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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2016

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2016, 122-123

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2015/49 zur Nachrüstungspflicht bei technischen Einrichtungen und zur leistungsseitigen Anlagenzusammenfassung, das Votum 2015/58 zur Nachweisfrist beim Systemdienstleistungsbonus sowie das Votum 2015/56 zur Übergangsregelung in § 66 Abs. 18 a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 vor. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2012, 125-126

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2011/21, welcher im Bereich der Wind­energie für sog. »SDL-Übergangsanlagen« klärt, ab welchem Zeit­punkt der Systemdienstleistungsbonus (SDL-Bonus) zu zahlen ist, und die Empfehlung 2011/2/2 vor, welche rechtliche und technische Fragen der Ein­speisemessung insbesondere beim vergüteten Eigenverbrauch behandelt. Weiterlesen

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Freiwillig abgekoppelt

Typ: 

Studie

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Bernward Janzing

Fundstelle: 

neue energie 08/2016, 46-48

Der Autor schildert anhand verschiedener Inselsysteme als Pilotprojekte mit BHKW, PV-Anlage, gewerblichen Verbrauchern und Haushalten, wie eine vollständige Entkopplung vom Stromnetz sinnvoll sein kann. Weiterlesen

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Smart Mieter

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Bernward Janzing

Fundstelle: 

neue energie 08/2016, 42-45

Der Autor beleuchtet im Artikel die Möglichkeit der Erzeugung von Strom mit Gemeinschafts-Solaranlagen auf Mehrfamilienhäusern - sogenannte Mieterstrommodelle. Hierbei stellt er einige bereits realisierte Projekte vor und bewertet das mögliche Potenzial im Rahmen der im EEG verankerten Verordnungsermächtigung für Mieterstrommodelle. Weiterlesen

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Mein Haus, mein Auto, mein Strom

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Tim Altegör

Fundstelle: 

neue energie 08/2016, 33-36

Der Beitrag setzt sich mit Chancen und Schwierigkeiten von Hausbesitzern in der Rolle als Prosumer auseinander, die sowohl Strom produzieren als auch verbrauchen. Neben den Themen Eigenverbauch und Mieterstrom betrachtet der Autor auch die gesetzlichen Regelungen und die politische sowie energiewirtschaftliche Stimmung. Weiterlesen

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27. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »10 Jahre Clearingstelle EEG« - Rückblick und Dank

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2017

Autor(en): 

Sebastian Lovens, Martin Winkler, Sönke Dibbern u.a.

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2017, 178 - 180

Die Autoren blicken in ihrem Beitrag auf die zehnjährige Tätigkeit der Clearingstelle EEG zurück und stellen ihre Dezernate vor. Weiterlesen

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Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Rückforderungspflicht nach § 57 Abs. 5 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Dominik Martel und Malte Neumann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2015, 147-152

Die Autoren befassen sich in Ihrem Beitrag mit etwaigen Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Rückforderungspflicht der Netzbetreiber im Sinne des § 57 Abs. 5 EEG 2014 und erläutern neben den aufsichtsrechtlichen Konsequenzen aus dem EEG 2014 die zivilrechtlichen Folgen. Hierbei setzen sie sich u.a. mit Schadensersatzansprüchen und bereicherungsrechtlichen Ansprüchen im Verhältnis Letzverbraucher und Energieversorger sowie Letzverbraucher und Übertragungsnetzbetreiber auseinander. Weiterlesen

Hanseatisches OLG Hamburg: Hanseatisches OLG Hamburg: Zur Zahlungspflicht der EEG-Umlage bei Vertragskonzept zur Nutzenergielieferung (I)

Datum: 

12.08.2014

Urheber: 

Hanseatisches OLG Hamburg

Aktenzeichen: 

9 U 197/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Ein Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) fordert von einem Energielieferanten und Betreiber eines eigenen Bilanzkreises im Zuge des Belastungsausgleichs die Zahlung der EEG-Umlage in monatlichen Abschlägen im Sinne der Regelung des § 37 Abs. 2 EEG 2012. Auf Seiten der Beklagten besteht ein Energiedienstleistungsvertrag zwischen der Streitverkündeten zu 1. und der Streitverkündeten zu 2., die die elektrische Energie von der Streitverkündeten zu 1. erwirbt und Endkunden mit "Nutzenergie" beliefert. Streitig ist, ob die Beklagte ein Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) im Sinne der Regelung ist, das Strom an Letztverbraucher liefert, und damit zur Zahlung von monatlichen Abschlägen auf die EEG-Umlage an den ÜNB verpflichtet ist. Weiterlesen

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