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Empfehlung 2016/26 - Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

30.09.2016

beschlossen am: 

09.05.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/26

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 9. Mai 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Anwendungsfragen des MsbG für EEG-Anlagen, Teil 1« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, die öffentliche Anhörung am 26. Oktober 2016 und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Neuregelungen für Stromspeicher: Strommarktgesetz, EEG 2017, Digitalisierungsgesetz, Stromsteuergesetz

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2016

Autor(en): 

Hartmut Weyer und Franziska Lietz

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Versorgungs Wirtschaft 9/2016, 261-267

In dem Beitrag werden aktuelle gesetzliche Entwicklungen des Strommarktgesetzes, EEG 2017, Digitalisierungsgesetzes sowie des Diskussionsentwurfs zur Änderung des Energie- und Stromsteuerrechts auf ihre Bedeutung für die Stromspeicherung hin analysiert.Weiterlesen

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2017

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2017

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Natalie Mutlak

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 03/2017, 161-163

Im Beitrag werden der Hinweis 2017/6 zu Genehmigungen von Übergangs-Windenergieanlagen im EEG 2017 sowie zwei Empfehlungsverfahren zu Anwendungsfragen des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) für EEG-Anlagen Teil 1 (2016/26) und Teil 2 (2017/27) vorgestellt. Weiterlesen

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Nicht einfach, aber machbar

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

10/2017

Autor(en): 

Ina Röpcke

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 10/2017, 42-43

Die Autorin behandelt in ihrem Beitrag die Regelungen zum Mieterstrom im EEG und zeigt einerseits mögliche Probleme bei der Umsetzung auf, andererseits veranschaulicht sie anhand von bereits realisierten Projekten, wie die Anwendung der Mieterstromregelungen effektiv gelingen kann. Weiterlesen

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Die Eigenstromnutzung nach dem EEG 2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Helmut Loibl

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ZNER 5/2014, 437-440

Der Autor setzt sich im Beitrag mit der EEG-Umlagepflicht für Eigenversorger auseinander. Er erläutert zunächst den Begriff der Eigenversorgung aus § 5 Nr. 12 EEG 2014 und geht anschließend auf bestehende Mess- und Erfassungspflichten ein. Sodann befasst er sich mit generellen Ausnahmen von der Umlagepflicht und Sonderregelungen für Bestandsanlagen sowie den für Eigenversorger wesentlichen Meldepflichten. Weiterlesen

Der Kampf der Behörden um Smart Meter

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2017

Autor(en): 

Manuel Berkel

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

bizz energy 02/2017, 54-55

Der Autor geht auf die komplexitätsbedingte Verzögerung der Einführung von intelligenten Stromzählern (Smart Meter) im Rahmen der Digitalisierung der Energiewende ein und erläutert in diesem Zusammenhang die Rollen der beteiligten Behörden beim Einführungsprozess. Weiterlesen

Die Spielwiese der Energiewende

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2017

Autor(en): 

Manuel Berkel

Fundstelle: 

bizz energy 02/2017, 48-53

Der Autor erläutert in seinem Beitrag das Förderprogramm SINTEG (Schaufenster intelligente Energie - Digitale Agenda für die Energiewende) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Hierbei geht er auf die fünf SINTEG-Projekte NEW 4.0, enera, Windnode, Designetz sowie C/sells ein, erläutert deren unterschiedliche Konzepte und Hintergründe und beleuchtet die eigens für die Teilnehmer beschlossenen Experimentierklauseln in den wichtigsten Energiegesetzen. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2016

Typ: 

Aufsatz

Autor(en): 

Beatrice Brunner

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2016, 263-264

Die Autorin geht in ihrem Beitrag zunächst auf die Handlungsempfehlungen für EEG-Anlagen zum Inkrafttreten des Messstellenbetriebsgesetzes (MsbG) ein, welche die Clearingstelle EEG gemeinsam mit sieben Verbänden ausgegeben hat. Sodann stellt sie das in Anschluss an die Handlungsempfehlungen eingeleitete Empfehlungsverfahren 2016/26 mit Anwendungsfragen aus dem MsbG für EEG-Anlagen vor. Darüber hinaus befasst sie sich mit den Voten 2015/48 zur Entschädigung bei Reduzierung der Einspeiseleistung und 2016/13 zum Vertrauensschutz bei einem immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2012, 125-126

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2011/21, welcher im Bereich der Wind­energie für sog. »SDL-Übergangsanlagen« klärt, ab welchem Zeit­punkt der Systemdienstleistungsbonus (SDL-Bonus) zu zahlen ist, und die Empfehlung 2011/2/2 vor, welche rechtliche und technische Fragen der Ein­speisemessung insbesondere beim vergüteten Eigenverbrauch behandelt. Weiterlesen

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LSV

Datum: 

09.03.2016

Letzte Änderung/Fassung vom: 

01.06.2017

Urheber: 

Bundeswirtschaftsministerium

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 1520

Fundstelle (online): 

Verordnung über technische Mindestanforderungen an den sicheren und interoperablen Aufbau und Betrieb von öffentlich zugänglichen Ladepunkten für Elektromobile (Ladesäulenverordnung - LSV) vom 9. März 2016 (BGBl. I S. 457), zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 1. Juni 2017 (BGBl. I S. 1520).Weiterlesen

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