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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2012

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2012, 61-62

Die Autoren berichten in ihrem Beitrag zunächst über den Hinweis 2011/10 der Clearingstelle EEG zur Gebäudedefinition in § 33 Abs. 3 EEG 2009/2012 und dem Begriff der Lärmschutzwand in § 33 Abs. 1 EEG 2009/2012. Sodann gehen sie auf die durch das EEG 2012 erweiterten Handlungsmöglichkeiten der Clearingstelle EEG ein. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2011

Autor(en): 

Nicole Pippke und Sönke Dibbern

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2011, 183-185

Die Autoren berichten in Ihrem Beitrag über die Ergebnisse der Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG 2011/4 zu Fotovoltaik­anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten, 2011/11 zum Zubau von Fotovoltaikanlagen nach einem Degressionsschritt sowie 2011/6 zu den Nachweisfristen der SDLWindV bei bestehenden Wind­energieanlagen. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2017

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

02/2017

Autor(en): 

Natalie Mutlak und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der Erneuerbaren Energien) 02/2017, 101-103

Im Beitrag werden die Empfehlung 2016/12 der Clearingstelle EEG zu Anwendungsfragen von Speichern unter dem EEG 2014, die Stelllungnahme 2016/42/Stn zur Kostentragungspflicht für die Bezugsseite der Messung bei Nullstrombezug sowie der Schiedsspruch 2016/27 zur Inbetriebnahme einer PV-Anlage vorgestellt. Des Weiteren berichten die Autoren über das Votum 2017/19, welches grundsätzliche Anmerkungen zu den Begriffen »im Geltungsbereich eines Bebauungsplans« und »im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans« i.S.d. § 32 EEG 2009 enthält. Weiterlesen

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Votum 2017/19 - Fotovoltaikanlagen auf ehemaliger Ackerfläche gemäß § 32 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 EEG 2009 (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

23.03.2017

beschlossen am: 

27.06.2017

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2017/19

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für Strom aus einem Solarpark auf einer ehemaligen Ackerfläche seit dem 29. Oktober 2010 ein Vergütungsanspruch nach § 32 EEG 2009 (in der Fassung der »PV-Novelle 2010«) besteht (im Ergebnis bejaht). Insbesondere war zu klären, Weiterlesen

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Zur Vergütungsreduzierung auf Null bei fehlender technischer Einrichtung

Datum: 

20.05.2016

Urheber: 

LG Frankfurt (Oder)

Aktenzeichen: 

11 O 368/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob der Anlagenbetreiberin einer PV-Anlage für den eingespeisten Strom gegen die Netzbetreiberin ein Anspruch auf Vergütung in Form von Abschlägen für die Monate April bis Juni 2015 gem. § 100 Abs. 1 Nr. 10 lit. c EEG 2014, §§ 32 ff. EEG 2009 zusteht, obgleich sie ihre Anlage erst am 4. Juni 2015 mit einer Einrichtung zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung ausgestattet hat (hier: verneint).Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2014

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

09/2014

Autor(en): 

Nicole Pippke und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2014, 188-190

In dem Beitrag werden die Voten 2013/62 und 2014/2 zu PV-Freiflächenvorhaben vorgestellt, welche im Berichtszeitraum von der Clearingstelle EEG veröffentlicht wurden.
 Weiterlesen

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Vergütung unter Dach und Fach

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2009

Autor(en): 

Guido Elsner und Jochen Siemer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Photon 05/2009, 38-44

Die Autoren thematisieren die Schwierigkeit, Carports oder Dächer von Tankstellen als »Gebäude«  oder als »bauliche Anlage« im Sinne des EEG einzuordnen. Der Anspruch auf den höheren Einspeisevergütungssatz für sogenannte Gebäudeanlagen besteht nur bei Erfüllung von spezifischen Kriterien, die die Autoren in ihrem Aufsatz analysieren. Weiterlesen

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OLG Naumburg: Zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 1 EEG 2009 »im Geltungsbereich eines Bebauungsplans i.S.d. § 30 BauGB«

Datum: 

16.04.2015

Urheber: 

OLG Naumburg

Aktenzeichen: 

2 U 82/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang.

Vorinstanz(en): 

LG Halle, Urteil v. 21.08.2014 - 4 O 258/13

Zu den Leitsätzen des Gerichts.Weiterlesen

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Votum 2009/9 - Vorrangiger Errichtungszweck der Aufständerungen von PV-Forschungsanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.08.2009

beschlossen am: 

09.09.2009

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2009/9

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf die Zahlung der Vergütung gemäß §§ 16 Abs. 1, 32 EEG 2009 für den Strom hat, der in ihren auch Forschungszwecken dienenden Fotovoltaikanlagen erzeugt wird (im Ergebnis verneint, da die Fotovoltaikanlagen auf vorrangig zum Zweck der Solarstromerzeugung errichteten baulichen Anlagen - hier: Aufständerungen - angebracht und die bauplanerischen Voraussetzungen des § 32 Abs. 2 EEG 2009 nicht gegeben sind). Weiterlesen

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Hinweis 2010/8 - Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

19.08.2010

beschlossen am: 

27.09.2010

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2010/8

Gesetzesbezug: 

Die Clearingstelle EEG hat am 27. September 2010 den Hinweis „Stichtag 25. März 2010 für »beschlossene« Bebauungspläne“ beschlossen. Dem Hinweis voraus gingen der Eröffnungsbeschluss, der Entwurf des Hinweises sowie die Stellungnahmen von bei der Clearingstelle EEG akkreditierten Verbänden und registrierten öffentlichen Stellen. Weiterlesen

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