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Empfehlungsverfahren 2017/37 - Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

31.08.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/37

2017/37

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. Oktober 2017. Weiterlesen

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Ausschreibungen schließen Eigenversorgung aus: Entfällt durch Handylaufladen der Zahlungsanspruch nach EEG?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2017

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 01+02/2017, 100

Die Autorin setzt sich in Ihrem Beitrag mit den Schwierigkeiten des seit dem EEG 2017 geltenden Ausschlusses von Eigenversorgung bei Anlagen, die an einer Ausschreibung teilnehmen, auseinander. Hierbei erläutert sie die Ausnahmen von der Regelung, »Stolpersteine« und Wege zur Vermeidung eines Verstoßes gegen diese Regelung. Weiterlesen

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Systemwechsel

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2017

Autor(en): 

Christian Dany

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 01+02/2017, 80-81

Der Autor stellt die Modalitäten der mit dem EEG 2017 erstmals für Biomasseanlagen eingeführten Ausschreibungen vor. Neben der Beleuchtung von Zahlen und Fakten werden auch Tipps gegeben. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2011, 114-116

Die Autoren stellen in Ihrem Beitrag u.a. die Empfehlung 2009/12 zum Anlagenbegriff im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009, den Hinweis 2010/14 zum Begriff des Gasnetzes im Sinne des EEG 2009 sowie das Votum 2009/17 zur EEG-rechtlichen Behandlung von sog. »Satelliten-BHKW« sowohl hinsichtlich der Grundvergütung als auch hinsichtlich der Gewährung von Boni vor. Weiterlesen

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Zwei Voten zur Flexibilitätsprämie veröffentlicht

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2017

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Elena Richter

Fundstelle: 

Biogas Journal 04/2017, 102-103

In dem Beitrag werden die Ergebnisse zweier Voten der Clearingstelle EEG vorgestellt, in denen es um die Flexibilitätsprämie bei Bestandsanlagen geht. Das Votum 2016/41 betrifft Fragen zum Beginn des zehnjährigen Förderzeitraums, das Votum 2016/18 Fragen zur Anwendbarkeit der Prämie auch bei Mischgasanlagen. Weiterlesen

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Betriebliche Einrichtung definiert

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2010

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 04/2010, 126

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung (Einspeisemanagement - EinsMan) sind. Weiterlesen

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Bald Klarheit beim Luftreinhaltebonus

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2010

Autor(en): 

Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 02/2010, 106

In seinem Beitrag geht der Autor auf das Hinweisverfahren 2009/28 der Clearingstelle EEG ein, das sich mit der Klärung des Beginns und der Dauer des Anspruchs auf den Emissionsminimierungsbonus (Luftreinhaltebonus) beschäftigt. Auch werden die Ergebnisse des Hinweises 2009/7 der Clearingstelle EEG vorgestellt, in dem es um den Anspruch auf den Emissionsminimierungsbonus für Bestandsanlagen mit Baugenehmigung geht, die jedoch nicht nach Bundes-Immissionschschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftig sind. Weiterlesen

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Empfehlung zum Landschaftspflegebonus

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2010

Autor(en): 

Christine Lucha

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 01/2010, 110

Die Autorin erläutert in ihrem Beitrag die Empfehlung 2008/48 der Clearingstelle EEG, in der es vor allem um die Auslegung des Begriffs »Landschaftspflegebonus«, eine Vermutungsregelung für bestimmte Flächentypen und einen Indizienkatalog bezüglich Flächenbewirtschaftungsformen geht. Weiterlesen

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