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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2016

Typ: 

Aufsatz

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat. Sodann stellt sie das in Anschluss an die Handlungsempfehlungen eingeleitete Empfehlungsverfahren 2016/26 mit Anwendungsfragen aus dem MsbG für EEG-Anlagen vor. Darüber hinaus befasst sie sich mit den Voten 2015/48 zur Entschädigung bei Reduzierung der Einspeiseleistung und 2016/13 zum Vertrauensschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2016

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. den Hinweis 2015/42 zur Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014, das Votum 2016/9 zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme beim Austausch eines Deponiegas-BHKW sowie den Schiedsspruch 2016/2 zur leistungs- und vergütungsseitigen Zusammenfassung zweier PV-Anlagen verschiedener Spannungsebenen vor. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2016

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2016, 122-123

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2015/49 zur Nachrüstungspflicht bei technischen Einrichtungen und zur leistungsseitigen Anlagenzusammenfassung, das Votum 2015/58 zur Nachweisfrist beim Systemdienstleistungsbonus sowie das Votum 2015/56 zur Übergangsregelung in § 66 Abs. 18 a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 vor. Weiterlesen

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Betriebliche Einrichtung definiert

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2010

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 04/2010, 126

Die Autorin stellt die Ergebnisse der Empfehlung 2010/5 der Clearingstelle EEG vor, die sich mit der Frage beschäftigt, was betriebliche Einrichtungen i.S.d. § 6 Nr. 1 EEG 2009 zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung (Einspeisemanagement - EinsMan) sind. Weiterlesen

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SINTEG-V

Datum: 

11.07.2017

Letzte Änderung/Fassung vom: 

14.06.2017

Urheber: 

Bund

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl I 2017 S. 1653

Fundstelle (online): 

Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm »Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende
(SINTEG-Verordnung – SINTEG-V)« vom 14. Juni 2017 (BGBl. I S. 1653, s. Anhang).Weiterlesen

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Nach welchen Kriterien sind bzgl. der technischen Vorgaben (EinsMan) Solaranlagen auf mehreren Grundstücken zusammenzurechnen?

erstellt am: 

21.06.2017

Textfassung vom: 

21.06.2017

zuletzt geprüft am: 

10.07.2017

Gesetzesbezug: 

Hintergrund:
Zusammengerechnet werden Solaranlagen, wenn bestimmte räumliche und zeitliche Kriterien erfüllt sind. Neben der Vergütungshöhe ist die Zusammenrechnung mehrerer Solaranlagen vor allem bei der Erfüllung technischer Vorgaben (§ 6 Absatz 3 EEG 2012, § 9 Absatz 3 EEG 2014/EEG 2017) zur Ermöglichung der ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung durch den Netzbetreiber relevant. Dieses soll drohenden Netzengpässen entgegenwirken. Bei der Zusammenrechnung mehrer Solaranlagen bzw. deren (Gesamt-)Leistung können durch Überschreitung bestimmter Schwellenwerte bei der installierten Leistung dabei die Anforderungen der technischen Vorgaben steigen. Weiterlesen

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Blickwinkel Bestandsanlagen: Auswirkungen auf den laufenden Betrieb, die Anschlussförderung sowie Einschätzung in Bezug auf zukünftige Lobbyaufgaben

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Rene Walter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 05/2016, 20-37

Im Artikel werden die mit dem EEG 2017 einhergehenden regulatorischen Änderungen für bestehende Biogasanlagen, insbesondere die neu eingeführten Ausschreibungen, analyisert. Zunächst werden die in der neuen EEG-Novelle festgelegten Übergangsbestimmungen für Bestandsanlagen dargelegt, anschließend die daraus resultierenden Auswirkungen diskutiert und das EEG 2017 als Ganzes bewertet. Weiterlesen

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OLG Hamm: Rückforderung der Einspeisvergütung bei Vorhaltung einer "Web-Box"

Datum: 

13.06.2016

Urheber: 

OLG Hamm

Aktenzeichen: 

5 U 35/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Essen, Urt. v. - 8 O 185/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 17. Dezember 2014 hat, wenn dessen PV-Anlage über keine entsprechende technische Einrichtung zu Reduzierung der Einspeiseleistung (Einspeisemanagement) verfügt (hier: bejaht.)Weiterlesen

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Schleswig-Holsteinisches OLG: Rückforderungsansprüche einer Netzbetreiberin gegen einen Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Datum: 

09.03.2017

Urheber: 

Schleswig-Holsteinisches OLG

Aktenzeichen: 

16 U 82/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Lübeck, Urt. v. 10.08.2016 - 9 O 239/15

Zu der Frage, ob eine Netzbetreiberin gegen einen Betreiber einer im Jahr 2012 in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für die Kalenderjahre 2013 und 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig vorgenommen hat (hier: bejaht.)Weiterlesen

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