Hinweise

Hinweisverfahren beantworten - ebenso wie Empfehlungsverfahren - generelle Anwendungs- und Auslegungsfragen zum EEG, jedoch in einem vereinfachten Verfahren. Nähere Informationen zum Hinweisverfahren können Sie hier abrufen.

Auf dieser Seite finden Sie zu jedem von der Clearingstelle EEG eröffneten Hinweisverfahren weiterführende Informationen. Je nach Verfahrensstand sind dies:

  • der Eröffnungsbeschluss,
  • die bei der Clearingstelle EEG eingegangenen Stellungnahmen,
  • ggf. im Zuge des Verfahrens eingeholte Sachverständigengutachten und
  • nach Abschluss des Verfahrens der Hinweis selbst.

Hinweisverfahren 2017/21 - PFC-belastete (Acker-)Flächen als Konversionsflächen i.S.d. EEG

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.07.2017

beschlossen am: 

20.09.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/21

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 20. September 2017 den Hinweis zum Thema »PFC-belastete (Acker-)Flächen als Konversionsflächen i.S.d. EEG« beschlossen. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. August 2017. Die fristgemäß eingegangenen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt. Weiterlesen

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Hinweis 2017/6 - Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.02.2017

beschlossen am: 

30.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/6

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 30. Mai 2017 den Hinweis zu dem Thema »Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017« beschlossen. Entgegen der sonstigen Praxis wurde der Hinweisentwurf bereits vor Veröffentlichung des Hinweises veröffentlicht. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 24. März 2017.  Die fristgemäß eingegangen Stellungnahmen sind im Anhang beigefügt. Weiterlesen

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Hinweis 2015/42 - Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.04.2016

beschlossen am: 

16.06.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/42

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Juni 2016 ihren Hinweis zu dem Thema „Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014“ beschlossen. Weiterlesen

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Hinweis 2015/27 - Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

15.10.2015

beschlossen am: 

16.12.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/27

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2015 den Hinweis zu dem Thema »Anwendungs- und Berechnungsfragen zur Höchstbemessungsleistung und Bemessungsleistung von Biogasanlagen gemäß §§ 47 Abs. 1, 101 Abs. 1 EEG 2014« beschlossen. Der Eröffnungsbeschluss mit den Verfahrensfragen und der Hinweisentwurf ist gemäß § 25b Abs. 2 Satz 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG den nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen zur Stellungnahme übermittelt worden. Diese sind in der unten genannte Liste aufgeführt. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände. Weiterlesen

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Hinweis 2015/7 - Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG (II) - Meldefragen und technischer Defekt

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

13.04.2015

beschlossen am: 

16.06.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Juni 2015 ihren Hinweis zu dem Thema »Ersetzen von PV-Anlagen gem. EEG (II) - Meldefragen und technischer Defekt« gemäß § 25b Abs. 2 der Verfahrensordnung der Clearingstelle EEG beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbänden und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannte Liste aufgeführt. Weiterlesen

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Hinweis 2013/20 - „Netzverträglichkeitsprüfung“

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.12.2014

beschlossen am: 

15.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/20

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Mai 2015 ihren Hinweis zu dem Thema „Netzverträglichkeitsprüfung“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss zur Konsultation vom 28. Mai 2013, die Stellungnahmen zur Konsultation, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen der nach pflichtgemäßem Ermessen ausgewählten Verbände und öffentlichen Stellen. Diese sind in der unten genannten Liste aufgeführt. Weiterlesen

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Hinweis 2013/1 - Abschlagszahlungen und Marktintegrationsmodell im EEG 2012

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

18.02.2014

beschlossen am: 

15.07.2014

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/1

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 15. Juli 2014 den Hinweis zu dem Thema „Abschlagszahlungen und Marktintegrationsmodell im EEG 2012“  beschlossen. Weiterlesen

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