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Votum 2017/31 - Erhöhte PV-Vergütung für Stallgebäude bei teilweise überdachtem Fischbecken

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.05.2017

beschlossen am: 

17.08.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/31

In diesem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber für den Strom, den er in seiner geplanten PV-Installation auf der teilweisen Überdachung eines Fischbeckens erzeugen und ins Netz des Netzbetreibers einspeisen möchte, gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die erhöhte Förderung gemäß § 48 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 i.V.m. Abs. 2 EEG 2017 ("Gebäude zur dauerhaften Stallhaltung") hat (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Firmenstromer

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

07/2013

Autor(en): 

Tim Meyer

Fundstelle: 

Erneuerbare Energien 7/2013, 56-59

Der Autor stellt in seinem Beitrag drei Modelle vor, die aufgrund ihrer Befreiung von Steuern, Abgaben und ggf. Umlagen einen preislichen Vorteil beim Bezug von PV-Strom im Gegensatz zum Bezugsstrom für gewerbliche und kleine Stromtarifkunden darstellen. Weiterlesen

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Votum 2013/70 - Seitliche Erdanschüttungen von Bunkern als Gebäudebestandteile

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

03.09.2013

beschlossen am: 

06.12.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/70

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob ein Anspruch auf Zahlung der "Gebäudevergütung" bei Fotovoltaikinstallationen, die auf den seitlichen Erdanschüttungen ehemals militärisch genutzter Bunker eines Munitionsdepots errichtet werden sollen, besteht. Insbesondere war zu klären, ob die  geplanten Fotovoltaikanlagen ausschließlich an oder auf einem Gebäude im Sinne des § 33 EEG 2009 bzw. EEG 2012 angebracht werden (im Ergebnis bejaht). Weiterlesen

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Votum 2013/30 - Gebäude-PV - vorrangiger Nutzungszweck bei „Pflanzencarports"

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.04.2013

beschlossen am: 

15.08.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/30

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Vergütung gemäß §§ 16 Abs. 1, 33 EEG 2009 (für sog. Gebäude- oder Aufdachanlagen) hat für Strom, der in PV-Anlagen auf sog. „Pflanzencarports“ erzeugt werden soll (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Schotterplatz als bauliche Anlage i.S.d. EEG 2009

Datum: 

11.06.2012

Urheber: 

LG Görlitz

Aktenzeichen: 

1 O 168/12 EV

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Nachinstanz(en): 

Zu der Frage, ob ein durch Schotterung befestigter Lagerplatz eine bauliche Anlage i.S.d. § 32 Abs. 2 Halbsatz 1 EEG 2009 ist (hier verneint. In Würdigung der summarischen Prüfung des beiderseitigen Parteivorbringens müsse die Dringlichkeit der begehrten Leistungsverfügung schon aufgrund des Vortrages des Antragstellers wie auch der im Wesentlichen unstreitigen Einwendungen der Antragsgegnerin hierzu als widerlegt angesehen werden. Somit sei die gesetzliche Vermutung des Vorliegens eines Verfügungsgrundes i.S.d. § 59 EEG als widerlegt anzusehen). Weiterlesen

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