum 1. Januar 2009 außer Kraft gesetzt durch Art. 7 des Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften vom 25. Oktober 2008 Weiterlesen

Icon NetzanschlussIcon GeothermieIcon BiomasseIcon WasserkraftIcon SolarenergieIcon WindkraftIcon Attachments 1 Anhang

BImSchG

Datum: 

15.03.1974

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.05.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 1298

Fundstelle (online): 

Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG), neu gefasst durch die Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1298), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 29. Mai 2017 (BGBl. I S. 1298). Weiterlesen

Icon GeothermieIcon BiomasseIcon WindkraftIcon Attachments 9 Anhänge

Seiten