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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2016

Typ: 

Aufsatz

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat. Sodann stellt sie das in Anschluss an die Handlungsempfehlungen eingeleitete Empfehlungsverfahren 2016/26 mit Anwendungsfragen aus dem MsbG für EEG-Anlagen vor. Darüber hinaus befasst sie sich mit den Voten 2015/48 zur Entschädigung bei Reduzierung der Einspeiseleistung und 2016/13 zum Vertrauensschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Weiterlesen

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23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG - »Technische Einrichtungen zur Einspeiseregelung - Einspeisemanagement und Direktvermarktung«

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2016

Autor(en): 

Gerrit Hansen und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 03/16, 140, Erich Schmidt Verlag

Die Autorinnen geben in ihrem Tagungsbericht einen Überblick über das 23. Fachgespräch der Clearingstelle EEG.Weiterlesen

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In welchen Fällen steht Anlagenbetreibern bei Abschaltungen ihrer Anlagen eine Entschädigung zu?

erstellt am: 

02.08.2016

Textfassung vom: 

02.08.2016

zuletzt geprüft am: 

06.11.2017

Gesetzesbezug: 

Netzbetreiber, die ein Netz für die allgemeine Versorgung betreiben, sind unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, EEG-Anlagen zu regeln. Wird die Einspeisung von Strom aus einer EEG-Anlage wegen eines Netzengpasses im Sinne des EEG reduziert, so ist der Netzbetreiber, an dessen Netz die Anlage angeschlossen ist, verpflichtet, den Betreiber der EEG-Anlage zu entschädigen. Schaltet der Netzbetreiber aus anderen Gründen als einem EEG-relevanten Netzengpass, insbesondere nach dem Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) die Anlage ab, so sind die Regelungen des EEG nicht anwendbar. So hat der Bundesgerichtshof in seinem Urteil entschieden, dass dem Anlagenbetreiber bei vorübergehender Trennung seiner Biogasanlage vom Netz wegen Reparaturarbeiten keine Entschädigung zusteht. Die Clearingstelle EEG hat in ihrem Votum 2015/48 entschieden, dass dem Anlagenbetreiber ein Anspruch auf Entschädigung für die entgangene Vergütung im konkreten Fall zusteht, wenn der Netzbetreiber Netzausbaumaßnahmen nach § 9 EEG 2009 vornimmt, weil das Netz unzureichend ausgebaut war, und diese Ausbaumaßnahme eine Überlastung der Netzkapazität vorübergehend mitverursacht bzw. verstärkt hat. Lesen Sie bitte auch unseren Beitrag zu wartungsbedingten oder sonstigen Abschaltungen. Weiterlesen

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Votum 2015/48 - Entschädigung und Abschaltung von EEG-Anlagen bei Kapazitätserweiterung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.11.2015

beschlossen am: 

15.02.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde geklärt, ob ein Ersatzanspruch auf die entgangene Einspeisevergütung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 auch bei Abschaltungen von mehreren Windenergieanlagen während eines durchgeführten Netzausbaus nach § 9 EEG 2009 besteht, wenn der Netzausbau zeitweise die Netzkapazität einschränkt. Der Clearingstelle EEG wurde die Frage vorgelegt, ob die zum Zwecke der Durchführung von Maßnahmen der Erweiterung der Netzkapazität nach § 9 Abs. 1 EEG 2009 angeordneten Regelungen des Netzbetreibers zur Reduzierung der Einspeiseleistung der Windenergieanlagen der Anlagenbetreiberin Maßnahmen des Einspeisemanagements gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 sind und ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 für die entgangenen Vergütungen zwischen dem 17. Oktober und dem 3. November 2011 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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LG Frankfurt (Oder): Zur Enschädigungspflicht gemäß § 12 i.V.m. § 11 EEG 2012

Datum: 

30.04.2015

Urheber: 

LG Frankfurt (Oder)

Aktenzeichen: 

14 O 289/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob eine PV-Anlagenbetreiberin einen Anspruch gegen die Netzbertreiberin auf eine Entschädigung gemäß § 12 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 1 EEG 2012 wegen entgangener Vergütung für den Zeitraum vom 23. Oktober 2012 bis zum 7. Juni 2013 aufgrund der Vornahme von Netzausbaumaßnahmen hat (hier: verneint).Weiterlesen

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BNetzA: Einleitung des Festlegungsverfahrens BK6-13-049 - energetische und bilanzielle Abwicklung von Einspeisemanagementmaßnahmen bei EEG-Anlagen.

Datum: 

Montag, 13. Mai 2013

Urheber: 

Bundesnetzagentur

Aktenzeichen: 

BK6-13-049

Fundstelle: 

Gesetzesbezug: 

Die Beschlusskammer 6 der Bundesnetzagentur hat das Festlegungsverfahren BK6-13-049   gem. §27 Abs. 1 Nr. 3, 4 und Nr. 5 StromNZV sowie § 61 Abs. 1b Nr. 2 a-c EEG "energetische und bilanzielle Abwicklung von Einspeisemanagementmaßnahmen bei EEG-Anlagen" eingeleitet. Weiterlesen

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BNetzA: Leitfaden zum EEG-Einspeisemanagement

Datum: 

13.06.2017

Urheberschaft: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat eine aktualisierte Konsultationsfassung ihres Leitfadens zum EEG-Einspeisemanagement veröffentlicht. Der Entwurf der Leitfadenversion 3.0 enthält neben der Beschreibung zur Ermittlung der Entschädigungszahlung für die Energieträger Windenergie, Biomasse, Biogas und Fotovoltaik auch Ermittlungsverfahren für KWK-Anlagen sowie Hinweise zur sachgerechten Berechnungsmethode für andere Energieträger (z.B. Stromspeicher oder Wasserkraft). Weiterlesen

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