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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2016

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag u.a. den Hinweis 2015/42 zur Anwendung des Referenzertrags im EEG 2014, das Votum 2016/9 zum Anlagenbegriff und zur Inbetriebnahme beim Austausch eines Deponiegas-BHKW sowie den Schiedsspruch 2016/2 zur leistungs- und vergütungsseitigen Zusammenfassung zweier PV-Anlagen verschiedener Spannungsebenen vor. Weiterlesen

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Zur Inbetriebnahme einer Fotovoltaikinstallation ohne Wechselrichter

Datum: 

27.07.2016

Urheber: 

LG Köln

Aktenzeichen: 

16 O 275/13

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Nachinstanz(en): 

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine unter Geltung des EEG 2012 (bis 04/2012 - ältere Fassung) installierte Fotovoltaikanlage. Vor dem Stichtag des 1. April 2012 erfolgten Spannungs- bzw. Strom-Messungen mittels eines Digitalmultimeters. Es erfolgte kein Glühlampentest. Die Wechselrichter wurden nach dem Stichtag des 1. April 2012 installiert. Streitig ist, ob die Voraussetzungen für die Inbetriebnahme vor dem Stichtag des 1. April 2012 erfüllt wurden, insbesondere ob die Inbetriebsetzung der Anlage auch ohne feste Verbindung mit Wechselrichtern dem Inbetriebnahmebgriff des EEG 2012 ältere Fassung genügt und ob eine Strom-Messung mittels eines Digitalmultimeters als Nachweis der Stromerzeugung ausreichend ist. Weiterlesen

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OLG Köln: Zur Inbetriebnahme einer Fotovoltaikinstallation ohne Wechselrichter

Datum: 

09.02.2017

Urheber: 

OLG Köln

Aktenzeichen: 

7 U 151/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

Sachverhalt: Die Klägerin betreibt eine unter Geltung des EEG 2012 (bis 04/2012 - ältere Fassung) installierte Fotovoltaikanlage. Vor dem Stichtag des 1. April 2012 erfolgten Spannungs- bzw. Strom-Messungen mittels eines Digitalmultimeters. Es erfolgte kein Glühlampentest. Die Wechselrichter wurden nach dem Stichtag des 1. April 2012 installiert. Streitig ist, ob die Voraussetzungen für die Inbetriebnahme vor dem Stichtag des 1. April 2012 erfüllt wurden, insbesondere ob die Inbetriebsetzung der Anlage auch ohne feste Verbindung mit Wechselrichtern dem Inbetriebnahmebgriff des EEG 2012 ältere Fassung genügt und ob eine Strom-Messung mittels eines Digitalmultimeters als Nachweis der Stromerzeugung genügt. Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2017/37 - Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

31.08.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/37

2017/37

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Einzelne Auslegungs- und Anwendungsfragen der Anlagenregisterverordnung und des EEG 2014 sowie des EEG 2017 (Teil 2)« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 11. Oktober 2017. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2011

Autor(en): 

Nicole Pippke und Sönke Dibbern

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2011, 183-185

Die Autoren berichten in Ihrem Beitrag über die Ergebnisse der Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG 2011/4 zu Fotovoltaik­anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten, 2011/11 zum Zubau von Fotovoltaikanlagen nach einem Degressionsschritt sowie 2011/6 zu den Nachweisfristen der SDLWindV bei bestehenden Wind­energieanlagen. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2017

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2017

Autor(en): 

Natalie Mutlak und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 02/2017, 101-103

Im Beitrag werden die Empfehlung 2016/12 der Clearingstelle EEG zu Anwendungsfragen von Speichern unter dem EEG 2014, die Stelllungnahme 2016/42/Stn zur Kostentragungspflicht für die Bezugsseite der Messung bei Nullstrombezug sowie der Schiedsspruch 2016/27 zur Inbetriebnahme einer PV-Anlage vorgestellt. Des Weiteren berichten die Autoren über das Votum 2017/19, welches grundsätzliche Anmerkungen zu den Begriffen »im Geltungsbereich eines Bebauungsplans« und »im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans« i.S.d. § 32 EEG 2009 enthält. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2017/5 - Austausch von defekten PV-Modulen (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.02.2017

beschlossen am: 

09.02.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/5

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die (neue) Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf das vergütungserhaltende Ersetzen von bereits demontierten und verschrotteten PV-Modulen hatte (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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