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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Votum 2013/23 - Satelliten-BHKW (I)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

26.03.2013

beschlossen am: 

29.05.2015

Aktenzeichen: 

2013/23

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Vergütungsanspruch der Anspruchstellerin für den Strom aus ihren BHKW auf der Grundlage berechnet wird, dass es sich bei dem BHKW bei den Biogas-Fermentern (sog. Vor-Ort-Anlage) sowie den zwei weiter entfernten BHKW um drei eigenständige Anlagen im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009 handelt und ob diese zum Zwecke der Vergütungsermittlung gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammengefasst werden (im Ergebnis teils verneint). Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Sebastian Lovens

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2012, 256-257

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2012/10, welcher sich mit den Anforderungen an ein Netzanschlussbegehren im Sinne des § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 auseinandersetzt, und das Votum 2012/16 der Clearingstelle EEG vor, welches zu der Frage erging, ob sechs PV-Installa­tionen, die auf verschiedenen Gebäuden angebracht sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung als eine Anlage gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 anzusehen sind. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2012

Autor(en): 

Marieluise Reißenweber und Sebastian Lovens

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2012, 190-191

Die Autoren geben in Ihrem Beitrag einen Überblick über die Empfehlung 2012/6 zu sog. Abschlagszahlungen im EEG 2012 und das Votum 2011/19 der Clearingstelle EEG, das die Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-Fotovoltaikanlagen betrifft. Weiterlesen

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OLG Nürnberg: Zur Anlagenzusammenfassung zweier PV-Dachinstallationen - Kriterium der unmittelbaren räumlichen Nähe

Datum: 

18.07.2017

Urheber: 

OLG Nürnberg

Aktenzeichen: 

6 U 1705/16

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 21.07.2016 - 3 O 9483/15

Sachverhalt: Auf zwei Hallen eines Firmengeländes (unterschiedliche grundbuchrechtliche Grundstücke, unterschiedliche Flurstücke) befinden sich zwei PV-Dachinstallationen unterschiedlicher Betreiber. Streitig ist, ob sich beide Installationen "auf demselben Grundstück" (möglicherweise im Rahmen der Zugrundelegung des wirtschaftlichen Grundstückbegriffs) oder "sonst in unmittelbarer räumlicher Nähe" befinden und somit zur Bestimmung der Höhe der Vergütung fiktiv als eine Anlage gelten und zusammengerechnet werden. Weiterlesen

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Votum 2017/2 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLVIII)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

02.02.2017

beschlossen am: 

26.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/2

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie der Anlagenbetreiberin auf zwei unterschiedlichen Flurstücken zum Zweck der Ermittlung der Vergütung des in diesen Anlagen erzeugten Stroms gemeinsam mit weiteren Anlagen gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009 als eine Anlage gelten (im Ergebnis teilweise verneint). Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2011

Autor(en): 

Nicole Pippke und Sönke Dibbern

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2011, 183-185

Die Autoren berichten in Ihrem Beitrag über die Ergebnisse der Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG 2011/4 zu Fotovoltaik­anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten, 2011/11 zum Zubau von Fotovoltaikanlagen nach einem Degressionsschritt sowie 2011/6 zu den Nachweisfristen der SDLWindV bei bestehenden Wind­energieanlagen. Weiterlesen

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Votum 2015/50 - Vergütungsseitige und leistungsseitige Anlagenzusammenfassung

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

29.10.2015

beschlossen am: 

12.12.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/50

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurden der Clearingstelle EEG die Fragen vorgelegt, welche der zahlreichen von der Anlagenbetreiberin in den Jahren 2011 und 2012 im Netzgebiet der Netzbetreiberin in Betrieb genommenen Fotovoltaikanlagen nach § 19 Abs. 1 EEG 2009/2012 als eine Anlage gelten und welche dieser Anlagen nach § 6 Abs. 3 EEG 2012 (i.V.m. § 66 Abs. 1 Nr. 1 und 2 EEG 2012) als eine Anlage gelten. Weiterlesen

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Votum 2017/1 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLVI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

05.01.2017

beschlossen am: 

16.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/1

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Solarstromanlagen, die auf einem Gebäude in Betrieb genommen worden sind, gemeinsam mit den Anlagen auf einem anderen Gebäude gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 EEG 2012 i.V.m. § 100 Abs. 1 Nr. 10 c) EEG 2014 zum Zwecke der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gelten (im Ergenbis verneint). Weiterlesen

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Votum 2015/44 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLV)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

07.10.2015

beschlossen am: 

16.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob Solarstromanlagen auf unterschiedlichen Gebäuden und Flurstücken, die nach zahlreichen Parzellierungen und Verschmelzungen mit umliegenden Flurstücken entstanden sind, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage i.S.d. § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten (im Ergenbis bejaht). Weiterlesen

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Empfehlungsverfahren 2017/11 - Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017

Abgeschlossen: 

Nein

eingeleitet am: 

21.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/11

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 21. Juni 2017 ein Empfehlungsverfahren zu dem Thema »Anlagenzusammenfassung gemäß § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EEG 2017« eingeleitet. Die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen lief bis zum 31. Juli 2017. Weiterlesen

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