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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

06/2012

Autor(en): 

Sönke Dibbern und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2012, 125-126

Die Autoren stellen in ihrem Beitrag den Hinweis 2011/21, welcher im Bereich der Wind­energie für sog. »SDL-Übergangsanlagen« klärt, ab welchem Zeit­punkt der Systemdienstleistungsbonus (SDL-Bonus) zu zahlen ist, und die Empfehlung 2011/2/2 vor, welche rechtliche und technische Fragen der Ein­speisemessung insbesondere beim vergüteten Eigenverbrauch behandelt. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 1/2012

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

04/2012

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 01/2012, 61-62

Die Autoren berichten in ihrem Beitrag zunächst über den Hinweis 2011/10 der Clearingstelle EEG zur Gebäudedefinition in § 33 Abs. 3 EEG 2009/2012 und dem Begriff der Lärmschutzwand in § 33 Abs. 1 EEG 2009/2012. Sodann gehen sie auf die durch das EEG 2012 erweiterten Handlungsmöglichkeiten der Clearingstelle EEG ein. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 4/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

12/2011

Autor(en): 

Beatrice Brunner und Nicole Pippke

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 04/2011, 254-255

Die Autorinnen berichten in Ihrem Beitrag über die Empfehlungen der Clearingstelle EEG 2011/1 zum gesetz­lichen Netzverknüpfungspunkt nach § 5 Abs. 1 EEG 2009 und 2011/2/1 zu Aspekten des Eigenverbrauchs von Solarstrom nach § 33 Abs. 2 EEG 2009 in der vor und ab dem 1. Juli 2010 geltenden Gesetzesfassung. Weiterlesen

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Müssen wir demnächst heimlich Strom verbrauchen?

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2014

Autor(en): 

Christina Bönning

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Sonne Wind & Wärme 03/2014, 77

Die Autorin bewertet ein mögliches Entfallen der EEG-Umlage-Befreiung für selbst erzeugten und eigenverbrauchten Strom aus rechtlicher Sicht. Im Mittelpunkt des Beitrags steht der Wandel der Regelungen zum Eigenverbrauch von Strom aus Fotovoltaik-Anlagen im EEG 2009, EEG 2012 und im Entwurf des EEG 2014. In Bezug auf eine geplante EEG-Umlagepflicht auf den Eigenverbrauch bei bereits in Betrieb genommenen Anlagen weist sie auf verfassungsrechtliche Probleme und deren Grundlage hin.  Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/10 - Verspätete Umsetzung der technischen Anforderungen zum Einspeisemanagement und Rechtsfolge

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

04.03.2016

beschlossen am: 

30.03.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/10

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob für den eingespeisten Strom der PV-Installation der Schiedsklägerin in der Zeit vom 1. Januar bis 28. Februar 2014 - in der die PV-Installation der Schiedsklägerin über keine technischen Einrichtungen zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung verfügte - ein Vergütungsanspruch gemäß § 16 Abs. 1 i.V.m. § 33 EEG 2009 besteht. Weiterlesen

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Votum 2015/28 - Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XLI)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

24.06.2015

beschlossen am: 

11.09.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2015/28

Gesetzesbezug: 

In dem Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, welche Vergütungshöhe sich für die einzelnen Module gem. §§ 3 Nr. 6, 18 Abs. 1 i.V.m. § 33 Abs. 1 EEG 2009 bei Gebäude-PV-Installationen ergibt, die unstreitig nach § 19 Abs. 1 EEG 2009 zusammenzufassen waren. Weiterlesen

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Votum 2014/37 - Austausch von defekten PV-Modulen (II)

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

28.10.2014

beschlossen am: 

16.09.2015

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2014/37

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren wurde der Clearingstelle EEG die Frage vorgelegt, ob der Anlagenbetreiber gegen den Netzbetreiber einen Anspruch darauf hat, dass der im Jahr 2011 erzeugte und in das Netz eingespeiste Strom aus den Modulen, welche im Jahr 2011 die infolge eines Brandes zerstörten Module ersetzt haben, zu den im Jahr 2007 gültigen Mindestvergütungssätzen vergütet wird (im Ergebnis verneint). Weiterlesen

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Vergütung unter Dach und Fach

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2009

Autor(en): 

Guido Elsner und Jochen Siemer

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Photon 05/2009, 38-44

Die Autoren thematisieren die Schwierigkeit, Carports oder Dächer von Tankstellen als »Gebäude«  oder als »bauliche Anlage« im Sinne des EEG einzuordnen. Der Anspruch auf den höheren Einspeisevergütungssatz für sogenannte Gebäudeanlagen besteht nur bei Erfüllung von spezifischen Kriterien, die die Autoren in ihrem Aufsatz analysieren. Weiterlesen

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Unter welchen Voraussetzungen sind Gebäude-Fotovoltaikanlagen gemäß § 19 Abs. 1 EEG 2009/2012 bzw. § 32 Abs. 1 Satz 1 EEG 2014 zur Berechnung der Vergütung zusammenzufassen?

erstellt am: 

16.10.2015

Textfassung vom: 

03.12.2015

zuletzt geprüft am: 

03.02.2017

Gesetzesbezug: 

Für Fotovotaikanlagen, die in, an oder auf Gebäuden angebracht wurden (Gebäude-PV), stellt sich oft die Frage, ob diese mit anderen PV-Anlagen, die auf demselben Gebäude, auf demselben Flur- und/oder Grundstück oder auf anderen Gebäuden angebracht wurden, zur Berechnung der Vergütung gemeinsam als eine Anlage gelten. Wenn ja, wird der Strom aus der später in Betrieb genommenen Anlage - soweit eine Vergütungsschwelle überschritten wird - mit einem geringeren Vergütungssatz versehen als die zuerst in Betrieb genommene Anlage.Weiterlesen

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OLG München: Zum Vergütungsanspruch eines Anlagenbetreibers für den in seiner auf dem Dach einer Carportanlage befindlichen PV-Anlage erzeugten Strom gem. § 33 Abs. 1, 3 EEG 2009

Datum: 

04.02.2015

Urheber: 

OLG München

Aktenzeichen: 

20 U 1735/14  

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Vorinstanz(en): 

LG Landshut, Urteil v. 14.04.2014 - 41 O 1471/12

Zu der Frage, ob ein Fotovoltaikanlagenbetreiber, dessen Anlage auf dem Dach einer Carportanlage belgen ist, einen Anspruch auf die erhöhte Einspesevergütung gem. § 33 Abs. 1 und 3 EEG 2009 gegen die Netzbetreiberin für den in ihr Netz eingespeisten Strom hat (hier bejaht. Bei der Carportanlage handele es sich um ein Gebäude i.S.v. § 33 Abs. 3 EEG 2009 sein.) Weiterlesen

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