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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Wann befinden sich Anlagen "auf demselben Gebäude" im Sinne der Anlagenzusammenfassungsregelung in § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017?

erstellt am: 

09.02.2017

Textfassung vom: 

09.02.2017

zuletzt geprüft am: 

09.02.2017

Gesetzesbezug: 

Reihen- oder Doppelhäuser mit Trennwand und einzeln begeh- und benutzbaren Einheiten sind in der Regel mehrere Gebäude im Sinne des EEG. Befinden sich auf der jeweiligen Einheiten Solaranlagen, befinden sich diese nicht "auf demselben Gebäude" im Sinne des § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 EEG 2017. Weiterlesen

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Votum 2008/22 - Vergütungsanspruch für Fotovoltaikanlagen auf zwei nahe gelegenen Dächern

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

11.06.2008

beschlossen am: 

02.09.2008

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2008/22

Gesetzesbezug: 

Im Verfahren beantwortete die Clearingstelle EEG die Frage, ob der Anlagenbetreiber gegen die zuständige Netzbetreiberin einen Anspruch darauf hat, dass die im Jahr 2007 auf dem Garagendach installierte Fotovoltaikanlage nach den gleichen Sätzen vergütet wird wie seine im Jahr 2006 auf dem Hausdach installierte Anlage (im Ergebnis unter Bezugnahme auf den konkreten Einzelfall verneint). Weiterlesen

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Empfehlung 2009/5 - Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.01.2009

beschlossen am: 

10.06.2009

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2009/5

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 10. Juni 2009 ihre Empfehlung zum Thema „Anlagenzubau bei Fotovoltaikanlagen über den Jahreswechsel 2008/2009“ abgegeben. Der Empfehlung voraus gingen der Eröffnungsbeschluss sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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Votum 2013/45 - Inbetriebnahmedatum nach Anlagenzubau im EEG 2004

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

19.06.2013

beschlossen am: 

06.08.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/45

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der Strom, der in den im Jahr 2007 in Betrieb genommenen Solarstrommodulen der in der [L...Straße...] belegenen PV-Installation erzeugt und in das Netz des Netzbetreibers eingespeist wird, nach den Vergütungssätzen für den Strom, der in den im Jahr 2006 am gleichen Ort in Betrieb genommenen Solarstrommodulen erzeugt wird, vergütet wird (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Votum 2013/37 - Begriff des „Gebäudes“ in § 11 Abs. 6 EEG 2004 (III)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.05.2013

beschlossen am: 

18.07.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/37

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, als wieviele Anlagen gem. § 11 Abs. 6 EEG 2004, §§ 66 Abs. 1 EEG 2009 die auf einem Bauwerk, das drei Brandabschnitte beinhaltet, installierten PV-Module gelten, insbesondere, ob sie gem. § 11 Abs. 6 EEG 2004 als eine oder als drei Anlagen gelten. Weiterlesen

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Votum 2013/36 - Begriff des „Gebäudes“ in § 11 Abs. 6 EEG 2004 (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

16.05.2013

beschlossen am: 

31.05.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/36

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie des Anlagenbetreibers, die sich auf drei aneinandergrenzenden Bauwerken befinden, gemäß § 11 Abs. 6 EEG 2004 als eine Anlage gelten (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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PV-Modulaustausch und Inbetriebnahme

Datum: 

21.12.2012

Urheber: 

LG Nürnberg-Fürth

Aktenzeichen: 

16 S 7733/11

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, ob neue PV-Module, die im Jahre 2007 im Austausch gegen mangelhafte Module in Betrieb genommen wurden, jeweils neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt sind (hier: unter dem EEG 2004 bejaht. Jedes einzelne Modul sei eine „Anlage“ i.S.v. § 3 Abs. 2 und 4 EEG 2004. Dies ergebe sich u.a. auch aus § 11 Abs. 6 EEG 2004, der andernfalls überflüssig wäre. Im Jahre 2007 ausgetauschte und neu in Betrieb genommene Module hätten daher das Inbetriebnahmedatum aus 2007 und der in ihnen erzeugte Strom sei bis zum 1. Januar 2012 mit dem entsprechenden Vergütungssatz zu vergüten. Allerdings gelte ab dem 1. Januar 2012 aufgrund der Neuregelung in §§ 66 Abs. 1 Nr. 12, 32 Abs. 5 EEG 2012 für die neuen Module das Inbetriebnahmedatum und damit auch der Vergütungssatz der ursprünglichen, mangelhaften Module aus 2003). Weiterlesen

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Modulaustausch und Erneuerung einer PV-Anlage

Datum: 

13.09.2011

Urheber: 

AG Nürnberg

Aktenzeichen: 

35 C 4723/08

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Zu der Frage, ob

  • neue PV-Module, die gegen mangelhafte Module einer PV-Installation ausgetauscht wurden, jeweils neue Anlagen mit neuem Inbetriebnahmezeitpunkt sind (hier: verneint. Nicht jedes einzelne Modul, sondern erst die PV-Installation sei eine eigene „Anlage“ i.S.v. § 3 Abs. 2 und 4 EEG 2004);
  • Weiterlesen
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Kann ich meine PV-Anlage zu früher gültigen Vergütungssätzen erweitern oder "repowern"?

Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 4. November 2015 entschieden hat, dass bei der Solarstromerzeugung nicht das einzelne Fotovoltaikmodul als eine (eigene) Anlage anzusehen ist, sondern erst die Gesamtheit der Module (das »Solarkraftwerk«) die Anlage gemäß § 3 Nr. 1 Satz 1 EEG 2009 bildet. Weiterlesen

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