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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

OLG Düsseldorf: Vergütungsanspruch von Strom aus Biomasse bei Mischfeuerung von nach BioSt-NachV zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse

Datum: 

20.05.2015

Urheber: 

OLG Düsseldorf

Aktenzeichen: 

I-27 U 2/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Duisburg, Urteil v. 14.01.2014 - 24 O 38/13

Nachinstanz(en): 

BGH, Urteil v. 12.10.2016

Leitsätze des Gerichts: Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2013

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2013

Autor(en): 

Nicole Pippke und Elena Richter

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2013, 132-133

Die Autorinnen stellen die im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG beschlossenen Arbeitsergebnisse vor, darunter den Hinweis 2012/30 zum Anwendungsbereich des Marktintegrationsmodells nach § 33 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 (ab April 2012).
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Stromvergütung aus »Satelliten-BHKW« und nachgeschalteten ORC-Modulen geklärt

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag einige Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG zum Thema »Satelliten-BHKW« vor und gehen dabei auf die Empfehlungen 2008/8 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung - Technologie- und KWK-Zuschlag«, 2008/17 »Nachgeschalteter Generator bei Biomasse-Verstromung – NawaRo-Zuschlag« und 2009/12 »Anlagenbegriff gemäß § 3 Abs. 2 EEG 2004/§ 3 Nr. 1 EEG 2009 bei Bestandsanlagen« ein.
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Fragen zur Positivliste rein pflanzlicher Nebenprodukte und zum Nachweis von KWK-Strom geklärt

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Marieluise Reißenweber

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 5/2011, 108

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag drei Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG vor. Sie gehen zunächst auf den Hinweis 2010/16 und sodann auf die Voten 2009/20 und 2008/28 ein.Weiterlesen

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Der Anlagenbegriff bei Biogasanlagen: Das BGH-Urteil vom 23.10.2013 und seine Konsequenzen

Der Autor befasst sich in seinem Beitrag mit dem am 23. Oktober 2013 zum Anlagenbegriff für Biogasanlagen ergangenen BGH-Urteil (VIII ZR 262/12) und zeigt die daraus resultierenden Rechtsfolgen auf. In diesem Zusammenhang beschäftigt er sich insbesondere mit dem Hinzubau und dem Austausch von Blockheizkraftwerken.  Weiterlesen

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Votum 2013/49 - NawaRo-Bonus bei anteiliger Mitverbrennung von Holz aus der Landschaftspflege

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

10.07.2013

beschlossen am: 

26.09.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/49

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber im Leistungsbereich über 500 kW Anspruch auf den Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen nach Anlage 2 Nr. VI.1.a.bb EEG 2009 in Höhe von 4 Cent pro Kilowattstunde hat, wenn der Strom durch die Verbrennung von Holz gewonnen wird, das die Anspruchsvoraussetzungen nach Anlage 2 Nr. 1 EEG 2009 erfüllt und überwiegend, nicht aber ausschließlich, im Rahmen der Landschaftspflege anfällt (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Hinweis 2013/7 - NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

31.01.2013

beschlossen am: 

27.03.2013

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2013/7

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 27. März 2013 den Hinweis zu dem Thema „NawaRo-Bonus für Zünd- und Stützfeuerung bei vor dem 1. Januar 2007 in Betrieb genommenen Anlagen“ beschlossen. Weiterlesen

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