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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2012, 125-126

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2011/21, welcher im Bereich der Wind­energie für sog. »SDL-Übergangsanlagen« klärt, ab welchem Zeit­punkt der Systemdienstleistungsbonus (SDL-Bonus) zu zahlen ist, und die Empfehlung 2011/2/2 vor, welche rechtliche und technische Fragen der Ein­speisemessung insbesondere beim vergüteten Eigenverbrauch behandelt. Weiterlesen

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Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters - Rechtsetzungsmaterialien

Referentenentwurf (RefE) des Umweltbundesamtes (UBA) einer Verordnung zur Einrichtung des Regionalnachweisregisters und zur Fortentwicklung des Herkunftsnachweisregisters vom 17. Juli 2017 (s. Anhang). Weiterlesen

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BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei unterbliebener Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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EEAV

Datum: 

22.02.2010

Letzte Änderung/Fassung vom: 

10.08.2017

Urheber: 

Bundesnetzagentur

Aktenzeichen: 

 

 

Fundstelle (Gesetzblatt): 

BGBl. I 2017 S. 3102

Fundstelle (konsolidierte Fassung): 

Fundstelle (online): 

 

Verordnung über die Ausführung der Erneuerbare-Energien-Verordnung (Erneuerbare-Energien-Ausführungsverordnung - EEAV) vom 22. Februar 2010 (BGBl. I S. 134), zuletzt geändert durch durch Artikel 4 der Verordnung vom 10. August 2017 (BGBl. I S. 3102) - vormals Verordnung zur Weiterentwicklung des bundesweiten Ausgleichsmechanismus (Ausgleichsmechanismus-Ausführungsverordnung - AusglMechAV).Weiterlesen

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BNetzA: Neues internetbasiertes Formular für die Mitteilungen der Eigenversorger und sonstigen selbsterzeugenden Letztverbraucher

erstellt am: 

09.02.2017

zuletzt aktualisiert am: 

09.02.2017

Urheber: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Die Bundesnetzagentur (BNetzA) stellt ein neues netzbasiertes Formular für die Mitteilungen der Eigenversorger und sonstigen selbsterzeugenden Letztverbraucher auf ihren Internetseiten bereit. Diese ist nunmehr die verbindliche Formularvorgabe der BNetzA nach § 76 Abs. 2 Satz 1 EEG 2017 und für die Meldung bis zum 28. Februar jeden Jahres zu nutzen. Weiterlesen

BNetzA: Hinweis zur EEG-Umlagepflicht in Scheibenpacht-Modellen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht gem. § 104 Abs. 4 EEG 2017 veröffentlicht (Fristverlängerung)

erstellt am: 

27.01.2016

Urheber: 

Bundesnetzagentur

Gesetzesbezug: 

Die Bundesnetzagentur hat am 26. Januar 2017 einen Hinweis zur EEG-Umlagepflicht für Stromlieferungen in Scheibenpacht-Modellen und ähnlichen Mehrpersonen-Konstellationen sowie zum Leistungsverweigerungsrecht des § 104 Abs. 4 EEG 2017 veröffentlicht.Weiterlesen

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Empfehlung 2016/32 - Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

20.12.2016

beschlossen am: 

31.08.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/32

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 31. August 2017 die Empfehlung zu dem Thema »Voraussetzungen und Rechtsfolgen nach der Anlagenregisterverordnung sowie dem EEG 2014 (Teil 1)« beschlossen. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss und die Stellungnahmen der akkreditierten Verbände und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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BMWi: 5. Monitoring-Bericht "Energie der Zukunft"

Datum: 

22.12.2016

Urheberschaft: 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Fundstelle: 

Im Dezember 2015 wurde der fünfte Monitoring-Bericht »Energie der Zukunft« zum Jahr 2015 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) zur Erfüllung der Berichtspflichten der Bundesregierung nach den Vorgaben des EnWG und EEG veröffentlicht.Weiterlesen

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EU-Verordnung REMIT bringt neue Registrierungs- und Datenerhebungspflichten für EEG-Anlagenbetreiber

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2016

Autor(en): 

Katharina Vieweg-Puschmann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 06/2016, 115

Der Beitrag beinhaltet Informationen zur EU-Verordnung 1227/2011 über die Integrität und Transparenz des Energiegroßhandelsmarkts (REMIT). Mithilfe von REMIT sollen Marktteilnehmer im Strom- und Gashandel vor Marktmissbrauch geschützt werden. Beschrieben wird u.a. was registrierungs- und meldepflichtig ist und wie »Insider-Informationen« definiert werden. Weiterlesen

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