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Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz

Am 1.8.2004 ist das novellierte Gesetz über den Vorgang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG) in Kraft getreten. Es löst das gleichnamige Gesetz vom 1.4.2000 ab. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen. Weiterlesen

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Gezielter Anbau und Zukauf nachwachsender Rohstoffe - vergütungsfähig nach § 8 Abs. 2 EEG?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2007

Autor(en): 

Felix Ekardt und Stefan Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2007, 291-295

Der Beitrag untersucht, inwieweit die Regelung der Vergütung für die Verstromung von Biomasse im EEG geeignet ist, eine positive ökologische Gesamtbilanz der Biomassenutzung, die in der öffentlichen Diskussion zunehmend bezweifelt wird, sicherzustellen. Die Verf. sprechen sich dafür aus, den NawaRo-Bonus nach § 8 Abs. 2 EEG nur für solche Biomasse zu gewähren, die in einem engen räumlich-funktionalen Zusammenhang zur Anlage anfällt. Auch sollte zukünftig Biomasse regelmäßig in KWK verstromt werden und von der Einhaltung bestimmter Anbaumethoden abhängig gemacht werden. Weiterlesen

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Die Problematik der Trockenfermentation in § 8 Abs. 4 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2007

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht) 2007, 299-301

Der Beitrag setzt sich kritisch mit der Problematik der Trockenfermentation und insbesondere mit der dazu vom Bundesumweltministerium veröffentlichten Auslegungshilfe vom Januar 2007 auseinander. Verf. kommt zum Ergebnis, dass die Auslegungshilfe mit dem geltenden Recht nicht vereinbar ist; insbesondere für Altanlagen könnte sie zu einem Wegfall des Trockfermentationsbonus führen. Weiterlesen

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Keine prozentuale Obergrenze für zulässige Zünd- und Stützfeuerung

Datum: 

29.11.2005

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

21 U 57/05

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Dem EEG lässt sich keine starre Obergrenze für den Einsatz fossiler Brennstoffe zur Zünd- und Stützfeuerung entnehmen. Mit dem Ausschließlichkeitsgrundsatz vereinbar ist der Einsatz (hier: bis zu 13,2 % Heizöl), wenn und soweit die Zünd- und Stützfeuerung für den störungsfreien Betrieb der Anlage technisch notwendig ist.Weiterlesen

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Förderungsfähigkeit der Verwendung von Palmöl zur Stromerzeugung nach § 8 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2007

Autor(en): 

Ulrich Ehricke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER (Zeitschrift für Neues Energierecht), 2007, 137-141

Der Beitrag untersucht zunächst, ob Palmöl Biomasse im Sinne der BiomasseV ist; dies wird bejaht. Anschließend wird geprüft, ob § 8 Abs. 2 Satz 1 EEG für Strom, der aus Palmöl gewonnen wird, anwendbar ist; auch dies wird bejaht. Verf. spricht sich für ein streng kontrolliertes Gütesiegel für Palmöl aus, ohne ein solches Zertifizierungssystem sollte zukünftig eine Förderung nach dem EEG ausgeschlossen sein. Weiterlesen

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AltholzV

Datum: 

15.08.2002

Letzte Änderung/Fassung vom: 

29.03.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 626

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Fundstelle (online): 

Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz (Altholzverordnung - AltholzV) vom 15. August 2002 (BGBl. I S. 3302), zuletzt geändert durch Artikel 62 des Gesetzes vom 29. März 2017 (BGBl. I S. 626). Weiterlesen

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Erneuerbare-Energien-Gesetz und Biomasseverordnung: Nutzung des energetischen Potenzials organischer Restabfälle?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2002

Autor(en): 

Lothar Knopp und Anke Heinze

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

NVwZ (Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht), 2002, 691-693

Der Beitrag beschreibt die Anforderungen der BiomasseV und untersucht, ob die organischen Anteile von Siedlungsabfällen, die bei der Vorbehandlung in der Abfallwirtschaft aus gemischten Siedlungsabfällen heraussortiert werden, unter den Biomasse-Begriff der BiomassV fallen. Im Ergebnis wird dies bejaht. Weiterlesen

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Wann ist Holz als Biomasse förderfähig?

Datum: 

04.04.2007

Urheber: 

BGH

Aktenzeichen: 

VIII ZR 139/06

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

Thüringer OLG, Urt. v. 26.04.2006 - 2 U 1054/05; LG Erfurt, Urt. v. 20.09.2005 - 1 HKO 103/05

Holz i.S.v. § 8 Abs. 2 Satz 2 EEG (2004) muss die Voraussetzung des § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Buchst. a EEG (2004) erfüllen und darf kein Altholz der Kategorien A I und A II i.S.v. § 2 Nr. 4 der Altholzverordnung sein. Weiterlesen

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