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Hier finden Sie eine Liste aller Einträge in unserer Datenbank zu dem von Ihnen ausgewählten Gesetzesbezug.

Bericht aus der Clearingstelle EEG - 3/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

08/2011

Autor(en): 

Nicole Pippke und Sönke Dibbern

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 03/2011, 183-185

Die Autoren berichten in Ihrem Beitrag über die Ergebnisse der Hinweisverfahren der Clearingstelle EEG 2011/4 zu Fotovoltaik­anlagen in Gewerbe- und Industriegebieten, 2011/11 zum Zubau von Fotovoltaikanlagen nach einem Degressionsschritt sowie 2011/6 zu den Nachweisfristen der SDLWindV bei bestehenden Wind­energieanlagen. Weiterlesen

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Bericht aus der Clearingstelle EEG - 2/2011

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

05/2011

Autor(en): 

Sebastian Lovens und Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

REE (Recht der erneuerbaren Energien) 02/2011, 114-116

Die Autoren stellen in Ihrem Beitrag u.a. die Empfehlung 2009/12 zum Anlagenbegriff im Sinne des § 3 Nr. 1 EEG 2009, den Hinweis 2010/14 zum Begriff des Gasnetzes im Sinne des EEG 2009 sowie das Votum 2009/17 zur EEG-rechtlichen Behandlung von sog. »Satelliten-BHKW« sowohl hinsichtlich der Grundvergütung als auch hinsichtlich der Gewährung von Boni vor. Weiterlesen

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Bald Klarheit beim Luftreinhaltebonus

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2010

Autor(en): 

Martin Winkler

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 02/2010, 106

In seinem Beitrag geht der Autor auf das Hinweisverfahren 2009/28 der Clearingstelle EEG ein, das sich mit der Klärung des Beginns und der Dauer des Anspruchs auf den Emissionsminimierungsbonus (Luftreinhaltebonus) beschäftigt. Auch werden die Ergebnisse des Hinweises 2009/7 der Clearingstelle EEG vorgestellt, in dem es um den Anspruch auf den Emissionsminimierungsbonus für Bestandsanlagen mit Baugenehmigung geht, die jedoch nicht nach Bundes-Immissionschschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftig sind. Weiterlesen

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Wie ermittelt sich die installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen?

Die konkret zu ermittelnde installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ergibt sich aus der elektrischen Wirkleistung sowie dem Gesamtwirkungsgrad der Wasserkraftanlage und wird durch das leistungsbegrenzende Bauteil des Maschinensatzes beeinflusst. Die installierte Leistung einer Wasserkraftanlage ist nicht gleichzusetzen mit der Generatorenleistung. Darüber hinaus ist die installierte Leistung abzugrenzen von der Einspeiseleistung bzw. Bemessungsleistung einer Wasserkraftanlage. Weiterlesen

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Votum 2016/44 - Installierte Leistung bei Wasserkraftanlagen

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

09.11.2016

beschlossen am: 

29.11.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/44

Gesetzesbezug: 

Im vorliegenden Votumsverfahren hat sich die Clearingstelle EEG mit folgenden Fragen (verkürzt dargestellt) unter anderem zur Ermittlung der installierten Leistung bei einer Wasserkraftanlage und damit verbundener Rechte und Pflichten befasst: Weiterlesen

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Hinweisverfahren zum NawaRo-Bonus geplant

Typ: 

Aufsatz

Datum: 

03/2009

Autor(en): 

Sebastian Lovens

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Biogas Journal 03/2009, 94

Der Beitrag informiert über mehrere Hinweise und Empfehlungen der Clearingstelle EEG im Bereich Biomasse, die im Zusammenhang mit dem in Kraft getretenen EEG 2009 stehen. Es wird über den Abschluss des Empfehlungsverfahrens 2008/49 zur Anlagenzusammenfassung und den speziell auf eine Inbetriebnahme der Anlagen »innerhalb von zwölf Kalendermonaten« abgestellten Hinweis 2009/13 und das geplante Hinweisverfahren 2010/13 zum NawaRo-Bonus berichtet. Ferner wird auf das Hinweisverfahren 2009/7 zum Emissionsminimierungbonus bei Bestandsanlagen sowie die Empfehlungen 2008/48 zum Landschaftspflege-Bonus und 2009/12 zum Anlagenbegriff bei Bestandsanlagen hingewiesen. Weiterlesen

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Schiedsspruch 2016/43 - Nachträgliche Korrektur für Nachzahlungen auf den KWK-Bonus

Abgeschlossen: 

Ja

eingeleitet am: 

08.11.2016

beschlossen am: 

09.12.2016

Urheber: 

Clearingstelle EEG

Aktenzeichen: 

2016/43

Gesetzesbezug: 

In dem vorliegenden schiedsrichterlichen Verfahren war zu klären, ob die Anlagenbetreiberin gegen den Netzbetreiber einen Anspruch auf Nachzahlungen auf die erhöhte Vergütung gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 i.V.m. Anlage 3 EEG 2009 für das Jahr 2014 hat, obgleich die Anlagenbetreiberin die Nachberechnungen erst nach dem 28. Februar 2015 übermittelt hat (im Ergebnis bejaht).   Weiterlesen

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OLG Düsseldorf: Vergütungsanspruch von Strom aus Biomasse bei Mischfeuerung von nach BioSt-NachV zertifizierter und nicht zertifizierter Biomasse

Datum: 

20.05.2015

Urheber: 

OLG Düsseldorf

Aktenzeichen: 

I-27 U 2/14

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Vorinstanz(en): 

LG Duisburg, Urteil v. 14.01.2014 - 24 O 38/13

Nachinstanz(en): 

BGH, Urteil v. 12.10.2016

Leitsätze des Gerichts: Weiterlesen

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Zur Berücksichtigung temporärer Leistungsreduzierungen wegen EinsMan bei Ermittlung des Referenzertrags für WEA

Datum: 

29.07.2016

Urheber: 

LG Itzehoe

Aktenzeichen: 

2 O 310/15

Gesetzesbezug: 

Fundstelle: 

Urteil im Anhang

Zu der Frage, ob eine Anlagenbetreiberin einer im Jahr 2009 in Betrieb genommenen Windenerergieanlage (WEA) gegen die Netzbetreiberin einen Anspruch auf Zahlung der erhöhten Anfangsvergütung gem. § 29 Abs. 2 EEG 2009 i.V.m. Anlage 5 zum EEG 2009 für den Zeitraum vom 1. September 2022 bis 30. Juni 2024 hat (hier: verneint.)Weiterlesen

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