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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2016

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2016

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2016, 122-123

Die Autorinnen stellen in ihrem Beitrag das Votum 2015/49 zur Nachrüstungspflicht bei technischen Einrichtungen und zur leistungsseitigen Anlagenzusammenfassung, das Votum 2015/58 zur Nachweisfrist beim Systemdienstleistungsbonus sowie das Votum 2015/56 zur Übergangsregelung in § 66 Abs. 18 a Satz 1 Nr. 1 EEG 2012 vor. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2012, 125-126

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2011/21, welcher im Bereich der Wind­energie für sog. »SDL-Übergangsanlagen« klärt, ab welchem Zeit­punkt der Systemdienstleistungsbonus (SDL-Bonus) zu zahlen ist, und die Empfehlung 2011/2/2 vor, welche rechtliche und technische Fragen der Ein­speisemessung insbesondere beim vergüteten Eigenverbrauch behandelt. Weiterlesen

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Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Rückforderungspflicht nach § 57 Abs. 5 EEG

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2015

Autor(en): 

Dominik Martel und Malte Neumann

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

ER (Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis) 04/2015, 147-152

Die Autoren befassen sich in Ihrem Beitrag mit etwaigen Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Rückforderungspflicht der Netzbetreiber im Sinne des § 57 Abs. 5 EEG 2014 und erläutern neben den aufsichtsrechtlichen Konsequenzen aus dem EEG 2014 die zivilrechtlichen Folgen. Hierbei setzen sie sich u.a. mit Schadensersatzansprüchen und bereicherungsrechtlichen Ansprüchen im Verhältnis Letzverbraucher und Energieversorger sowie Letzverbraucher und Übertragungsnetzbetreiber auseinander. Weiterlesen

BGH: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei unterbliebener Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage (PV-Anlage) einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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Was ist bei der Anlagenzusammenfassung zur Ermittlung der installierten Leistung zu beachten?

Das EEG regelt für Solaranlagen die Zusammenfassung mehrerer Anlagen, die in einem nahen zeitlichen und räumlichen Zusammenhang in Betrieb genommen worden sind. Hierbei erfolgt eine Zusammenrechnung der installierten Leistungen der Anlagen, um die installierte Gesamtleistung zu ermitteln. Je nach ermittelter Leistungsgröße sind verschiedene technische Vorgaben für das Einspeisemanagement zu beachten. Die Vorschrift unterteilt dabei in Anlagen mit einer installierten (Gesamt-)Leistung bis zu 30 kW, solchen über 30 kW bis 100 kW und über 100 kW. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/43 - Nachträgliche Korrektur für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2016

beschlossen am: 

09.12.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/43

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Nachzahlungen auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für das Jahr 2014 hat, obgleich die Anlagenbetreiberin die Nachberechnungen erst nach dem 28. Februar 2015 übermittelt hat (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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Votum 2016/35 - Ertüchtigung einer Wasserkraftanlage

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

19.09.2016

beschlossen am: 

04.10.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/35

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren war die Höhe der Einspeisevergütung streitig. Insbesondere zwar zu klären, ob sich das Leistungsvermögen der Wasserkraftanlage erhöht hat. Weiterlesen

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Die Erhebung der EEG-Umlage in Fällen der Eigenversorgung nach der Neuregelung der AusglMechV

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

01/2015

Autor(en): 

Wolfdieter v. Hesler, Thomas Höch

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 1/2015, 1-9

Die Autoren untersuchen in diesem Beitrag Inhalt und Reichweite des § 7 der Ausgleichsmechanismusverordnung (AusglMechV), der die Erhebung der EEG-Umlage von Letztverbrauchern und Eigenversorgern regelt.Weiterlesen

Votum 2015/48 - Entschädigung und Abschaltung von EEG-Anlagen bei Kapazitätserweiterung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.11.2015

beschlossen am: 

15.02.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde geklärt, ob ein Ersatzanspruch auf die entgangene Einspeisevergütung gemäß § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 auch bei Abschaltungen von mehreren Windenergieanlagen während eines durchgeführten Netzausbaus nach § 9 EEG 2009 besteht, wenn der Netzausbau zeitweise die Netzkapazität einschränkt. Der Clearingstelle EEG wurde die Frage vorgelegt, ob die zum Zwecke der Durchführung von Maßnahmen der Erweiterung der Netzkapazität nach § 9 Abs. 1 EEG 2009 angeordneten Regelungen des Netzbetreibers zur Reduzierung der Einspeiseleistung der Windenergieanlagen der Anlagenbetreiberin Maßnahmen des Einspeisemanagements gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2009 sind und ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 12 Abs. 1 Satz 1 EEG 2009 für die entgangenen Vergütungen zwischen dem 17. Oktober und dem 3. November 2011 hat (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Schleswig-Holsteinsches OLG: Rückforderungsansprüche des Netzbetreibers gegen den Anlagenbetreiber bei nicht rechtzeitiger Meldung seiner PV-Anlage bei der BNetzA

Datum: 

21.06.2016

Urheber: 

Schleswig-Holsteinisches OLG

Aktenzeichen: 

3 U 108/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Itzehoe - Az. 3 O 157/15

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob die Netzbetreiberin gegen den Betreiber einer Fotovoltaikanlage einen Anspruch auf Rückzahlung von gezahlten Einspeisevergütungen für den Zeitraum von Mai 2012 bis November 2014 hat, wenn der Anlagenbetreiber die Meldung seiner Anlage bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) nicht rechtzeitig - erst im November 2014 - vorgenommen hat (hier: bejaht).Weiterlesen

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